Informationsfreiheitsanfragen

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  • Hochschulrechtliche Stellung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei Die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung wurde bzgl. des Fachbereiches "Bundespolizei Gilt das Hochschulgesetz Schleswig-Holstein für den Fachbereich "Bundespolizei"? 2. Ich bitte Sie entsprechend diese Anfrage nicht an Bundesbehörden weiterzuleiten. Ich bitte Sie entsprechend diese Anfrage nicht an Bundesbehörden weiterzuleiten.
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    Abstimmungsverhalten im Bundesrat Ich möchte gerne das Abstimmungsverhalten des Landes SH zu folgenden Zur Erläuterung: · Der Bundesrat hat 2009 die Einbringung des Gesetzentwurfes beim Bundestag die Wiedereinbringung beim Bundestag beschlossen , den Gesetzentwurf erneut beim Bundestag einzubringen · Der Bundestag hat auch diesen Entwurf bisher nicht beraten.
  • dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen" ein. Antwort des Innenministeriums zur "Länderumfrage Versammlungen auf Bundesautobahnen".
  • Rechtliche Grundlage der Ersetzung des Bundesrecht des PBefG durch Landesrecht In der Anfrage [#152832 Januar 2012 Fassung vom: 16.01.2019 das Bundesrecht im PBefG durch Landesrecht ersetzt. Anfrage abgelehnt n/a Rechtliche Grundlage der Ersetzung des Bundesrecht des PBefG durch Januar 2012 Fassung vom: 16.01.2019 das Bundesrecht im PBefG durch Landesrecht ersetzt. Stimmen Sie zu, dass nach GG Art. 31 Bundesrecht Landesrecht bricht?
  • Digitale Medien im Schulalltag
    Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 8 Monate her
    Digitale Medien im Schulalltag Wie viele Schulen in Ihrem Bundesland verfügen generell über einen Internet-Anschluss Sonstige In wie vielen Schulen in Ihrem Bundesland werden Beamer im Unterricht eingesetzt? An welchen Schulen in Ihrem Bundesland werden Tablet Computer im Unterricht eingesetzt? Sonstige In wie vielen Schulen in Ihrem Bundesland werden Beamer im Unterricht eingesetzt? An welchen Schulen in Ihrem Bundesland werden Tablet Computer im Unterricht eingesetzt?
  • Kooperation der Christian-Albrechts-Universität mit der Bundeswehr
    Christian-Albrechts-Universität zu Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    aktuell mit der Bundeswehr? In welcher Form (Beauftragung durch die Bundeswehr, Mitarbeit, Forschungsprojekte etc.)? c) Welche Zuwendungen erhält die CAU von der Bundeswehr (Material, Gelder)? c) Welche Zuwendungen erhält die CAU von der Bundeswehr (Material, Gelder)? CAU oder ihre Institutionen an die Bundeswehr herangetreten sind.
  • Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers Die Rechnung des Polizeieinsatzes von der Hochzeit des Bundesfinanzministers. Information nicht vorhanden Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Rechnung des Polizeieinsatzes von der Hochzeit des Bundesfinanzministers fuer-behoerden/ WG: [EXTERN] Polizeieinsatz während der Hochzeit des Bundesfinanzministers
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • ist, ergaben Untersuchungen des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), dass die Bundesländer https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern " https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz "Übersicht über die Vorgaben zur Einhaltung des Sonderungsverbots in den Bundesländern "
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Schleswig-Holstein 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium [#213615 SH (#213615) Sehr Antragsteller/in Sie haben nach dem Energieausweis für das Finanzministerium Auf Ihre Frage kann ich Ihnen antworten: Für das Finanzministerium Schleswig-Holstein besteht keine Mit besten Grüßen image001.png Finanzministerium Schleswig-Holstein Ministerium
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzministerium Düsternbrooker Weg 6424105 Kiel Unter Verweis EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Finanzministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Düsternbrooker Weg 6424105 Kiel [#200372] Sehr geehrteAntragsteller/in für das Finanzministerium Mit freundlichen Grüßen Finanzministerium Schleswig-Holstein Ministerium Finanzen
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Nebentätigkeit Finanzbeamte
    Finanzministerium Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Nebentätigkeit Finanzbeamte 1. Welche Branchen sind aus Sicht des Ministeriums nicht genehmigungsfähig? 5. Welche Branchen sind aus Sicht des Ministeriums nicht genehmigungsfähig? 5. 20210525AWIZG-AntragNebenttigkeitFinanzbeamte.pdf image001.gif Finanzministerium Schleswig-Holstein Ministerium Finanzen
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Schleswig-Flensburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Mit freundlichen Grüßen AW: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit -
  • In zehn der 15 anderen Bundesländer sowie auf Bundesebene gibt es ein Informationsfreiheitsgesetz. Nur auf die fünf verbleibenden Bundesländer käme es also bei der Betrachtung von §9 Abs.1 Satz 1 Nr. übermittelt worden sind, schädigt die Beziehungen des Landes Schleswig-Holstein zu jenem Bundesland ob die Information durch Behörden eines anderen Bundeslandes übermittelt worden ist. Schleswig-Holstein Ministerium Finanzen
  • Kommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. Habeck
    Apothekerkammer Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    Kommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. Habeck - jegliche Kommunikation (E-Mail, SMS, Gesprächsnotizen, Telefonnotizen) zwischen Herrn Bundesminister Themen, siehe anliegendem Link https://www.pharmazeutische-zeitung.de/per-sms-und-mail-an-die-bundesminister Anfrage teilweise erfolgreich Kommunikation mit Herrn Bundesminister Dr. zu: - jegliche Kommunikation (E-Mail, SMS, Gesprächsnotizen, Telefonnotizen) zwischen Herrn Bundesminister
  • 2019, eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Der Ministerpräsident - Staatskanzlei Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate her
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
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