Informationsfreiheitsanfragen

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  • Masernschutzgesetz
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Masernschutzgesetz Der Bundestag und Bundesrat haben das Masernschutzgesetz beschlossen. Anfrage erfolgreich Masernschutzgesetz [#174289] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#174289] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masernschutzgesetz“ [#174289] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masernschutzgesetz“ Das Masernschutzgesetz am 01.03.2020 in Kraft getreten.
  • Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) wurde am 14.11.2019 Am 20.12.2019 wird das Masernschutzgesetz im 2. Durchgang im Bundesrat beraten werden. (Masernschutzgesetz) wurde am 14.11.2019 vom Bundestag verabschiedet. Am 20.12.2019 wird das Masernschutzgesetz im 2. Durchgang im Bundesrat beraten werden.
  • gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum der Einrichtung am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Kalenderdatum gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz [#289003] Antrag nach dem gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag nach Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?)
  • Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
    Technische Universität Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über
  • nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde [#289511] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach dem der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz) beim Bundesamt für Justiz Die interne Meldestelle nach § 12 des Hinweisgeberschutzgesetzes soll bis zum 1. Ihrer Nachfrage die folgende Auskunft geben: Die interne Meldestelle nach § 12 des Hinweisgeberschutzgesetzes
  • Anfrage an die Stadt Gelsenkirchen
    Stadt Gelsenkirchen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Anfrage an die Stadt Gelsenkirchen 1: Wie viele Luftschutzkeller, Luftschutzbunker sowie Bunkereinrichtungen 4: Wie viele der Bunkereinrichtungen und Luftschutzbunker sind aktiv und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? 4: Wie viele der Bunkereinrichtungen und Luftschutzbunker sind aktiv und können für den Zivilschutz und sind aktiv und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden?
  • Mundschutz selbstgenäht
    Stadt Solingen - Stadtdienst Gesundheit – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre her
    Mundschutz selbstgenäht kann ich den selbstgenähten Mundschutz aus kochbarer Baumwolle, (altes Bettlaken Anfrage erfolgreich Mundschutz selbstgenäht [#183168] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Personen vor Ansteckung zu schützen. Sie dienen insbesondere dem Schutz Dritter.
  • Abstand Windräder Naturschutzgebiete
    Untere Naturschutzbehörde Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    aufgestellt werden, welches unter besonderem Schutz steht? aufgestellt werden, welches unter besonderem Schutz steht? Hinweis: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Zukünftig sollen im Bundesnaturschutzgesetz bundeseinheitliche Standards zur Prüfung bzw. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) zum HinschG AG NRW? Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) zum HinschG AG NRW? bestätigt werden, dass die Bezirksregierung Düsseldorf eine interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Rechtsgrundlage für die interne Meldestelle ist somit das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes.
  • (PI Brandschutz) anerkennen zu lassen. Anfrage erfolgreich Prüfingenieur Brandschutz NRW [#232047] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (PI Brandschutz) anerkennen zu lassen. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Prüfingenieur für den Brandschutz beauftragen.
  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Antrag zur Umwidmung eines Naturschutz- & Trinkwassergewinnungsgebietes
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Antrag zur Umwidmung eines Naturschutz- & Trinkwassergewinnungsgebietes Den Antrag/die Anträge zur Umwidmung von (Teil-)Gebieten der Wasserschutzzone bzw. des Naturschutzgebietes im räumlichen Geltungsbereich Das Wasserschutzgebiet Bielefeld-Sennestadt wurde am 01. November 2015 rechtskräftig von der Bezirksregierung Detmold festgesetzt. /index.php können Sie die Wasserschutzgebietsverordnung mit der dazugehörigen Karte einsehen.
  • Monitoring / Kartierung für das Jahr 2022 für das Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen gemäß Informationsfreiheitsgesetz Anfrage erfolgreich Monitoring / Kartierung für das Jahr 2022 für das Naturschutzgebiet (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • - Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Tierschutz Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen Tierschutz - Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Tierschutz Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW von Herrn Antragsteller/in mit Mit freundlichen Grüßen Tierschutz-Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#6710] Tierschutz Ihre Anfrage nach IFG NRW; Ihre erneute
  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Städt. Gymnasium Gevelsberg (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Anfrage erfolgreich Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202283 „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202283) wurde von Ihnen „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202283) wurde von Ihnen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202283) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
  • Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
    Pestalozzischule (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Anfrage erfolgreich Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz [#202280 „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202280) wurde von Ihnen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202280) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach > EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202280) wurde von Ihnen > nicht in der gesetzlich
  • Monitoring/Kartierung des Naturschutzgebietes Rheinaue Worringen gemäß Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen ] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz.
  • Anfrage Bunker
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Anfrage Bunker 1. wie viele Luftschutzkeller, Luftschutzbunker sowie Bunkereinrichtungen befinden sich 3. wie viele der Bunkereinrichtungen und Luftschutzbunker sind aktiv und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? Die Datenschutzerklärung des BLB NRW können Sie unter https://www.blb.nrw.de/datenschutz einsehen.
  • Datenschutzrechtliche Bewertung der Luca-App (1) Informationen ob eine datenschutzrechtliche Bewertung (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Schutzkittel bei der Fa. "van Laack" [1,2]. So etwa das Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung. Schutzkittel bei der Fa. "van Laack" [1,2]. So etwa das Institut für Arbeitsschutz der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung. das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz
  • Jahresabschluss Stadtwerke Heinsber GmbH 2014
    Kommunalverwaltung Heinsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformaitonsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz [#11452 Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz [#11452
  • Datenschutzbeauftragter im Bereich Rundfunkbeitrag Im WDR-Gesetz in der Fassung vom 03.04.2020 wird (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Landesdatenschutzbeauftragten ersetzt. In den vorgenannten drei Bundesländern wird die Datenschutzkontrolle durch den oder die unabhängige Landesdatenschutzbeauftragte Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Schutzgebietsverordnung Landschaftsschutzgebiet "Bergische Heideterasse bei Rösrath" Antrag Sie mir die Schutzgebietsverordnung des Landschaftsschutzgebiets "Bergische Heideterasse bei Rösrath (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Schutzgebietsverordnung Landschaftsschutzgebiet (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen
  • Gesetzentwurf der Landesregierung (Referentenentwurf) zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Damen zu: Stellungnahmen im Rahmen der Verbändeanhörung und der ministeriellen Abstimmung zum Gesetzentwurf Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Bunker in Dortmund
    Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    in Dortmund Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. im Zivilschutz und der Länder und Kommunen im Katastrophenschutz. Schutzraumbauten spielen im modernen Bevölkerungsschutz keine Rolle mehr.
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