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Ihre Suche ergab 616 Ergebnisse.

  • Einrichtungsbezogene Impfpflicht
    Landratsamt Oberallgäu – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Einrichtungsbezogene Impfpflicht 1. wurden gegen Beschäftigte in der Pflege, bzw. in den Betrieben, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Wie viele Betretungsverbote sind im Oberallgäu aufgrund der Nichteinhaltung der Impfpflicht ausgesprochen Einrichtungsbezogene Impfpflicht [#265655] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte Wie viele Betretungsverbote sind im Oberallgäu aufgrund der Nichteinhaltung der Impfpflicht ausgesprochen
  • a) Gilt ein unvollständig Geimpfter als "geimpft" oder "ungeimpft", d.h. bei nur "geimpft" oder "ungeimpft"? geimpft Intensivstation Augsbur Uniklinik Augsbur Verteilung geimpfter und ungeimpfter a) Gilt ein unvollständig Geimpfter als "geimpft" oder "ungeimpft", d.h. bei nur "geimpft" oder "ungeimpft"?
  • Verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprüfung anlässlich der Verlängerung der Pflicht zum Tragen denen hervorgeht, 1. wie Sie als Verordnungsgeber zu der Schlussfolgerung gelangt sind, dass die Pflicht zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung ("Maskenpflicht") nach § 1 Abs. 2, § 4 Abs. 1 Satz September 2020 noch der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der Maskenpflicht dienen können. September 2020 noch der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der Maskenpflicht dienen können.
  • Impfschäden in Bayern
    Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    Impfschäden in Bayern Da ich persönlich vom Masernschutzgesetz betroffen bin, senden Sie mir bitte folgende Wie viele Menschen in Bayern haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Impfkommission den jeweiligen Jahren des letzten erfassten Zehnjahreszeitraums jeweils in Bayern wegen eines Impfschadens Impfschäden in Bayern [#176550] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte , die zahlreiche Informationen zu Impfungen bzw. den zugrundeliegenden Impfstoffen enthält.
  • Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht
    Regierung von Oberbayern – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht Was sind die exakten Bedingungen / Kriterien, damit in Bayern die Maskenpflicht wieder aufgehoben wird? Kriterien für die Aufhebung der Maskenpflicht [#185764] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte senden Sie mir Folgendes zu: Was sind die exakten Bedingungen / Kriterien, damit in Bayern die Maskenpflicht Eine generelle Maskentragepflicht für jeglichen Aufenthalt im öffentlichen Raum besteht jedoch NICHT.
  • Impfstofflieferung
    Landratsamt Traunstein - Gesundheitsamt – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Impfstofflieferung Wie viele Impfstoffe wurden bis zur Kalenderwoche 13 an den Landkreis Traunstein geliefert (bitte in einer Tabelle auflisten, Hersteller, KW, Impfstoffmenge)? Impfstofflieferung [#217769] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Impfstoffe wurden bis zur Kalenderwoche 13 an den Landkreis Traunstein geliefert (bitte in einer Tabelle auflisten, Hersteller, KW, Impfstoffmenge)?
  • Art. 20 II, III GG, Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Die Veröffentlichungspflicht folgt aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit gerichtl. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt.
  • Anfrage zur Hotline zur Impfterminvergabe Covid-19
    Landratsamt Donau-Ries – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Anfrage zur Hotline zur Impfterminvergabe Covid-19 Die Hotline zur Impfterminvergabe war nach Angabe /) Wie viele Impftermine wurden insgesamt in diesem Zeitraum seit Schaltung der Hotline telefonisch Anfrage zur Hotline zur Impfterminvergabe Covid-19 [#207832] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Hotline zur Impfterminvergabe war /) Wie viele Impftermine wurden insgesamt in diesem Zeitraum seit Schaltung der Hotline telefonisch
  • Radwegbenutzungspflicht Ammerländerstraße
    Gemeinde Münsing – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    Radwegbenutzungspflicht Ammerländerstraße Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Aus diesen Gründen sehen wir keine Veranlassung die Benutzungspflicht aufzuheben.
