Informationsfreiheitsanfragen
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Korrespondenz von Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herKorrespondenz von Bundesministerin von der Leyen mit ThyssenKrupp Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Dabei verweise ich auf die vorbildliche Beantwortung einer ähnlichen Anfrage durch das Bundeskanzleramt Juli 2015; 5- Antwortschreiben von Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen an Herrn Dr. Februar 2015; 6- Antwortschreiben von Frau Bundesministerin Dr. von der Leyen an Herrn Dr. Mit freundlichen Grüßen bmv-thyssen.pdf Bundesministerium der Verteidigung -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der Finanzen (Außenstelle) Mauerstraße 7510117 Berlin
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der Finanzen (Außenstelle) Mauerstraße 7510117 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der Finanzen (Außenstelle) Mauerstraße 7510117 ;> meine Informationsfreiheitsanfrage „Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium der fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium -
Corona-Soforthilfen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herCorona-Soforthilfen In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian , Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP– Drucksache 19/19349 – führt die Bundesregierung zu Frage 4 aus, dass diese durch einheitlich mit allen Bundesländern abgeschlossene Verwaltungsvereinbarungen aufgestellt habe und ergänzend hierzu von der Bundesregierung Antworten zu häufigen Fragen (FAQ) veröffentlicht 210830-NAMENAME-IFG-Anfrage-Hinweise-Corona-Soforthilfe-Bescheid.pdf Bundesministerium -
Datenschutzfolgeabschätzung zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt f. Justiz
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herDatenschutzfolgeabschätzung zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt Justiz, falls vorhanden bitte auch aus den einzelnen Bundesländern Information nicht vorhanden Justiz, falls vorhanden bitte auch aus den einzelnen Bundesländern Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ( Justiz [#273232] # IFG-780/002 II#1066 [#273232] # IFG-780/002 II#1066 Der Bundesbeauftragte für -
Nachrufe im Deutschen Bundestag
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate herGibt es im Deutschen Bundestag vorbereitete Nachrufe für Mitglieder des Deutschen Bundestages? 2. Gibt es im Deutschen Bundestag vorbereitete Nachrufe für Bundespräsidenten (amtierend und a.D) 3. Gibt es im Deutschen Bundestag vorbereitete Nachrufe für Mitglieder der Bundesregierung ohne Bundestagsmandat Gibt es im Deutschen Bundestag vorbereitete Nachrufe für Mitglieder des Deutschen Bundestages? 2. Gibt es im Deutschen Bundestag vorbereitete Nachrufe für Bundespräsidenten (amtierend und a.D) 3. -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. Juli 2014 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Georgien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Organisierte...
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herJuli 2014 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Georgien über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Organisierte... [#22126] Bundesministerium des Innern Referat Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 11. Juli 2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herJuli 2016 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Ägypten über die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich [#22141] Bundesministerium des Innern Referat Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Treffen mit dem Vorstandsvorsitzender bei Google Eric Schmidt
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate herTreffen mit dem Vorstandsvorsitzender bei Google Eric Schmidt 1) Dokumente, die im Bundesministerium bei Google Eric Schmidt - s. [1] - vorbereitet sind 2) Auflistung von Dokumenten, die im Bundesministerium VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Dokumente, die im Bundesministerium bei Google Eric Schmidt - s. [1] - vorbereitet sind 2) Auflistung von Dokumenten, die im Bundesministerium -------------------------------------------------- Referat Öffentlichkeitsarbeit Bundesministerium -
Informationen über berufsrechtliche Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen § 216/217 StGB
Bundesärztekammer – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herDanach besteht ein Informationsanspruch gegenüber Behörden des Bundes, Bundesorganen und Bundeseinrichtungen Zunächst ist festzustellen, dass es sich bei der Bundesärztekammer weder um eine Behörde des Bundes noch um ein Bundesorgan oder eine Einrichtung des Bundes handelt. In dieser Bestimmung wird die Bundesärztekammer vom Bundesgesetzgeber damit beauftragt, den Stand der , sondern erhielt vom Bundesverfassungsgericht Gelegenheit zur Stellungnahme und wurde gebeten, zur -
Masterplan zu den Ankerzentren
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herWeiterhin ist innerhalb dder Bundesregierung eine Abstimmung zwischen verschiedene Ressorts (BMI, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz , Bunesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Der gesamte Vorgang berührt die exektuive Eigenverantwortung der Bundesregierung. bmi_masterplan_01.jpeg bmi_masterplan_02.jpeg Bundesministerium -
Verbleib und Verwendung des Materials aus Pet 1-17-09-750-030199
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate herPet 1-17-09-750-030199 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als Welches Aktenzeichen trägt das überwiesene Material im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau Pet 1-17-09-750-030199 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als Welches Aktenzeichen trägt das überwiesene Material im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau Verwendung des Materials aus Pet 1-17-09-750-030199 leite ich Ihnen beigefügt die Antwort des Bundesministeriums -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 12. Januar 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Moldau über Soziale Sicherheit
