Informationsfreiheitsanfragen

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  • 2019 beschlossen Bundestag und Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Masernimpfpflicht, der von der %C3%BCr-den-schutz-vor-masern-und-zur-st%C3%A4rkung-der/251722? war aber auch ein Gesetzesvorschlag enthalten, der mit Masern nichts zu tun hatte. https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-f%C3%BCr-den-schutz-vor-masern-und-zur-st%C3%A4rkung-der/251722 war aber auch ein Gesetzesvorschlag enthalten, der mit Masern nichts zu tun hatte.
  • Riegelungsimpfungen bei Masern
    Robert Koch-Institut – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Riegelungsimpfungen bei Masern Auf ihrer Webseite zum Thema Masernausbrüche sind folgende Aussagen zu Kindheit nur einmal geimpften Personen oder Personen mit unklarem Impfstatus nach Kontakt mit einem an Masern diesem Fall kann unter Umständen noch die Schwere der Erkrankung sowie eine weitere Ausbreitung der Masern Was beinhaltete die inhaltliche Überarbeitung des Masern-Ratgebers zwischen 19999 und 2020? Was beinhaltete die inhaltliche Überarbeitung des Masern-Ratgebers zwischen 19999 und 2020?
  • Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz Im Gebäudeenergiegesetz ist geregelt das bei einem Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [#290974] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Sie fragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Umweltinformationsgesetz (UIG) bzw Zunächst haben das Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz unterschiedliche Regelungsinhalte. Mit freundlichen Grüßen AW: Gebäudeenergiegesetz(GEG) und Wärmeplanungsgesetz [
  • Können Sie mir den Zusammenhang zwischen dem KRITIS-Dachgesetz, der BSI-Verordnung, dem IT-Sicherheitsgesetz Sendai-Rahmenwerk, dann KRITIS-Dachgesetz, ... BSI-Verord. .... IT-Sicherheitsgesetz 2.0 etc.). KRITIS-Dachgesetz, BSI-Verordnung zur KRITIS, IT-Sicherheitsgesetz etc.) auf Seiten der gesetzgebenden Sendai-Rahmenwerk, dann KRITIS-Dachgesetz, ... BSI-Verord. .... IT-Sicherheitsgesetz 2.0 etc.). KRITIS-Dachgesetz, BSI-Verordnung zur KRITIS, IT-Sicherheitsgesetz etc.) auf Seiten der gesetzgebenden
  • Klimaschutzgesetz - Sofortprogramm Am 30.11.2023 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Klagen zu beschließen, das die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz genannten Jahresemissionsmengen der Sektoren Treibhausgas-Ausstoßes, und aufgrund der Tatsache, dass die Verfehlung der Sektorenziele laut Klimaschutzgesetz Klimaschutzgesetz - Sofortprogramm [#295280] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden zu beschließen, das die Einhaltung der im Klimaschutzgesetz genannten Jahresemissionsmengen der Sektoren
  • Regierungshandeln und Gesetzgebung in der Pandemie
    Bundeskanzleramt – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her
    I 493b) - Bevölkerungsschutzgesetz v. 27.03.2020 (BGBl. I 587) - Dritten Bevölkerungsschutzgesetz v. 18.10.2020 (BGBl. I 2397) - Vierten Bevölkerungsschutzgesetz v. 22.04.2021 (BGBl. I 493b) - Bevölkerungsschutzgesetz v. 27.03.2020 (BGBl. I 587) - Dritten Bevölkerungsschutzgesetz v. 18.10.2020 (BGBl.
  • Verwendung von YouTube im Blick der Datenschutzkonvention 108 des Europarats Sehr geehrte Damen und Ich habe mir dann auch mal die Datenschutzerklärung unter https://www.bmi.bund.de/DE/service/datenschutz Ich habe mir dann auch mal die Datenschutzerklärung unter https://www.bmi.bund.de/DE/service/datenschutz "Was macht eigentlich das Onlinezugangsgesetz? Alternativen (Xing ist zwar deutsch aber in meinen Augen nicht datenschutzkonform).
  • Schutzquote für Asylbewerber*innen aus Afghanistan, aufgeschlüsselt nach Außenstellen, seit 2021 Bitte nach Außenstellen des Bundesamtes (hilfsweise nach Bundesländern), nach Schutzstatus (Asylanerkennung , Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, Anerkennung eines Abschiebungsverbots) und nach Quartalen seit Schutzquote für Asylbewerber*innen aus Afghanistan, aufgeschlüsselt nach Außenstellen, seit 2021 [#306596 (Asylanerkennung, Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, Anerkennung eines Abschiebungsverbots) und
  • Wie genau ist "Rechts" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Links" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Rechts" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Wie genau ist "Links" als anwendbare Definition beim Verfassungsschutz definiert? Verfassungsschutz Inneres
  • , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz , in der aktuellen Legislaturperiode, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das deutsche Klimaschutzgesetz
  • Schutzmaßnahmen und Sicherheitsanforderungen in TKG §§165ff
    Bundesnetzagentur – Bund
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    Schutzmaßnahmen und Sicherheitsanforderungen in TKG §§165ff auch wenn ich davon ausgehe, selbst keinen email Schutzmaßnahmen und Sicherheitsanforderungen in TKG §§165ff [#235887] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Abgesehen davon werden auch schon jetzt gesetzliche Vorgaben der §§ 165 ff.
