Informationsfreiheitsanfragen
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Brief von Bundeswirtschaftsminister Habeck an die Bundesländer bzgl. Rückzahlung von Corona-Soforthilfen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herBrief von Bundeswirtschaftsminister Habeck an die Bundesländer bzgl. Rückzahlung von Corona-Soforthilfen den Brief von Bundeswirtschaftsminister Habeck an die Bundesländer Brief von Bundeswirtschaftsminister Habeck an die Bundesländer bzgl. Dezember 2021 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium -
Ausweise sind Eigentum der Bundesrepublik Deutschland
Bundesrechnungshof – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate her" Prüft der Bundesrechnungshof, wie Eigentum der Bundesrepublik Deutschland (Ausweise) vom Eigentümer " Prüft der Bundesrechnungshof, wie Eigentum der Bundesrepublik Deutschland (Ausweise) vom Eigentümer Sie möchten wissen, ob der Bundesrechnungshof prüft, wie Eigentum der Bundesrepublik Deutschland (Personalausweise Das Bundesministerium des Innern kann die Gebührenhöhe durch Rechtsverordnung festlegen (§ 31 Abs. 3) Und diese Kosten müssen aus dem Bundeshaushalt kommen und stehen somit unter Prüfung des Bundesrechnungshofs -
Änderungen bzgl. erweitertes Führungszeugnis bei Tätigkeiten in der Kinder- und Jugendhilfe
Bundesrat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate hererweitertes Führungszeugnis bei Tätigkeiten in der Kinder- und Jugendhilfe An den Vorsitzenden des Bundesrates erweitertes Führungszeugnis bei Tätigkeiten in der Kinder- und Jugendhilfe Bezug: Sitzung des Bundesrates Gesetzes zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes - Zeitlich unbegrenzte Aufnahme von Verurteilungen Sitzung am 11.03.2022 beschlossen, den Gesetzentwurf n i c h t beim Deutschen Bundestag einzubringen. Wahlperiode des Deutschen Bundestages eingebrachten Gesetzentwurf [DS 645/19 (Beschluss)].“ In den -
Referentenentwurf - Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichsystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herReferentenentwurf - Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichsystems ab dem Jahr 2020 ;Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichsystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Datenschutz auf den Websites von Bundesbehörden
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 10 Monate herDatenschutz auf den Websites von Bundesbehörden Akten, die nachvollziehbar machen, 1) wie viele Beschwerden wegen Mängeln aut den Websites von Bundesbehörden in der Frage "Datenschutzerklärung auf der Website 2) ob Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Kenntnis darüber hat, wie viele Websites insgesamt von den Bundesbehörden betrieben werden? viele Websites insgesamt von den Bundesbehörden betrieben werden? -
Übersicht/Liste der vergebenen Geschäftszeichen des Verwaltung des Deutschen Bundestages im Sekretariat der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, bezogen auf Verfahren/Zuschriften an das Sekretariat der Kinderkommission des
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate herÜbersicht/Liste der vergebenen Geschäftszeichen des Verwaltung des Deutschen Bundestages im Sekretariat der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, bezogen auf Verfahren/Zuschriften an das Sekretariat im Sekretariat der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, bezogen auf Verfahren/Zuschriften an das Sekretariat der Kinderkommission des Deutschen Bundestages unter Angabe des jeweiligen Gegenstandes im Sekretariat der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, bezogen auf Verfahren/Zuschriften an -
Vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BmBF) teilfinanzierte Aktivitäten der Verfassten Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen
Verfasste Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 2 Wochen her , 30,00 EuroVom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BmBF) teilfinanzierte Aktivitäten der Verfassten Studierendenschaft Als Pflichtgebührenzahler und Steuerzahler interessiert mich, wie die durch das Bundesministerium für der FernUniversität in Hagen für die einzelnen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BmBF Als Pflichtgebührenzahler und Steuerzahler interessiert mich, wie die durch das Bundesministerium für der FernUniversität in Hagen für die einzelnen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BmBF -
BundesBauBlatt / Rauchwarnmelder
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 3 Monate herBundesBauBlatt / Rauchwarnmelder Die Belege für die vom BundesBauBlatt in der Ausgabe 05/2014 unter Die Zeitschrift BundesBauBlatt ist redaktionell von unserem Ministerium unabhängig. Laut Impressum des BundesBauBlatts ist das Bundesministerium für Umwelt et cetera die Herausgeberin. Das Ministerium nimmt als Herausgeber eine besondere Stellung ein, durch die das BundesBauBlatt eben ein Sprachrohr zu bieten, indem man das BundesBauBlatt einfach ganz auflöst (das Ministerium schämt -
Stellungnahme der Bundesregierung im Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland (PSPP)
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herBundesrepublik Deutschland (PSPP) den Schriftverkehr der Bundesregierung mit der Europäischen Kommission der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland in Sachen PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland in Sachen PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 2022_0002002.pdf HinweiseDatenschutzIFG_UIG_VIG.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie Steuern- und Finanzpolitik zu Gesetz zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie Steuern- und Finanzpolitik zu Gesetz zum automatischen Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie Steuern- und Finanzpolitik zu Gesetz zum automatischen Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium der Finanzen in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium der Finanzen bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Die Rolle der Bundesrepublik Deutschland an der Nichtzahlung der UdSSR-Renten
Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herDie Rolle der Bundesrepublik Deutschland an der Nichtzahlung der UdSSR-Renten Die Bundesrepublik Deutschland Alle Schulden wurden an Bundesrepublik ausgezahlt. Die Anfragen an Bundesstellen und an Bundesministerien bezüglich der UdSSR-Renten werden ignoriert. Alle Schulden wurden an Bundesrepublik ausgezahlt. Die Anfragen an Bundesstellen und an Bundesministerien bezüglich der UdSSR-Renten werden ignoriert. -
Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. zu Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. zu Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes - die Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Zementindustrie e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes& Bundesfernstraßengesetzes [#23364] - die Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Zementindustrie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stellungnahme von Bundesverband Spedition und Logistik e.V. (BSL); zu Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Bundesverband Spedition und Logistik e.V. (BSL); zu Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes - die Stellungnahme von Bundesverband Stellungnahme von Bundesverband Spedition und Logistik e.V. von Bundesverband Spedition und Logistik e.V. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Fragen bezüglich der Sterbehilfe
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDie explizite und erteilte Weisung des Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn, ans Bundesinstitut für Wie sehen die Optionen des Bundesgesundheitsministerium aus, für das Ende Februar anstehende Grundsatzentscheidung Die explizite und erteilte Weisung des Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn, ans Bundesinstitut für Wie sehen die Optionen des Bundesgesundheitsministerium aus, für das Ende Februar anstehende Grundsatzentscheidung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit -
Anteil Bundesmittel in den Auslandshandelskammern
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herAnteil Bundesmittel in den Auslandshandelskammern Gerne würde ich die Finanzströme im DIHK-Netzwerk Laut Bundesrechnungshof und BMWK, gab es im Jahr 2020 eine Bundeszuwendung von ca. 50 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. aus Bundesmitteln gefördert. im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Vorgaben an die Bundesdruckerei GmbH zum Express-Bestellservice von Reisedokumenten
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate herVorgaben an die Bundesdruckerei GmbH zum Express-Bestellservice von Reisedokumenten Die Bundesdruckerei GmbH stellt Reisedokumente im Auftrag und nach den Vorgaben des Bundesministeriums des Innern für Bau GmbH stellt Reisedokumente im Auftrag und nach den Vorgaben des Bundesministeriums des Innern für Bau Juni 2019 an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Juni 2019 an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. -
Übersicht/Auflistung der vom Herrn Bundespräsidenten und den Amtsvorgängern von Herrn Bundespräsident Gauck gegebenen und geplanten Interviews
Bundespräsidialamt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre herÜbersicht/Auflistung der vom Herrn Bundespräsidenten und den Amtsvorgängern von Herrn Bundespräsident Übersicht/Auflistung der vom Herrn Bundespräsidenten gegebenen Interviews 2. Übersicht/Auflistung der vom Herrn Bundespräsidenten geplanten Interviews 3. Übersicht/Auflistung der vom Herrn Bundespräsidenten gegebenen Interviews 2. Übersicht/Auflistung der vom Herrn Bundespräsidenten geplanten Interviews 3. -
Informationen zur Einstufung der Ukraine als Risikogebiet
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herdie Entscheidungsgrundlage für die gemeinsame Entscheidung des Bundesministerium für Gesundheit, des Das Robert Koch-Institut veröffentlicht lediglich die gemeinsame Entscheidung des Bundesministerium für Gesundheit, des Auswärtigen Amts und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. , die Entscheidungsgrundlage für die gemeinsame Entscheidung des Bundesministerium für Gesundheit, des Gesundheit, des Auswärtigen Amts und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. -
Evakuierung Afghanischer Ortskräfte
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herWurden Soldaten der Bundeswehr verletzt? War die Bundeswehr an Kampf oder Gefechtssituationen beteiligt? Wurden Soldaten der Bundeswehr verletzt? War die Bundeswehr an Kampf oder Gefechtssituationen beteiligt? Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Stellungnahme von TeleTrust Bundesverband IT-Sicherheit zu Entwurf eines Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herAnordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes - die Stellungnahme von TeleTrust Bundesverband [#22205] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentl. zugänglichen großflächigen Anlagen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate her- die Stellungnahme von Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. - Erhöhung der Sicherheit in öffentl. zugänglichen großflächigen Anlagen [#22716] Bundesministerium Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Stellungnahme von Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) zu Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Datenschutzes und der Zentralstellenfunktion im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes...
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herund die Zusamenarbeit des Bundes und die Zusamenarbeit des Bundes... [#22580] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Stellungnahme von Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. zu Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr(Gemeinsame Federführung mit BMVg und BMF)
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. zu Gesetz zur Steigerung der mit BMVg und BMF) [#22378] Bundesministerium des Innern Referat ZI4 Az. Seit Freischaltung des Portals Mitte Juni 2017 ist im Bundesministerium des Innern in diesem Zusammenhang Das Bundesministerium des Innern bereitet derzeit ohnehin eine Veröffentlichung von Referentenentwürfen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Werbeausgaben des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 3 Wochen herWerbeausgaben des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bitte geben Sie mir eine Übersicht zu den tatsächlichen Ausgaben für Werbung aus dem Jahr 2022 des Bundesministerium für Wohnen Werbeausgaben des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen [#282591] Antrag nach Mit freundlichen Grüßen AW: 049 [EXTERN] Werbeausgaben des Bundesministerium für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Ministerium -
Garnisonkirche Anfrage BMF
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herNach Kenntnis des BMF, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien und sonstige Stellen Nach Kenntnis des BMF, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien und sonstige Stellen Nach Kenntnis des BMF, gab es Zahlungen der Bundesregierung, der Bundesministerien oder sonstiger Stellen Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
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