Informationsfreiheitsanfragen
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Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem (in Folge des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen hergegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum der Einrichtung am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Kalenderdatum gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz [#289003] Antrag nach dem gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag nach Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) -
Rechtsgrundlage und Datenschutzhinweise für die Arbeit der sog. "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der breiten gefassten Hinweisgeberschutzrichtlinie der EU)
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herOktober 2019 und des Hinweisgeberschutzgesetzes vom 12. Die Arbeit der Stabsstelle beruht auf folgenden gesetzlichen Grundlagen: · dem Hinweisgeberschutzgesetz ; (Hinweisgeberschutzgesetz) beschlossen. Ziel des Gesetzes und der ihm zugrunde liegenden EU-Richtlinie ist ein besserer Schutz von sogenannten " Zum Thema Datenschutzhinweise sind im Zuge des Aufgabenvollzuges des Hinweisgeberschutzgesetzes -
Heinrich Hanssen Heim Hörste Anfrage
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen herZustand des Schutzzauns: Bitte senden Sie mir Informationen oder Vergleichsstudien zum Zustand des Schutzzäune Brandschutz für verschiedene Nutzergruppen: Ich bitte um die Bereitstellung von Dokumenten, die die Brandschutzvorschriften Zustand des Schutzzauns: Bitte senden Sie mir Informationen oder Vergleichsstudien zum Zustand des Schutzzäune Brandschutz für verschiedene Nutzergruppen: Ich bitte um die Bereitstellung von Dokumenten, die die Brandschutzvorschriften (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kreis Unna – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere Nach § 3 Abs. 3 Datenschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) i.V.m. § 4 Abs. 2 IFG NRW -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle mitten im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland in Ihrem Amt / Ihrer Behörde
Amt für Kinder, Jugend und Familie Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Sofortigen Schutz für gefährdete Kinder und Jugendliche bietet unser Kinderschutzdienst rund um die Uhr -
Anweisung zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat.de-Anfrage #291737 vom 6.11.23
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Tage, 10 Stunden herAnweisung zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat.de-Anfrage #291737 vom 6.11.23 Anweisungen Ihrer Behörde zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat.de-Anfrage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herKalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#278297] "Az. zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 7.5.23 ..." bis zur Schließung der Anfrage durch Antragstellerin
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Tage, 14 Stunden herAnweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#278297] "Az. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Übersicht über Aktenzeichen aus Kinder- und Jugendhilfesachen (einschl. Datenschutz darin) nach VwGO gegen die Stadt Köln im Jahr 2021 f.
Amt für Kinder, Jugend und Familie Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Tage, 11 Stunden herDatenschutz darin) nach VwGO gegen die Stadt Köln im Jahr 2021 f. [#266029] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Sofortigen Schutz für gefährdete Kinder und Jugendliche bietet unser Kinderschutzdienst rund um die Uhr Datenschutz darin) nach VwGO gegen die Stadt Köln im Jahr 2021 f.“ [#266029] Guten Tag, gesetzliche -
Datenschutzfolgeabschätzung zur Nutzung der Nachtbriefkästen der Verwaltungsgerichte in NRW
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage herDatenschutzfolgeabschätzung zur Nutzung der Nachtbriefkästen der Verwaltungsgerichte in NRW Datenschutzfolgeabschätzung (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#280231] "Stromverbrauch des AB der nie erreichbaren „Hotline“ der Ausländerbehörde Düsseldorf seit März 2023"
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Monate her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Oberhausen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kreisverwaltung Recklinghausen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anweisungen innerhalb Ihrer Aufsichtsbehörde, Verstöße gegen die DSGVO, Verstöße gegen DSGVO trotz EuGH-Rechtsprechung weder mitzubewerten noch bei Untätigkeit der Datenschutzaufsichtsbehörde zu sanktionieren
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herzu sanktionieren [#290076] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. nach dem Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes eingerichtet hat. beantworten: Die Landesanstalt für Medien NRW (LFM NRW) hat eine entsprechende Meldestelle gemäß Hinweisgeberschutzgesetz -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kreisverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Ablichtungen der um personenbezogene Daten geschwärzten Dienstverträge der internen Hinweisgeberschutzstelle
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Wochen, 3 Tage her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Überblick über amtsinterne Handlungsempfehlungen oder Ähnliches zum Umgang mit § 28 Abs. 1-2 Aufenthaltsgesetz.
Ausländeramt Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Stiftung Klima- und Umweltschutz MV
Testbehörde – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herStiftung Klima- und Umweltschutz MV 1. sämtlicher interner Schriftverkehr in der “Nord Stream 2” und /oder “Gazprom” thematisiert wird mit der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV dem Ministerium für Klimaschutz MV [#300271] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte Kontaktinformationen können, soweit erforderlich, geschwärzt werden Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit 1.a.) Wie viele Mitarbeitenden werden in der IT eingesetzt? b.) (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit 1.a.) Wie viele Mitarbeitenden werden in der IT eingesetzt? b.) (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Münster – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit 1.a.) Wie viele Mitarbeitenden werden in der IT eingesetzt? b.) (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Meldestelle nach HinSchG - Anzahl der Meldungen/Offenlegungen
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat hervon Vorgängen nach dem Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz Länder über den Zugang zu amtlichen Informationen keine Anwendung auf Vorgänge nach dem Hinweisgeberschutzgesetz darauf zurückzieht, das Auskunftsrechte nach dem IFG NRW in Angelegenheiten des Hinweisgeber Schutzgesetzes Diese Rechtsauffassung halte ich für falsch. die angesprochene Regelung des Hinweisgeber Schutzgesetzes ;darauf zurückzieht, das Auskunftsrechte nach dem IFG NRW in Angelegenheiten des Hinweisgeber Schutzgesetzes -
Übersicht über informationelle Gedankenverkörperungen zur 8-stelligen €-Vertragsstrafe gegen Deutschland im Vertragsverletzungsverfahren nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie: 1) Festbetrag 2) Vertragsstrage pro Kalendertag
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herEinige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz
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