Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 186 Ergebnisse.
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Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
Kommunaler Sozialverband Sachsen Fachdienst 350 – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herVersorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff -
Impfbescheinigung
Landeshauptstadt Dresden - Gesundheitsamt –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herImpfbescheinigung Impfbescheinigung in deutscher und englischer Sprache. 2. Impfung am 04.05.21. in Impfcenter Messe Dresden. Sachsen (SächsUIG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Impfbescheinigung Impfung am 04.05.21. in Impfcenter Messe Dresden. Wenden Sie sich bitte direkt an das Impfzentrum. -
Impfstoff Corona
Stadt Chemnitz - Gesundheitsamt – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herImpfstoff Corona Können Sie mir bitte konkret sagen, bis wann wir in Deutschland mit einem Totimpfstoff Anfrage erfolgreich Impfstoff Corona [#226482] Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr Für die Planung und Verteilung eines Impfstoffs sind das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und die Für die Zulassung von Impfstoffen, d. h. die Bewertung der Qualität, Wirksamkeit und Sicherheit sowie Dies bedeutet, dass man davon ausgehen kann, dass die Anwendung der Impfstoffe auch bei Immundefizienz -
Impfung mit Astrazeneca ab 1.April 2021
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herImpfstoff geimpft werden? Die zur Zeit bestehenden Informationen sind wieder einmal nicht konkret. Impfstoff geimpft werden? Die zur Zeit bestehenden Informationen sind wieder einmal nicht konkret. Das Impfen für Menschen über 60 Jahre mit dem Impfstoff von AstraZeneca ist bisher durch unser Haus noch Dann wird auch eine Anmeldung beim DRK Sachsen online über das Impfportal oder telefonisch über die Impfhotline -
Ausweispflicht Beamte im Dienst
Polizeidirektion Leipzig –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herAusweispflicht Beamte im Dienst Ausweispflicht der Beamten beim Kontakt mit Bürgern. Anfrage erfolgreich Ausweispflicht Beamte im Dienst [#201787] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Ausweispflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Ausweispflicht Beamte im Dienst [#201787] Sehr wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Ausweispflicht -
Schulpflicht für Kinder mit Angehörigen in der Corona-Risikogruppe
Sächsisches Staatsministerium für Kultus – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herSchulpflicht für Kinder mit Angehörigen in der Corona-Risikogruppe 1. Besteht in Sachsen ab dem 18.05.2020 die Schulpflicht auch für Kinder und Jugendliche, die medizinisch Besteht in Sachsen ab dem 18.05.2020 die Schulpflicht auch für Kinder und Jugendliche, deren Hausstandsangehörige Anfrage erfolgreich Schulpflicht für Kinder mit Angehörigen in der Corona-Risikogruppe Besteht in Sachsen ab dem 18.05.2020 die Schulpflicht auch für Kinder und Jugendliche, die medizinisch -
Entscheidungen zum VIG
Verwaltungsgericht Chemnitz – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herAnerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Anfrage erfolgreich Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. -
Entscheidungen zum VIG
Verwaltungsgericht Leipzig – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Fortbildungspflicht im Rettungsdienst
Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herFortbildungspflicht im Rettungsdienst Auskunft, ob der Fortbildungspflicht nach § 11 Abs. 2 Satz 5 SächsLRettDPVO Anfrage erfolgreich Fortbildungspflicht im Rettungsdienst [#185795] Antrag nach dem /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auskunft, ob der Fortbildungspflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Fortbildungspflicht im Rettungsdienst [#185795] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage zur Fortbildungspflicht -
Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Sachsen
Oberverwaltungsgericht Sachsen – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Borna Wittgensdorfer Straße 121a09114 Chemnitz
Stadt Chemnitz – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Borna Wittgensdorfer Straße 121a09114 Chemnitz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Umweltinformationen über die die informationspflichtigen Stellen verfügen, auf Antrag zugänglich gemacht Über einen gültigen Energiebedarfsausweis für ein Gebäude verfügt eine informationspflichtige Stelle Ausgenommen von dieser Pflicht sind Baudenkmäler. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Förderzentrum zur Lernförderung "Johann Heinrich Pestalozzi"
