Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 107 Ergebnisse.

  • Gutachten Referat 43
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen her , 195,00 Euro
    Informationen bereits jetzt der Transparenzpflicht auf Antrag. unterliegen auch bereits jetzt einer Transparenzpflicht auf Antrag unterfallen. Normen ergibt, wonach das Sächsische Innenministerium als transparenzpflichtige Stelle grundsätzlich Die Transparenzpflicht umfasst die Veröffentlichungs- und Informationspflicht, siehe §2 Abs.1 Satz 1 Die Informationspflicht ist die Pflicht der transparenzpflichtigen Stelle, Informationen auf Antrag auch
  • Somit trifft ihn auch keine Pflicht nach dem Sächsischen Transparenzgesetz. Zwar ist korrekt das für Gemeinden und Gemeindeverbände keine Transparenzpflicht, jedoch sind die Pflichtmitglieder Entsprechend besteht auch eine Transparenzpflicht. Stellen sind - Pflichtmitglieder des Verbandes. Kommen Sie Ihrer Pflicht nach oder ist erst eine Untätigkeitsklage notwendig?
  • Bußgelder - DSGVO
    Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    2018 bis zum heutigen Datum auf Grundlage der DSGVO ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen Werden in Ihren Tätigkeitsberichten alle ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen 2018 bis zum heutigen Datum auf Grundlage der DSGVO ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen Werden in Ihren Tätigkeitsberichten alle ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen auf Übersendung einer Auflistung der seit Mai 2018 ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen
  • Strafsenat Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §16 Abs. Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG möchte ich Sie auf die informationspflichtige Stelle hinweisen.
  • der Sächsische Datenschutzbeauftragte unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. der Sächsische Datenschutzbeauftragte unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen.
  • Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der AfD-Fraktion
    Sächsischer Landtag – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 3 Wochen her
    Nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SächsTranspG ist der Sächsische Landtag eine transparenzpflichtige Stelle unabhängige und rechtlich selbständige Gliederungen des Sächsischen Landtages mit eigenen Rechten und Pflichten Der Sächsische Landtags ist somit bezogen auf Ihre Anfrage keine transparenzpflichtige Stelle. Danach müssen transparenzpflichtigen Stellen personenbezogene Daten in den Informationen unkenntlich Auch wenn der SLT eine transparenzpflichtige Stelle wäre, dürften die begehrten Informationen aufgrund
  • Gebäude: Militärhistorisches Museum der Bundeswehr Olbrichtplatz 201099 Dresden Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Programmkino Ost Schandauer Straße 73Dresden Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Gebäude: Gebäude Sportplatz Schettlermühle Schettlermühle 09337 Callenberg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Verkehrsfläche größer als 250 qm beträgt und einen Durchgangsverkehr nachweist, besteht eine Aushangpflicht
  • die anonymisierten Ergebnisse der in den letzten 5 Jahren abgelegten mündlichen Prüfungen der Pflichtfachprüfung Staatsexamen der Rechtswissenschaften, beinhaltend je die 3 Noten der Pflichtfachprüfung der jeweiligen die anonymisierten Ergebnisse der in den letzten 5 Jahren abgelegten mündlichen Prüfungen der Pflichtfachprüfung Staatsexamen der Rechtswissenschaften, beinhaltend je die 3 Noten der Pflichtfachprüfung der jeweiligen
  • FFP2-Maskenpflicht im Freien für Polizisten
    Polizeidirektion Leipzig –
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    FFP2-Maskenpflicht im Freien für Polizisten - Dienstvorschriften, die den Polizisten auferlegt, bei - Konnte die Leipziger Polizei seit Einführung der FFP2-Maskenpflicht im Freien feststellen, dass auf Anfrage abgelehnt n/a FFP2-Maskenpflicht im Freien für Polizisten [#240248] Antrag nach - Konnte die Leipziger Polizei seit Einführung der FFP2-Maskenpflicht im Freien feststellen, dass auf
  • für Gebäude: Gemeindeverwaltung Callenberg Rathausstraße 4009337 Callenberg Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige EnEV 2016 sind bei Vermietung und Verkauf von Immobilien die Angaben zu energetischen Kennwerten Pflicht
  • Polizeidurchsagen // 03.06.2023
    Sächsisches Staatsministerium des Innern – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    § 1 Abs. 1 SächsTranspG gewährt jeder Person gegenüber einer transparenzpflichtigen Stelle einen Die Transparenzpflicht umfasst die Veröffentlichungs- und die Informationspflicht. Die Informationspflicht ist die Pflicht der transparenzpflichtigen Stellen, Informationen auf Antrag Dies gilt jedoch nur für Informationen, über welche die transparenzpflichtigen Stellen verfügen, § 2 Zuständige transparenzpflichtige Stelle ist vorliegend die Polizeidirektion Leipzig, worüber wir Sie
  • 2018 bis zum heutigen Datum auf Grundlage der DSGVO ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen Werden in Ihren Tätigkeitsberichten alle ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen 2018 bis zum heutigen Datum auf Grundlage der DSGVO ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen Werden in Ihren Tätigkeitsberichten alle ausgesprochenen Warnungen, Verwarnungen, gebührenpflichtigen
  • Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften Stephanstraße 1a04103 Leipzig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bibliothek Schönefeld Shukowstraße 5604347 Leipzig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtverwaltung Netzschkau Markt 1208491 Netzschkau Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Bei diesem Dokument handelt es sich meiner Auffassung nach um eine veröffentlichungspflichte Information nach §8 Abs. 10 oder 12 SächsTranspG einer transparenzpflichtige Stellen gemäß §4 Abs. 1 SächsTranspG Bei diesem Dokument handelt es sich meiner Auffassung nach um eine veröffentlichungspflichte Information nach §8 Abs. 10 oder 12 SächsTranspG einer transparenzpflichtige Stellen gemäß §4 Abs. 1 SächsTranspG
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Black Belt Center
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Black Belt Center Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem SächsUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schwimmhalle Mitte Kirschbergstraße 84 04155 Leipzig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem SächsUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • amp;quot;Erich Loest" Georg-Schumann-Straße 103-11104155 Leipzig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • für Gebäude: Schönheitsklinik am Rosenthal Trufanowstraße 10 04105 Leipzig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem SächsUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften Inselstraße 22 04103 Leipzig Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem SächsUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • : Polizeirevier Meißen | Standort Nossen Waldheimer Straße 1301683 Nossen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landratsamt Vogtlandkr., Außenstelle Klingenthal-Bürgeramt Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem SächsUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
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