Informationsfreiheitsanfragen

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  • LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Finanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Sie mir Folgendes zu: 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. des Bundes mit seinen Zuweisungen an die Länder läuft zum Jahresende 2019 aus Betreff: Finanzielle Ausstattung des Landes-GVFG nach Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes [#35720
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Bodenseekreis
    Jobcenter Bodenseekreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Bodenseekreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Diese wurde mit dem Land Baden-Württemberg, nicht mit der Bundesagentur für Arbeit geschlossen. Versehentlich wurde in der gestrigen Mail die Bundesagentur für Arbeit genannt.
  • Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten - Unbefugtes Befahren/Blockieren von Schutzstreifen für den Radverkehr Das Kraftfahr-Bundesamt hat mich als Herausgeber des "Bundeseinheitlichen UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Kraftfahr-Bundesamt Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes für Rückfragen zum "Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog Aufgrund eines Zitierfehlers des Bundes im Zuge der 54.
  • Zensus 2022: ungeklärte Notwendigkeit, (Un-) Rechtmäßigkeit, Kosten
    Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Dadurch könnte Bürokratie für über 80 Millionen Bundesbürger vermieden werden. 3. Genauere Informationen können Sie beim Statistischen Bundesamt erfragen. Dadurch könnte Bürokratie für über 80 Millionen Bundesbürger vermieden werden. Die jeweiligen Bundesgesetze wurden durch den Bundestag verabschiedet. öffentlich im Internet auf der Webseite des Bundestages abrufbar.
  • Anteil geschwindigkeitsbegrenzter Abschnitte der Autobahnen
    Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes. nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes zuständig ist. Richtiger Ansprechpartner für Ihren Antrag wäre demnach die Autobahn GmbH des Bundes.
  • LIFG-Anträge
    Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Gibt es im Ministerium für Finanzen eine zentrale Stelle, die LIFG-Anträge erfasst? 2. Wieviele LIFG-Anträge sind beim Ministerium für Finanzen seit 1.1.2016 eingegangen? 3. Gibt es im Ministerium für Finanzen eine zentrale Stelle, die LIFG-Anträge erfasst? 2. Wieviele LIFG-Anträge sind beim Ministerium für Finanzen seit 1.1.2016 eingegangen? 3. Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg Ministerium Finanzen
  • Anfrage des Bundesverkehrsministeriums zu Verkehrskameras an Autobahnen Die Anfrage des Bundesministerium ;cHash=8a83d97617f51e1ec7168d1588668eaa) Anfrage erfolgreich Anfrage des Bundesverkehrsministeriums VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anfrage des Bundesministerium ] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage des Bundesverkehrsministeriums Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Die Anfrage des Bundesministerium
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ludwigsburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Bezüglich der Bundesleistungen verwenden wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmten Weisungen der Bundesagentur für Arbeit.
  • Förderzusage des Bundes
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen Förderzusage des Bundes [#221036] Sehr Antragsteller Beste Grüße AW: Förderzusage des Bundes [#221036] Sehr << Anrede > Die Mittel des Bundes stehen auch nur bis zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis
    Jobcenter Ostalbkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ostalbkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Die aktuell gültige Regelung der Zahlung der UdSSR-Renten in Deutschland Die Bundesrepublik Deutschland Welche Stelle in der Bundesrepublik Deutschland ist zuständig bei Schwierigkeiten, die bei der Auszahlung Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? Welche Stelle in der Bundesrepublik Deutschland ist zuständig bei Schwierigkeiten, die bei der Auszahlung Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Hauptstelle Freiburg Stefan-Meier-Straße beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesanstalt stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Anfrage erfolgreich Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben genannten Bundesantalt mit der E-Mailadresse [1]<<E-Mail-Adresse>>.
  • , Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zeitraum von 1.1.2020 bis 31.12.2022 für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ; in Baden-Württemberg vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der jetzigen
  • Wasserschutzzone III Ist in Ihrem Bundesland der Bau von Kläranlagen in einem Wasserschutzgebiet der Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Gibt es in Ihrem Bundesland von den zuständigen Aufsichtsbehörden genehmigte betriebsinterne Kläranlagen Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu?
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter AA Ravensburg und Landkreis Ravensburg << Adresse entfernt >> die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter AA Ravensburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Rechenmodell der Steuerschätzungen
    Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 5 Tage, 11 Stunden her
    Die Steuerschätzungen werden nicht vom Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg, sondern vom Arbeitskreis "Steuerschätzungen" erstellt, der als unabhängiger Beirat beim Bundesministerium der Finanzen Auf diese Weise wird für jede Steuerart der nach Abschluss der Arbeitskreissitzung vom Bundesministerium Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg arbeitet in diesem Gremium mit und leitet aus den bundesweiten Mit freundlichen Grüßen Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg Ministerium Finanzen
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Projektskizzen für Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sämtliche Projektskizzen für das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ von 2021 [1] https://www.badische-zeitung.de geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Projektskizzen für das Bundesprogramm Im Jahr 2021 wurde eine Projektskizze beim Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel Hierfür steht der Entscheid des Bundeshaushaltsausschusses über die Aufnahme in das Bundesförderprogramm
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Pforzheim
    Jobcenter Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt Pforzheim - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Stadt für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ hat auf eben dieser Seite bereits alle Vereinbarungen des Landes Baden-Württembergs mit dem Bundesministerium
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Enzkreis
    Jobcenter Enzkreis – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Enzkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Danke Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Enzkreis [#18855] - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • IFG-Antrag: Weisungen und Zielvereinbarung
    Jobcenter Landkreis Biberach – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    derzeit gültige internen Weisungen und Arbeitshilfen des Jobcenters - die Zielvereinbarung mit der Bundesagentur Hierzu kann ich Ihnen mittteilen, dass wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmten Weisungen der Bundesagentur für Arbeit verwenden. Dieses Ministerium des Landes Baden-Württemberg schließt eine Zielvereinbarung mit dem Bundesministerium Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass wir die mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Übersicht über alle bisherigen IFG-Anfragen
    Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    (Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes) weder eingegangen sind noch beschieden Sie haben Recht, ich meinte das LIFG (von BW) anstelle des IFG (des Bundes). Link Finanzministerium Baden-Württemberg<https://fragdenstaat.de/behoerde/8974/ministerium-fur-finanzen-und-wirtschaft-baden-wurttemberg nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz im Geschäftsbereich des Finanzministeriums vom 6. Baden-Württemberg Ministerium Finanzen
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Landratsamt Waldshut - Amt für berufliche Eingliederungen - Jobcenter Waldshut-Tiengen - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Landratsamt Waldshut für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Mit freundlichen Grüßen AW: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit -
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