Informationsfreiheitsanfragen
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WD 3 - 134/13 – Videoaufzeichnungen aus Autobahntunneln nach dem Datenschutzgesetz
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herWD 3 - 134/13 – Videoaufzeichnungen aus Autobahntunneln nach dem Datenschutzgesetz die Ausarbeitung WD 3 - 134/13 mit dem Titel „Videoaufzeichnungen aus Autobahntunneln nach dem Datenschutzgesetz“. Anfrage erfolgreich WD 3 - 134/13 – Videoaufzeichnungen aus Autobahntunneln nach dem Datenschutzgesetz zu: die Ausarbeitung WD 3 - 134/13 mit dem Titel „Videoaufzeichnungen aus Autobahntunneln nach dem dem Sie um Zusendung der Ausarbeitung WD 3 - 134/13 Videoaufzeichnungen aus Autobahntunneln -
Dokumentation über die Löschung der Videoaufzeichnungen der Ausgehetzt-Demonstration am 22. Juli 2018
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. benötigt wurden, dürfen wir Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen auf diesem Wege leider keine Auskunft München Ergänzend teilen wir Ihnen mit, dass gemäß Art. 39 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 des Bayerischen Datenschutzgesetzes -
Demonstrationen in Trier - Bildaufzeichnungen
Polizeipräsidium Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre herDemonstrationen in Trier - Bildaufzeichnungen Antrag nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz Sehr Dies ist ein Antrag auf Auskunft nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Dies ist ein Antrag auf Auskunft nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. -
Videoaufzeichnung an temporären Kontrollpunkten
Bundespolizeipräsidium – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate herKontrollpunkten Videoaufzeichnungen durch die Polizei angefertigt? Anfrage abgelehnt Videoaufzeichnung an temporären Kontrollpunkten [#10961] Antrag nach Kontrollpunkten Videoaufzeichnungen durch die Polizei angefertigt? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen dem entsprechenden Landespolizeigesetzt ergibt. -
Vernetzung der Verkehrszentralen in NRW
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen Nummernschildscharf Ermittlungen aus Videoaufzeichnungen geführt werden. Dafür taugen die Bilder aus Verkehrsüberwachungsanlagen nicht und dürften es nach Datenschutzbestimmungen Diese Daten stammen aus den Erfassungsanlagen (Zählschleifen) auf den Autobahnen, die nur Fahrzeugart Da Staus sich naturgemäß nicht an Ländergrenzen halten, tauschen die Verkehrsbehörden solche Daten aus -
Spurensuche für die Polizei
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 10 Jahre, 10 Monate herAnhand von Videoaufzeichnungen könne dann genau validiert werden, wielang der Tatverdächtige im Stau Welche Mittel werden neben Videomaterial (z.B. aus Tunneln) und Blitzern noch zur Beweissicherung verwendet Spurensuche für die Polizei Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Anhand von Videoaufzeichnungen könne dann genau validiert werden, wielang der Tatverdächtige im Stau Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen -
ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge
Polizei Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate herIst im Zuge der Beurteilung der Datenlage eine Konsultation mit 2.0.1. dem Hersteller 2.0.2. der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2.0.3. welchen weiteren Institutionen Ist im Zuge der Beurteilung der Datenlage eine Konsultation mit 2.0.1. dem Hersteller 2.0.2. der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2.0.3. welchen weiteren Institutionen Ist im Zuge der Beurteilung der Datenlage eine Konsultation mit > 2.0.1. dem Hersteller > -
ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge
Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate herEinsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sendung Ihr Interesse: https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/tesla-videoueberwachung-dashcam-datenschutz Bericht vom 24.8.2021 kenne ich als Teil der Sendung Frontal -> https://www.zdf.de/politik/frontal/datenkrake-tesla-das-auto-als-spion zur Frage Datenschutz und Datenverarbeitung. Es folgt ein Verweis auf die Datenschutzbestimmungen von TESLA. -
ereignisunabhängige Aufnahmen TESLA Fahrzeuge
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her , 145,00 Euroin Bezug auf datenschutzrechtlicher Belange zum Anlass nehmen, auf dem Gebiet des Landes Berlin eine in Bezug auf datenschutzrechtlicher Belange zum Anlass nehmen, auf dem Gebiet des Landes Berlin eine Die Datenschutzbeauftragten der Länder sprechen sich seit mehr als einem Jahrzehnt dafür aus die Bürger in Bezug auf datenschutzrechtlicher Belange zum Anlass nehmen, auf dem Gebiet des Landes Berlin eine Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit -
Kameraüberwachung in Parkhäusern
WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 2 Monate herKameraüberwachung in Parkhäusern Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Damen und Herren, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum nimmt immer stärker zu und das neue Datenschutz-Gesetz Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW weißt in Ihrer Orientierungshilfe im öffentlichen Raum nimmt immer stärker zu und das neue Datenschutz-Gesetz begünstigt insbesondere Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW weißt in Ihrer Orientierungshilfe -