  • Stand des Regierungsvorhabens „Gesetz für Reallabore“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Gesetz für Reallabore (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. April 2024 im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema „Reallabore-Gesetz“. Wirtschaft Klimaschutz
  • April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? April 2016 ("Datenschutz bei der Strafverfolgung")? und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Anfrage nach der Datenschutzfolgenabschätzung 2024
    Bundeszentralamt für Steuern – Bund
    Warte auf Antwort, 3 Wochen, 2 Tage her
    Anfrage nach der Datenschutzfolgenabschätzung 2024 Die Datenschutzfolgenabschätzung für die Verarbeitung Steuer) Bürger für alle Anwendungen und Fachverfahren Anfrage nach der Datenschutzfolgenabschätzung Anwendungen und Fachverfahren Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Rückmeldungen von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden im Jahr 2013 zu Gesetzesvorhaben Rückmeldungen von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden im Jahr 2013 zu Gesetzesvorhaben download=1 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz: Stand Die Information zum Bearbeitungsstand des neuen Staazsangehörigkeitsgesetzes Wurde die Urschrift des Gesetzes von Frau Bundesministerin Faeser und dem Bundeskanzler bereits unterschrieben Ist die Pressemitteilung des BMI, die das Inkrafttreten des Staatsangehörigkeitsgesetzes im ersten Halbjahr Das neue Staatsangehörigkeitsgesetz: Stand [#303128] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Aufarbeitungstärkungsgesetz - Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs -39505614) - wurde der Gesetzentwurf Verbänden zur Stellungnahme übersandt. Aufarbeitungstärkungsgesetz [#305124] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie -39505614) - wurde der Gesetzentwurf Verbänden zur Stellungnahme übersandt. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Datenschutzfolgeabschätzung zu Missachtungen des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS(EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 Datenschutzfolgeabschätzung zu Missachtungen des DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS(EU)2022/382 DES RATES vom 4.3.22 Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz
  • Geltendes Recht auf Standorten der US Armee in der BRD
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den die daraus abgeleiteten Gesetze der BRD insbesondere die Gesetze des StGB anwendbar und können von den
  • 1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht (Az.) über Anfrage abgelehnt 1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Dagegen ist die Verarbeitung personenbezogener Daten nach § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zulässig Presserechtliche Anfrage werden nach Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz geprüft.
  • Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten - einer Übersicht über die erstellten Datenschutzfolgeabschätzungen nach Art. 35 DSGVO - eine Übersicht über die durch die/den Datenschutzbeauftragte(n) durchgeführten nach Art. 35 DSGVO - eine Übersicht über die durch die/den Datenschutzbeauftragte(n) durchgeführten Umfang der Freistellung) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG),
  • EU-Völkerrecht: "Meinungs- und Informationsfreiheit" gemäß EMRK/Tromsö/Grundgesetz Deutschland geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, nach aller meiner praktischen Erfahrung im Anwenden der gesetzlichen Gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes Deutschlands ist die Meinungs- und Informationsfreiheit "beschränkt Sofern doch, ist hiermit IFG-gesetzlicher Informationszugang zu den Gründen beantragt nebst Information Bedingungen des Informationsfreitsgesetzes IFG mit der Bitte nun inhaltlich bis Ablauf der gesetzlichen
  • DSFA zur Digitalen Rentenübersicht
    Deutsche Rentenversicherung Bund – Bund
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    DSFA zur Digitalen Rentenübersicht die Datenschutzfolgenabschätzung zur Digitalen Rentenübersicht zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Buches des Sozialgesetzbuches (SGBI). zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG). Eine Datenschutz-Folgenabschätzung ist ein durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingeführtes
  • (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte (IFG) sowie des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) bitte
  • Gemeinsam-gegen-Kindesmissbrauch-Gesetz – UBSKMG konzeptionelle Planungen für die im Gesetz vorgesehene (Entwurf UBSKMG S. 24) Weder Gesetzentwurf noch Begründung enthalten Erläuterungen, von welchem Bedarf der Gesetzesentwurf ausgeht und welches Leistungsspektrum das Beratungssystem erbringen soll. Gemeinsam-gegen-Kindesmissbrauch-Gesetz – UBSKMG [#306881] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag der Gesetzesentwurf ausgeht und welches Leistungsspektrum das Beratungssystem erbringen soll.
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