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herJanuar 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Moldau über Soziale Sicherheit Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in diesem Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet derzeit eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit -
Versammlungen auf Bundesautobahnen
Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herVersammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort des Innenministeriums zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen". -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. September 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik der Philippinen über Soziale Sicherheit
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herSeptember 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik der Philippinen über Soziale Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in diesem Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet derzeit eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit -
Bundesmittel für Verein "El Faro"
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate herBundesmittel für Verein "El Faro" Hat der der Verein zur Hilfe und Unterstützung von Opfern ", in Berlin, Hannover und Hamburg, in den vergangenen zehn Jahren Bundesmittel erhalten? ", in Berlin, Hannover und Hamburg, in den vergangenen zehn Jahren Bundesmittel erhalten? Die von Ihnen beantragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 23. September 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herSeptember 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in diesem Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereitet derzeit eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herVerbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik [#22159] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (= Stellungnahmen der RAK Berlin und RAK Köln) zu Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (= Stellungnahmen der RAK Berlin und RAK Köln) zu Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages - die Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer (= Stellungnahmen der RAK Berlin und RAK Köln) im Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 sind im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme des Bundestages zu BRH-Prüfbericht von 1999
Bundesrechnungshof – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat herStellungnahme des Bundestages zu BRH-Prüfbericht von 1999 die Stellungnahme des Deutschen Bundestages der Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages Anfrage abgelehnt Stellungnahme des Bundestages zu BRH-Prüfbericht von 1999 [#28411] ist in § 96 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung (BHO) geregelt. Im Übrigen hat der Bundesrechnungshof keine Exekutivgewalt. -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 14. April 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen - Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herApril 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen - Körperschaft des öffentlichen Rechts - [#23455] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Stand des Regierungsvorhabens „Strikteres Verbot von Konversionsbehandlungen“
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Monate, 1 Woche herDas Bundesministerium für Gesundheit hat am 3.8.2023 auf eine Informationsfreiheitsanfrage hin angegeben Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 3.8.2023 auf eine Informationsfreiheitsanfrage hin angegeben Im Bundesministerium der Justiz (BMJ) liegen keine amtlichen Informationen zu den von Ihnen erbetenen Die Federführung für das von Ihnen angesprochene Thema liegt innerhalb der Bundesregierung beim Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Termine und Anlässe der geplanten Herausgabe von Gedenkmünzen der Bundesrepublik Deutschland der nächsten Jahre
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre herTermine und Anlässe der geplanten Herausgabe von Gedenkmünzen der Bundesrepublik Deutschland der nächsten ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de IFG_Gedenkmnzen_geschwaerzt.pdf IFG_Gedenkmnzen.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Übersicht/Liste der erteilten Kondolenzen des Herrn Bundespräsidenten
Bundespräsidialamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre herÜbersicht/Liste der erteilten Kondolenzen des Herrn Bundespräsidenten Übersicht/Liste der erteilten Kondolenzen des Herrn Bundespräsidenten - nach Naturkatastrophen (Abteilung Ausland des Bundespräsidialamtes ) - Kondolenzen durch das Referat 11 (Abteilung Inland des Bundespräsidialamtes) - sonstige Kondolenzen Übersicht/Liste der erteilten Kondolenzen des Herrn Bundespräsidenten [#5923] - nach Naturkatastrophen (Abteilung Ausland des Bundespräsidialamtes) - Kondolenzen durch das Referat -
Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus
Bundeskanzleramt – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herKabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über die Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus = zum Hintergrund = der Website März hat die Bundesregierung ihre Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus beschlossen. März hat die Bundesregierung ihre Teilnahme am Hackathon #WirVSVirus beschlossen. antwort-des-bundeskanzleramtes-2020-06-18.pdf Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale -
Voraussetzung für Ernennung eines Bundesministers
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herVoraussetzung für Ernennung eines Bundesministers Ist für die Ernennung zu einem Minister im Bund die deutsche StAARSBÜRGERSCHAFT ERFORDERLICH (wie beim Bundeskanzler) ? [#252735] Sehr geehrter Herr Finck, für die Beantwortung Ihrer Frage ist nicht das Bundesministerium der Justiz (BMJ), sondern das Bundesministerium des Innern und für Heimat, Alt-Moabit 140, 10557 Berlin Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
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Handbuch der Informationsfreiheit
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