Stadt Chemnitz – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herFörderzentrum zur Lernförderung "Johann Heinrich Pestalozzi" Unter Verweis auf die Pflicht SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Umweltinformationen über die die informationspflichtigen Stellen verfügen, auf Antrag zugänglich gemacht Über einen gültigen Energiebedarfsausweis für ein Gebäude verfügt eine informationspflichtige Stelle Ausgenommen von dieser Pflicht sind Baudenkmäler. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Karl-Schmidt-Rottluff Gymnasium | Haus 1 09112
Stadt Chemnitz – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Karl-Schmidt-Rottluff Gymnasium | Haus 1 09112 Unter Verweis auf die Pflicht SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Umweltinformationen über die die informationspflichtigen Stellen verfügen, auf Antrag zugänglich gemacht Über einen gültigen Energiebedarfsausweis für ein Gebäude verfügt eine informationspflichtige Stelle Ausgenommen von dieser Pflicht sind Baudenkmäler (angefragte Liegenschaft). -
Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang mit Corona-Impfungen
Kommunaler Sozialverband Sachsen Fachdienst 350 – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herDavon entfallen 37 Anträge auf den Impfstoff Comirnaty® von BioNTech/Pfizer (davon sind wiederum vier Anträge Hinterbliebenenanträge), 12 Anträge auf den Impfstoff Spikevax® von Moderna (davon ist ein Antrag ein Bestattungsgeldantrag und ein Antrag ein Hinterbliebenenantrag) und 16 Anträge auf den Impfstoff Zu zehn Anträgen wurde der Impfstoff nicht benannt, dieser wird im Rahmen der Sachverhaltsaufklärung Zum Impfstoff Janssen® von Johnson&Johnson wurde kein Antrag gestellt. -
Entscheidungen zum VIG
Verwaltungsgericht Dresden – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her , 10,00 EuroBGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Johann-Wolfgang-von-Goethe-Gymnasium Bernsdorfer Straße 12609126 Chemnitz
Stadt Chemnitz – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herJohann-Wolfgang-von-Goethe-Gymnasium Bernsdorfer Straße 12609126 Chemnitz Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Umweltinformationen über die die informationspflichtigen Stellen verfügen, auf Antrag zugänglich gemacht Über einen gültigen Energiebedarfsausweis für ein Gebäude verfügt eine informationspflichtige Stelle Ausgenommen von dieser Pflicht sind Baudenkmäler (angefragte Liegenschaft). -
Verwendung von Ammovit im Kleingarten
Sächsisches Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herGrundsätzlich ist hierzu jedoch festzustellen, dass die Abwasserbeseitigungspflicht (u.a. also Fäkalien Schlamm aus Kleinkläranlagen sowie den Inhalt von abflusslosen Gruben oder Trockentoiletten) die Überlassungspflicht Die Abwasserbeseitigungspflichtigen können hierbei bestimmen, wie ihnen das angefallene Abwasser zu überlassen Eine Befreiung von der Beseitigungspflicht des Aufgabenträgers und der Überlassungspflicht des Erzeugers -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Am Markt 1-201796 Pirna
Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Am Markt 1-201796 Pirna Unter Verweis auf die Pflicht zur Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Generell ist es so, dass alle kommunalen Gebäude, für die eine Aushangpflicht besteht, auch einen Verbrauchsausweis -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Jugendamt
Stadt Leipzig – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Jugendamt Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Antrag ist zu unbestimmt und auf Aufforderung der informationspflichtigen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Am Markt 1-201796 Pirna
Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Am Markt 1-201796 Pirna Unter Verweis auf die Pflicht zur Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Generell ist es so, dass alle kommunalen Gebäude, für die eine Aushangpflicht besteht, auch einen Verbrauchsausweis -
Anfrage nach UIG Tierhaltungsanlagen
Umweltamt Dresden, Immissionsschutz- und Abfallbehörde – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herWie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Wie viele Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen Tierhaltungsanlagen [#207131] Sehr geehrter Herr Lokomofeilo, vielen Dank für Ihre Anfrage zu genehmigungspflichtigen Anträge auf Neuerrichtung oder Erweiterungen von genehmigungspflichtigen Tierproduktions-Anlagen nach -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: 63. Grundschule „Johann Gottlieb Naumann“
Stadt Dresden – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herGrundschule „Johann Gottlieb Naumann“ Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Stadt Dresden – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus
Gemeinde Zschorlau – Sachsen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
Anfragen
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