  • Informationen zur Ermittlung des "Impfscore" Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Impfscore ermittelt, einem Wert, den die Software des Freistaats Bayern automatisch errechnet. Impfscore" herangezogen werden, insbesondere eine Liste der berücksichtigten Parameter und deren Impfscore ermittelt, einem Wert, den die Software des Freistaats Bayern automatisch errechnet. Impfscore" herangezogen werden, insbesondere eine Liste der berücksichtigten Parameter und deren
  • Schweigepflicht Verfahrensbeistand
    Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Schweigepflicht Verfahrensbeistand Unterliegt der Verfahrensbeistand aus 158 FamFG einer Schweigepflicht Darf er Daten über Eltern von einem nicht der Schweigepflicht entbundenen Kindergarten -ohne selbst von der Schweigepflicht entbunden zu sein- weitergeben? Schweigepflicht Verfahrensbeistand [#225756] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen der Schweigepflicht entbunden zu sein- weitergeben?
  • Infektionsschutz an Schulen
    Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Aufgrund der Präsenzpflicht und den derzeit geltenden, aus meiner Sicht unzureichenden, Präventionsmaßnahmen Rahmenbedingungen: - Die Risikobewertung des RKI für nicht vollständig geimpfte wird als „sehr hoch“ Das betrifft auch meinen Sohn, der als U12 nicht geimpft werden kann - Die interdisziplinäre S3 Leitlinie befindet sich derzeit in Überarbeitung, die Einschätzung zur Maskenpflicht wird sich in der neuen Fassung Rahmenbedingungen: - Die Risikobewertung des RKI für nicht vollständig geimpfte wird als „sehr hoch“
  • Verhältnismäßigkeitsprüfung basieren Ihre weiteren Maßnahmen zur Gängelung der Wirtschaft, zur Maskenpflicht Die Maskenpflicht wird insbesondere Lungenkranken Menschen zu schaffen machen aufgrund der erhöhten CO2 Die Maskenpflicht wird insbesondere Lungenkranken Menschen zu schaffen machen aufgrund der erhöhten CO2 Aktuelle Diskussionen um "Impfpflicht" und "Immunitätsausweis": Mit Blick auf das Corona-Geschehen erhalten wir derzeit zahlreiche Anfragen zu einer möglichen künftigen Impfpflicht und
  • Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 [#249065] Antrag nach Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat.
  • Darüber hinaus wacht sie über die Einhaltung der anwaltlichen Pflichten nach BRAO und BORA. Mandant*innen können sich bei Berufspflichtverletzungen mit einer Beschwerde an die RAK Bamberg wenden DSGVO Anwendung, auch die Pflicht zur transparenten Kommunikation und Datenberichtigung der RAK Bamberg Darüber hinaus wacht sie über die Einhaltung der anwaltlichen Pflichten nach BRAO und BORA. Mandant*innen können sich bei Berufspflichtverletzungen mit einer Beschwerde an die RAK Bamberg wenden
  • Testpflicht in Schulen über Inzidenzwert 100 nach den Osterferien Meine Tochter ist schulpflichtig in Bitte nennen sie mir ihre genauen Gründe zur Einführung der Testpflicht nach den Osterferien in Orten Ich bitte um umgehende Stellungnahme bis zum 2.4. und um Rücknahme dieser Test-Pflicht. Bitte nennen sie mir ihre genauen Gründe zur Einführung der Testpflicht nach den Osterferien in Orten Ich bitte um umgehende Stellungnahme bis zum 2.4. und um Rücknahme dieser Test-Pflicht.
