Informationsfreiheitsanfragen
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Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer aus dem Eigentum der Bundesländer durch Artikel 106b GG die Verantwortlichen Vollmachten auf ihrer Seite veröffentlichen?
Bundesrat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort - bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer Hiermit beantrage ich die Antwort - bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht -
elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herelektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Daten über den Patienten in einer elektronischen elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Daten über den Patienten in einer elektronischen Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. -
FRAGE: Wann entscheidet der Bundesrat über die 0,5% Regelung bei E Fahrzeugen. FRAGE: Wann entscheidet der Bundesrat über die 0,5% Regelung bei E Fahrzeugen. - und Hybridfahrzeuge enthalten ist, wurde vom Bundestag am 8. Die genaueren Bestimmungen hinsichtlich des Anschaffungszeitpunktes und des Fahrzeugtyps finden Sie in Unsere aktuellen Tätigkeiten sind Personenbeförderung und Sachtransporte mit z.Zt. 8 Fahrzeugen und 12
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Anfrage zur aktuellen Gesetzeslage bzgl. digitaler Fahrtenschreiber für Fahrzeuge unter 3,5 Tonnen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herAnfrage zur aktuellen Gesetzeslage bzgl. digitaler Fahrtenschreiber für Fahrzeuge unter 3,5 Tonnen Nach meinem Kenntnisstand sollte im Sommer 2020 ein Gesetz beschlossen werden, nachdem gewerblich genutzte Fahrzeuge Anfrage zur aktuellen Gesetzeslage bzgl. digitaler Fahrtenschreiber für Fahrzeuge unter 3,5 Tonnen [#240677 meinem Kenntnisstand sollte im Sommer 2020 ein Gesetz beschlossen werden, nachdem gewerblich genutzte Fahrzeuge -------- > Betreff: Anfrage zur aktuellen Gesetzeslage bzgl. digitaler Fahrtenschreiber für Fahrzeuge -
Umweltplakette für Kfz mit E-Kennzeichen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herUmweltplakette für Kfz mit E-Kennzeichen Nach aktuell gültiger Rechtslage, benötigen auch Elektrofahrzeuge Da alle Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen die grüne Umweltplakette erhalten, erscheint es mir als zusätzliche geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach aktuell gültiger Rechtslage, benötigen auch Elektrofahrzeuge Da alle Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen die grüne Umweltplakette erhalten, erscheint es mir als zusätzliche -
Gutachten des wiss. Dienstes zu "Schutz vor Verhaftung von Zeugen vor einem Untersuchungsausschuss"
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 10 Monate herDienstes zu "Schutz vor Verhaftung von Zeugen vor einem Untersuchungsausschuss" Das Gutachten "Schutz vor Verhaftung von Zeugen vor einem Untersuchungsausschuss" des wissenschaftlichen jahr=2015&nr=53) Daher bitte ich Sie mir dieses Gutachten, möglichst in elektronischer Form, Dienstes zu "Schutz vor Verhaftung von Zeugen vor einem Untersuchungsausschuss" [#10414] Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Neue Flotte der Flugbereitschaft
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herNeue Flotte der Flugbereitschaft Die Flugbereitschaft hat diverse Flugzeuge (neu und gebraucht) in ihre Kosten für die Beschaffung der einzelnen Flugzeuge 2. Kosten des Betriebes pro Flugstunde 3. Erlöse für die wohl verkauften Altflugzeuge, wie z.B. den A310 Bundeswehr Vergabe Kosten für die Beschaffung der einzelnen Flugzeuge 2. Kosten des Betriebes pro Flugstunde 3. Es handelt sich bei den Flugzeugen um Gebrauchtflugzeuge, die vorher bei Lufthansa 12 jahre lang flogen -
Dienstfahrzeuge Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 2 Monate herDienstfahrzeuge Deutscher Bundestag Ich bitte um Zusendung einer Auflistung der durch den Deutschen Bundestag genutzten Dienstfahrzeuge nach Typ und Verbrauchsdaten Bitte senden Sie die Antwort an meine Email <<E-Mail-Adresse>> Dienstfahrzeuge Deutscher Bundestag [#19697] Folgendes zu: Ich bitte um Zusendung einer Auflistung der durch den Deutschen Bundestag genutzten Dienstfahrzeuge Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#19697] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Dienstfahrzeuge -
Übersicht über die Kommunikation zum vernetzten Fahren/Fahrzeugkommunikation
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate herÜbersicht über die Kommunikation zum vernetzten Fahren/Fahrzeugkommunikation Eine Auflistung der Kommunikation * der letzten 12 Monate, die zum Thema vernetztes Fahren, Fahrzeugkommunikation via 5G/4G und/oder 802.11p Übersicht über die Kommunikation zum vernetzten Fahren/Fahrzeugkommunikation [#154313] Antrag nach Eine Auflistung der Kommunikation* der letzten 12 Monate, die zum Thema vernetztes Fahren, Fahrzeugkommunikation Az.: L 24 - MB 10765 Übersicht über die Kommunikation zum vernetzten Fahren/Fahrzeugkommunikation -
