Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 915 Ergebnisse.

  • Es besteht Gefahr in Verzug, das ein formal gesetzwidriges Gesetz mit weitreichenden Folgen in Kraft Firewalls oder Virenschutzsoftware nicht hiergegen schützen. Die gesetzlichen Aufgaben des ULD bestehen nach dem Landesdatenschutz in der Überwachung und Kontrolle der Länder anwendbaren § 38 Bundesdatenschutzgesetz. Datenschutz
  • Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes Den Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes oder die Einführung eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein, Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes [#170010] Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH /VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Gesetzesentwurf für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes oder die Einführung eines neuen Polizeigesetzes für Schleswig-Holstein
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273514] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Viele Grüße AW: EPPSG | Anfrage Datenschutz [#273514] Sehr << Anrede [#273514] Sehr geehrter Herr Beier, dann meinten Sie das EPPSEG-SH - also das Ergänzungsgesetzt
  • Datenschutzrechtliche Bewertung von ChatGPT
    Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Datenschutzrechtliche Bewertung von ChatGPT Informationen zur datenschutzrechtlichen Bewertung von ChatGPT Datenschutzrechtliche Bewertung von ChatGPT [#274914] Antrag nach dem IZG-SH/VIG Bewertung von ChatGPT Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein Mit freundlichen Grüßen Re: Datenschutzrechtliche Bewertung von ChatGPT [#274914 Datenschutz
  • Sicherheit des Verwaltungsportals
    Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Grundschutzkonform bedeutet eben nicht sicher. Immerhin fordert auch der Grundschutz bei hohem Schutzbedarf eine verschlüsselte Ablage - aber wie Herr Insbesondere wird zwar in SSLA Teil A grundschutzkonformer Betrieb versprochen, aber da der Grundschutz Auch wird keine grundschutzkonformer Softwareentwicklung versprochen. Datenschutz
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige! Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Nordfriesland gGmbH – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Dokumente zu "Topf Secret" und "Mission Fleisch"
    Der Landrat des Kreises Dithmarschen – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang , Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein in Kiel weitergeleitet. des Ministeriums für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein , Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein in Kiel. Die Formulierung "Meine Anfrage bezieht sich nicht auf Dokumente der Verbraucherschutzabteilung
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen (VIG) Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Sehr Antragsteller/in Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen
  • Gewerbesteuer/Fremdenverkehrsabgabe/Tourismusabgabe/Kurabgabe der Stadt Fehmarn
    Stadt Fehmarn – Schleswig-Holstein
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 8 Monate her
    Bitte nennen Sie die 20 Summen der 20 höchsten Gewerbesteuerzahlungen (aus Datenschutzgründen ohne Nennung Ist der Stadt Fehmarn bekannt, dass gemäß § 35 Einkommensteuergesetz die gezahlte Gewerbesteuer seit Ist der Stadt Fehmarn bekannt, dass gemäß § 35 Einkommensteuergesetz die gezahlte Gewerbesteuer seit betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sie haben die gesetzliche Antwortfrist überschritten.
  • Kontrollbericht zu Café K, Flensburg [#271162] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Green Kitchen, Flensburg [#278976] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Mensa, Flensburg [#271625] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz << Antragsteller:in >> VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Subway, Flensburg [#271163] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Ditsch, Flensburg [#271190] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Guten Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Restaurant Tüxen, Rendsburg [#266132] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Café Kö, Flensburg [#271161] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu bei Alexy's, Strande [#266109] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Kontrollbericht zu Taverna Omiros, Flensburg [#286746] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
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