  • Impfdurchbruch Gleichsetzung Booster Warum wird der Impfstatus nach einem Impfdurchbruch nicht mit dem Impfdurchbruch Gleichsetzung Booster [#236296] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Warum wird der Impfstatus nach einem Impfdurchbruch
  • Maskenpflicht in Taxis
    Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Maskenpflicht in Taxis Beschränkt sich der ÖPNV nur auf Busse und Bahnen oder ist ein Taxi auch als öffentliches Verkehrsmittel anzusehen, in dem die Maskenpflicht gilt? Maskenpflicht in Taxis [#245351] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Busse und Bahnen oder ist ein Taxi auch als öffentliches Verkehrsmittel anzusehen, in dem die Maskenpflicht März 2022 – Anfrage zur Maskenpflicht in Taxis Mit freundlichen Grüßen Abgabe_StMGP_geschwaerzt.pdf
  • Maskenpflicht Ich bitte um Stellungnahme unter Berufung der wissenschaftlichen Beweggründe für die Maskenpflicht Angesichts der aktuellen Ereignisse um der Pflicht zur Teilverschleierung kommt eine Metaanalyse eines Maskenpflicht [#185013] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte Angesichts der aktuellen Ereignisse um der Pflicht zur Teilverschleierung kommt eine Metaanalyse eines Eine weitere Frage ergibt sich natürlich aus dem Zeitpunkt dieser Pflicht.
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am VGH Bayern
    Bayerischer Verwaltungsgerichtshof – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Wo ist unser Impfzentrum hin?
    Landratsamt Erlangen-Höchstadt - Gesundheitsamt – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Wo ist unser Impfzentrum hin? Warum gibt es bis heute kein Impfzentrum in Höchstadt wieder? Wo ist unser Impfzentrum hin? geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Warum gibt es bis heute kein Impfzentrum
  • Kommunikation mit anderen Behörden, in der das Aussetzen der Covid-19-Impfungen mit Astra-Zeneca-Impfstoff Interesse im Sinne des § 39 BayDSG besteht darin, dass ich als Bürger selbst darauf warte, gegen Covid-19 geimpft zu werden und daher an einem zügigen Fortgang der Impfkampagne interessiert bin. Kommunikation mit anderen Behörden, in der das Aussetzen der Covid-19-Impfungen mit Astra-Zeneca-Impfstoff zu werden und daher an einem zügigen Fortgang der Impfkampagne interessiert bin.
  • Kein Grippeimpfstoff mehr
    Stadt Nürnberg - Gesundheitsamt – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Grippeimpfstoff mehr bei heutiger Anfrage nach Grippeimpfung bestätigte mein Hausarzt, dass kein Impfstoff Ich bin Risikopatient- wo kann ich mich noch impfen lassen?? Sie mir Folgendes zu: bei heutiger Anfrage nach Grippeimpfung bestätigte mein Hausarzt, dass kein Impfstoff Ich bin Risikopatient- wo kann ich mich noch impfen lassen??
  • linksseitige Radwegbenutzungspflicht Südliche Münchner Str.
    Landratsamt München – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen her
    linksseitige Radwegbenutzungspflicht Südliche Münchner Str. verkehrsrechtliche Anordnung bzgl. linksseitiger Radwegbenutzungspflicht vor der Südliche Münchner Str linksseitige Radwegbenutzungspflicht Südliche Münchner Str. [#290127] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG bitte senden Sie mir Folgendes zu: verkehrsrechtliche Anordnung bzgl. linksseitiger Radwegbenutzungspflicht
  • Jahresbericht meldepflichtiger Infektionskrankheiten in Bayern 2018 auf Ihrer Internetseite ist aktuell 2018" bereits online einsehbar ist, gehe ich davon aus, dass auch der "Jahresbericht meldepflichtiger Jahresbericht meldepflichtiger Infektionskrankheiten in Bayern 2018 [#183665] Antrag nach BayDSG/ 2018" bereits online einsehbar ist, gehe ich davon aus, dass auch der "Jahresbericht meldepflichtiger
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