i-kfz 2. Stufe Anfrage nach dem IFG
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 5 Monate herSie haben die Internetbasierte Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter ohne Wechsel des ", also eine elektronische Achterbahn gebaut. Bitte teilen Sie mir mit, wieviel Fälle in der Vergangenheit pro Jahr nach Abmeldung das gleiche Fahrzeug Sie haben die Internetbasierte Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter ohne Wechsel des Bitte teilen Sie mir mit, wieviel Fälle in der Vergangenheit pro Jahr nach Abmeldung das gleiche Fahrzeug -
Luftfahrzeuge betreffende Daten
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herLuftfahrzeuge betreffende Daten (1) Eine Beschreibung der Maßnahmen des Bundes zur Früh-Erkennung merkwürdigen Luftfahrzeuge betreffende Daten [#167300] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Luftfahrzeuge Daten [#167300] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Luftfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: SBL 3 11302 191101 Wörner - IFG-Anfrage Luftfahrzeuge -
Einsicht ABE und Typenblätter des KBA
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 1 Monat herDanach war für den Fahrzeugtyp 1J von Volkswagen bei der Bereifung 205/55 R16 eine Anbauabnahme erforderlich Unter Berücksichtigung des ABE-Standes mit Nachtrag 28 ergibt sich, dass der Fahrzeugführer den Abdruck der ABE mitzuführen hat, eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere/Mitführen einer Anbaubestätigung ist der Beurteilung von Sachverhalten nach § 19 StVZO (Nachträglicher Ein- oder Anbau von Teilen an Fahrzeugen der ABE mitzuführen hat, eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere/Mitführen einer Anbaubestätigung ist -
Danach war für den Fahrzeugtyp 1J von Volkswagen bei der Bereifung 205/55 R16 eine Anbauabnahme erforderlich Unter Berücksichtigung des ABE-Standes mit Nachtrag 28 ergibt sich, dass der Fahrzeugführer den Abdruck der ABE mitzuführen hat, eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere/Mitführen einer Anbaubestätigung ist der Beurteilung von Sachverhalten nach § 19 StVZO (Nachträglicher Ein- oder Anbau von Teilen an Fahrzeugen der ABE mitzuführen hat, eine Eintragung in die Fahrzeugpapiere/Mitführen einer Anbaubestätigung ist
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Elektronische Gesundheitskarte - Daten - Anwendungen [#7744]
gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 5 Monate herElektronische Gesundheitskarte - Daten - Anwendungen [#7744] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Elektronische Gesundheitskarte - Daten - Anwendungen" vom 11.10.2014 (#7744) https://fragdenstaat.de/anfrage/elektronische-gesundheitskarte-daten-anwendungen/ wurde Elektronische Gesundheitskarte - Daten - Anwendungen [#7744] [#8065] Sehr geehrte Damen und Herren , meine Informationsfreiheitsanfrage "Elektronische Gesundheitskarte - Daten - Anwendungen" -
Tarife an öffentlich geförderten Ladesäulen u. a. Ionity
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herDas entspricht in etwa dem 2,5fachen eines sparsamen Diesel-Fahrzeugs. Damit wird Elektromobilität massivst ausgebremst. Die an Ionity beteiligten Autohersteller wollen das Ionity-Ladenetz anscheinend für Fahrzeuge anderer Das entspricht in etwa dem 2,5fachen eines sparsamen Diesel-Fahrzeugs. Die an Ionity beteiligten Autohersteller wollen das Ionity-Ladenetz anscheinend für Fahrzeuge anderer -
elektronische Gesundheitsakte
Techniker Krankenkasse – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate herelektronische Gesundheitsakte 1) Alle Unterlagen (in elektronischer Form), die zur Information und zur Beantragung einer elektronischen Gesundheitsakte erforderlich sind. Freundliche Grüße elektronische Gesundheitsakte [#25223] Antrag nach dem IFG Form), die zur Information und zur Beantragung einer elektronischen Gesundheitsakte erforderlich sind Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Stellungnahme von Verband der Automobilindustrie (VDA) zu Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Mautdienstes vom 05.12.2014
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herGesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen gebührenfrei und ohne Drittbeteiligung bereits veröffentlicht wurden und bitte ausdrücklich um elektronische Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Einführung des europäischen elektronischen Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Krebserzeugendes Benzo(a)pyren in Schulen (Kindertagesstätten etc.)
