Informationsfreiheitsanfragen
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Anzahl nicht-impffähiger Kinder in Betreuungseinrichtungen
Stadt Halle (Saale) - Fachbereich Gesundheit – Sachsen-Anhalt
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herSoweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder in Betreuungseinrichtungen vor Ansteckung mit Masern schützen möchte. Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder in Betreuungseinrichtungen > > Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder > > Soweit ich weiß, wurde das Masernschutzgesetz damit begründet, dass man impfunfähige Kinder -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem (in Folge des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen hergegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum der Einrichtung am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Kalenderdatum gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz [#289003] Antrag nach dem gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag nach Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) -
Infektionsschutzgesetz § 6 Absatz 1 s)
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 5 Tage her2019 beschlossen Bundestag und Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Masernimpfpflicht, der von der %C3%BCr-den-schutz-vor-masern-und-zur-st%C3%A4rkung-der/251722? war aber auch ein Gesetzesvorschlag enthalten, der mit Masern nichts zu tun hatte. https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-f%C3%BCr-den-schutz-vor-masern-und-zur-st%C3%A4rkung-der/251722 war aber auch ein Gesetzesvorschlag enthalten, der mit Masern nichts zu tun hatte. -
Rechtsgrundlage und Datenschutzhinweise für die Arbeit der sog. "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der breiten gefassten Hinweisgeberschutzrichtlinie der EU)
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate herOktober 2019 und des Hinweisgeberschutzgesetzes vom 12. Die Arbeit der Stabsstelle beruht auf folgenden gesetzlichen Grundlagen: · dem Hinweisgeberschutzgesetz ; (Hinweisgeberschutzgesetz) beschlossen. Ziel des Gesetzes und der ihm zugrunde liegenden EU-Richtlinie ist ein besserer Schutz von sogenannten " Zum Thema Datenschutzhinweise sind im Zuge des Aufgabenvollzuges des Hinweisgeberschutzgesetzes -
Heinrich Hanssen Heim Hörste Anfrage
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herZustand des Schutzzauns: Bitte senden Sie mir Informationen oder Vergleichsstudien zum Zustand des Schutzzäune Brandschutz für verschiedene Nutzergruppen: Ich bitte um die Bereitstellung von Dokumenten, die die Brandschutzvorschriften Zustand des Schutzzauns: Bitte senden Sie mir Informationen oder Vergleichsstudien zum Zustand des Schutzzäune Brandschutz für verschiedene Nutzergruppen: Ich bitte um die Bereitstellung von Dokumenten, die die Brandschutzvorschriften (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen -
Brandschutz im Heinrich Hansen Heim Brandschutzbeauftrakter Eikelmann
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 2 Tage, 8 Stunden herBrandschutz im Heinrich Hansen Heim Brandschutzbeauftrakter Eikelmann Baulicher Brandschutz Überprüfung Gibt es ein Brandschutzkonzept? Wurde dieses vollständig umgesetzt? Brandschutz im Heinrich Hansen Heim Brandschutzbeauftrakter Eikelmann [#297031] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gibt es ein Brandschutzkonzept? Wurde dieses vollständig umgesetzt? > Gibt es ein Brandschutzkonzept? Wurde dieses vollständig umgesetzt? -
Abriss einer ca. 120 Jahre alten Villa in Heidelberg in Eigentum der Stadt Heidelberg
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herdie fotografische Dokumentation der Schutzsache von gesetzlich öffentlichen Interesse (§ 2 Abs. 1 DSchG den Verbleib von demontierbaren Inventars der geschützten bzw. gesetzlich zu schützenden Gesamtsache, die fotografische Dokumentation der Schutzsache von gesetzlich öffentlichen Interesse (§ 2 Abs. 1 DSchG den Verbleib von demontierbaren Inventars der geschützten bzw. gesetzlich zu schützenden Gesamtsache, Datum und Ort der öffentlichen Ankündigung des Verlustes der Schutzsache von gesetzlich öffentlichen -
Hinweisgeberschutzgesetz
Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) – Brandenburg
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 3 Tage herHinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. beispielsweise Webseiten sein, auf die Mitarbeiter Zugriff haben, um sich über den Umgang mit dem Hinweisgeberschutzgesetz Hinweisgeberschutzgesetz [#295828] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Hinweisgeberschutzgesetz Grüßen Marcel Langner -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Hinweisgeberschutzgesetz -
Riegelungsimpfungen bei Masern Auf ihrer Webseite zum Thema Masernausbrüche sind folgende Aussagen zu Kindheit nur einmal geimpften Personen oder Personen mit unklarem Impfstatus nach Kontakt mit einem an Masern diesem Fall kann unter Umständen noch die Schwere der Erkrankung sowie eine weitere Ausbreitung der Masern Was beinhaltete die inhaltliche Überarbeitung des Masern-Ratgebers zwischen 19999 und 2020? Was beinhaltete die inhaltliche Überarbeitung des Masern-Ratgebers zwischen 19999 und 2020?