Kameraüberwachung im öffentlichen Raum
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herKameraüberwachung im öffentlichen Raum Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Damen und Herren, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum nimmt immer stärker zu und das neue Datenschutz-Gesetz Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW weißt in Ihrer Orientierungshilfe im öffentlichen Raum nimmt immer stärker zu und das neue Datenschutz-Gesetz begünstigt insbesondere Wir haben Ihr Anliegen an unseren Datenschutzbeauftragten weitergereicht. -
Videomaterial vom NPD-Parteitag, das u.a. Medienvertretern am 14.12.2015 gezeigt wurde
Polizeipräsidium Mannheim – Baden-Württemberg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herDa diese Videosequenzen bereits für eine begrenzte Öffentlichkeit datenschutzrechtlich bearbeitet wurden Da diese Videosequenzen bereits für eine begrenzte Öffentlichkeit datenschutzrechtlich bearbeitet wurden Nach § 2 Abs. 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg ist der Anwendungsbereich des Gesetzes Dementsprechend stehen meiner Anfrage auch keine erkennbaren datenschutz-rechtlichen Gründe im Wege. Freundliche Grüße Anfrage nach dem LIFG zu Videoaufzeichnungen; hier: Antwortschreiben -
Genehmigung und Details zur Videoüberwachung
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herMeldung und Genehmigung über den Betrieb (entweder gerichtet an und genehmigt von der Landesdatenschutzbeauftragten des Landes NRW oder durch die betriebseigene Datenschutzbeauftragte, siehe §4d (1) BDSG) - Zu welchem des Landes NRW oder durch die betriebseigene Datenschutzbeauftragte, siehe §4d (1) BDSG) - Zu welchem Stadt verantwortlich sei, weiß ich in der Zwischenzeit dank der Landesdatenschutzbeauftragten, dass die Da ich mich parallel auch direkt an die Landesdatenschutzbeauftragte gewandt habe, habe ich nach 4,5 -
Neuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herNeuntes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die gemeinnützige Datenschutz- und Grundrechtsorganisation (6) Wurde eine Datenschutzfolgeabschätzung z.B. nach dem Standard-Datenschutzmodell angefertigt? (6) Wurde eine Datenschutzfolgeabschätzung z.B. nach dem Standard-Datenschutzmodell angefertigt? (4) Wurde eine Datenschutzfolgeabschätzung z.B. nach dem Standard-Datenschutzmodell angefertigt? : Mit dem aus den Drucksachen ersichtlichen Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes -
Informationen zu Videoüberwachung in Fahrzeugen und an Haltestellen
Hamburger Hochbahn AG – Hamburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her , 150,00 Eurodem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) sieht für die Erteilung von Auskünften nach dem In dem Bericht haben wir Bedienstetendaten geschwärzt. dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). -
Zu der fehlenden Verbindlichen Aufzeichnungspflicht für Mpu Anbieter die Psychologen Gespräche in der Fahreignungsbegutachtung
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate herDies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Seit geraumer Zeit besteht daher die Forderung nach Ton- oder Videoaufzeichnungen der psychologischen -
Beleg für die Aussage des BM zu Wartezeiten - Psychotherapie
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate herIch widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht dem Informationsfreiheitsgesetz vom 14.Dezember 0 zu Wartezeiten in der Psychotherapie Sehr geehrter herkömmlichen Akten, elektronisch gespeicherte Informationen, Zeichnungen, Grafiken, Pläne, Ton- und Videoaufzeichnungen -
Zusendung der Beantwortung der Anfrage Kameraüberwachung im öffentlichen Raum [#24023]
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herVielen Dank Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Ihre datenschutzrechtlichen Fragen werde ich hier im Haus weiterleiten. Ihre E-Mail wurde hausintern zur datenschutzrechtlichen Bewertung an mich weitergeleitet. Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) hat den von einer Verarbeitung personenbezogener Daten Betroffenen Bäcker, in: Kühling/Buchner: Datenschutz-Grundverordnung/BDSG, Kommentar, C. H. Beck Verlag, 2. -
Videoüberwachung bei den Vertragspartner im ÖPNV
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate herAktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aus diesem Punkt ergibt sich, dass die S-Bahn die Videoaufzeichnungen ggf. nicht im eigenen Interesse Damit könnte eventuell der Senat jedoch gesetzliche Vorschriften zur Videoüberwachung umgehen und Daten Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Video von Martin Sonneborn
Europäisches Parlament – Europäische Union
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herOktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe für Vox-Box-Videoaufzeichnungen entspricht. Es ist wahrscheinlich, dass eine Reihe von Faktoren, einschließlich Datenschutzaspekten, Einfluss auf -
Datenerhebung im zuge von öffentlichen Versammlungen
Landeshauptstadt Wiesbaden – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes So die Anforderung des hessischen Datenschutzbeauftragten. der Aktivität Videoüberwachung entgegen der Videoaufzeichnung nicht dem Allgemeinen Datenschutz unterliegt
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