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herKrebserzeugendes Benzo(a)pyren in Schulen (Kindertagesstätten etc.) Mit freundlichen Grüßen Krebserzeugendes Benzo(a)pyren in Schulen (Kindertagesstätten b) Bei Wohnungen oder bei anderen Räumen, in denen sich Säuglinge und Kleinkinder über einen längeren Dies lässt sich damit begründen, dass ältere Schüler im Allgemeinen nicht in dem Maß wie Kleinkinder Spielzeugen, Gummimuffen an Fahrradlenkern oder Gummiummantelungen an Handgriffen von Werkzeugen zu begrenzen -
Tarife an öffentlich geförderten Ladesäulen u. a. Ionity
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDas entspricht in etwa dem 2,5fachen eines sparsamen Diesel-Fahrzeugs. Damit wird Elektromobilität massivst ausgebremst. Die an Ionity beteiligten Autohersteller wollen das Ionity-Ladenetz anscheinend für Fahrzeuge anderer Das entspricht in etwa dem 2,5fachen eines sparsamen Diesel-Fahrzeugs. Die an Ionity beteiligten Autohersteller wollen das Ionity-Ladenetz anscheinend für Fahrzeuge anderer -
ePatientenakte und/oder eGesundheitsakte (Terminservice- und Versorgungsgesetz) - gesetzliche Grundlagen - Was will das BMG?
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herheißt es: "Schließlich werden die Krankenkassen verpflichtet, für ihre Versicherten elektronische und einer elektronische Patientenakte (ePA) aufführen bzw. entsprechende Dokumente zu senden? Im Glossar auf Ihrer Internetseite finden sich weder unter E wie "elektronische" https:/ Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. (2) Der Patient kann auch elektronische Abschriften von der Patientenakte verlangen. -
DV zur Durchführung informationstechnischer Maßnahmen im Bereich der elektronischen Akte
Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 2 Monate herDV zur Durchführung informationstechnischer Maßnahmen im Bereich der elektronischen Akte die Dienstvereinbarung zur Durchführung informationstechnischer Maßnahmen im Bereich der elektronischen Akte, wie in BT-Drucksache DV zur Durchführung informationstechnischer Maßnahmen im Bereich der elektronischen Akte [#11339] zu: die Dienstvereinbarung zur Durchführung informationstechnischer Maßnahmen im Bereich der elektronischen Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. -
Informationen zur Rückrufaktion 45F5 von Audi
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herInformationen zur Rückrufaktion 45F5 von Audi Das KBA hat im Jahr 2017/2018 die Fahrzeughalter eines Dieses Schreiben enthielt den Hinweis einer möglichen Betriebsuntersagung des Fahrzeugs durch die örtliche 3) Bei wie vielen Fahrzeugen wurde eine Meldung an die örtliche Zulassungsstelle gesendet? geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das KBA hat im Jahr 2017/2018 die Fahrzeughalter 3) Bei wie vielen Fahrzeugen wurde eine Meldung an die örtliche Zulassungsstelle gesendet? -
Secunet-Gutachten zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA)
Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate herSecunet-Gutachten zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) Das von der Firma Secunet erstellte Gutachten zur Sicherheit des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs. [1] Bitte senden Sie mir mir Folgendes zu: Das von der Firma Secunet erstellte Gutachten zur Sicherheit des besonderen elektronischen Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. /hilfe/fuer-behoerden/ AW: AW: AW: Secunet-Gutachten zum besonderen elektronischen -
Vereinheitlichung für Ladevorgänge an Ladesäulen und Preisgestaltung ohne Überteuerung
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herVorgaben geschaffen werden, damit jeder Fahrer eines Elektrofahrzeuges an jeder Ladesäule zu akzeptablen Hierzu könnte beispielsweise das Elektromobilitätsgesetz erweitert werden. Vorgaben geschaffen werden, damit jeder Fahrer eines Elektrofahrzeuges an jeder Ladesäule zu akzeptablen Hierzu könnte beispielsweise das Elektromobilitätsgesetz erweitert werden. -
Feuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Bad Kreuznach
Deutsches Rotes Kreuz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen herFeuerwehrfahrzeuge im Leitstellenbereich Bad Kreuznach Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge (aufgeschlüsselt Kreuznach für den Bereich Bad Kreuznach, Birkenfeld und den Rhein-Hunsrück-Kreis Feuerwehrfahrzeuge Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge
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