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Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Bayern
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herErreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Bayern Antrag Postanschriften, E-Mail-Adressen und Telefonnummern der internen Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. Grüßen Paul Rabe Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kreis Unna – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere Nach § 3 Abs. 3 Datenschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) i.V.m. § 4 Abs. 2 IFG NRW -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle mitten im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland in Ihrem Amt / Ihrer Behörde
Amt für Kinder, Jugend und Familie Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Sofortigen Schutz für gefährdete Kinder und Jugendliche bietet unser Kinderschutzdienst rund um die Uhr -
1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht über Informationssammlungen (Aktenzeichen u. Ä.) zur Überprüfung der Behörde des Hessischen BfDI durch Ihre Behörde
Hessischer Rechnungshof – Hessen
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herÜberprüfung des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit durch Ihre Behörde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Die Einrichtung der Hinweisgeberschutzstelle war am 29. -
Anweisung zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat.de-Anfrage #291737 vom 6.11.23
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herAnweisung zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat.de-Anfrage #291737 vom 6.11.23 Anweisungen Ihrer Behörde zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat.de-Anfrage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herGebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz Im Gebäudeenergiegesetz ist geregelt das bei einem Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Sie fragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw Zunächst haben das Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz unterschiedliche Regelungsinhalte. Mit freundlichen Grüßen AW: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [ -
Kalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage herKalenderdatum der Einrichtung (falls vorhanden) einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Justizbehörde Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#278297] "Az. zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 7.5.23 ..." bis zur Schließung der Anfrage durch Antragstellerin
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Woche herAnweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#278297] "Az. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Datenschutzfolgeabschätzung zur Nutzung der Nachtbriefkästen der Verwaltungsgerichte in NRW
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 1 Tag, 21 Stunden herDatenschutzfolgeabschätzung zur Nutzung der Nachtbriefkästen der Verwaltungsgerichte in NRW Datenschutzfolgeabschätzung (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz -
Gesetzlich gefordertes Gutachten zu "Windräder in Sichtbeziehung Schloss Heidelberg"
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herGesetzlich gefordertes Gutachten zu "Windräder in Sichtbeziehung Schloss Heidelberg" Ziffer von besonders herausragender Bedeutung "Schloss Heidelberg" mit hier gesetzlichen Ausschluss nationaler Bedeutung gemäß BNatSchG zum Schutz historischer Kulturlandschaften Deutschlands, sowie Bezug nimmt (§ 15 Abs. 4 Satz 1 Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg), sondern das nicht zuständige eingereichter LIFG-Antrag in dieser Frage des gesetzlichen Schutzes der historischen Kulturlandschaft -
Mannheim: Errichtung eines Penthouses auf dem Baudenkmal "Villa Lanz" Erzbergerstrasse 18.
Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche heröffentlichen Schutzinteresse der Allgemeinheit in Denkmalschutzgesetz § 2 Abs. 1 DSchG BW, 6. öffentlichen Schutzinteresse der Allgemeinheit in Denkmalschutzgesetz § 2 Abs. 1 DSchG BW, 6. Diese umfassen: 1. den Schutz von öffentlichen Belangen nach § 4 LIFG; 2. den Schutz personenbezogener Februar 2024 in Bezug auf § 5 LIFG: Dem von der Denkmalschutzbehörde Mannheim reklamierten Schutz Belange des Grundgesetzes, des Denkmalschutzgesetzes, des Verwaltungsrechtes und in § 303 Abs. 2 StGB -
Anweisungen zur gesetzesfristignoranten Nichtbearbeitung der fragdenstaat-Anfrage [#280231] "Stromverbrauch des AB der nie erreichbaren „Hotline“ der Ausländerbehörde Düsseldorf seit März 2023"
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Tage, 18 Stunden herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Vorbereitungen auf das Cannabiskontrollgesetz
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche hermehr Zeit zur Vorbereitung auf das Cannabiskontrollgesetz fordert. geplant und umgesetzt? Vorbereitungen auf das Cannabiskontrollgesetz [#303030] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz geplant und umgesetzt? Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz -
Investitionen in den Hochwasserschutz in Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Antwort verspätet, 1 Tag, 7 Stunden herInvestitionen in den Hochwasserschutz in Niedersachsen Bitte senden Sie mir die einzelnen getätigten Investitionen (inklusive des jeweiligen finanziellen Volumens) in den Hochwasserschutz durch das Land Investitionen in den Hochwasserschutz in Niedersachsen [#299484] Antrag nach dem NUIG/VIG Guten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG Ministerium Umwelt Klimaschutz Energie -
Übersicht über Aktenzeichen aus Kinder- und Jugendhilfesachen (einschl. Datenschutz darin) nach VwGO gegen die Stadt Köln im Jahr 2021 f.
Amt für Kinder, Jugend und Familie Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Tage, 18 Stunden herDatenschutz darin) nach VwGO gegen die Stadt Köln im Jahr 2021 f. [#266029] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Sofortigen Schutz für gefährdete Kinder und Jugendliche bietet unser Kinderschutzdienst rund um die Uhr Datenschutz darin) nach VwGO gegen die Stadt Köln im Jahr 2021 f.“ [#266029] Guten Tag, gesetzliche -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate, 3 Wochen her(IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz (IT-Grundschutzprofil Basisabsicherung Kommunen, BSI IT-Grundschutz, ISO 27001, ISIS12/CISI12, oder andere für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz
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