Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.531 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr [#171038] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Fragen zum Masernschutzgesetz können wir zum jetzigen Zeitpunkt folgendermaßen beantworten: „Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste
  • Artenvielfalt/ Insektenschutz
    Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Honigbienen sind – wie auch andere Nutztiere – über § 1 Tierschutzgesetz geschützt. Das von Ihnen angesprochene Naturschutzrecht wäre ohnehin nicht der geeignete Ort für einen gesetzlichen Schutz: Gemäß § 39 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz ist es verboten, wild lebende Tiere mutwillig zu Eine Schutz der Honigbiene über das Artenschutzrecht wäre daher systemwidrig. einen entsprechenden Schutz über das Landesnaturschutzgesetz gar nicht veranlassen könnte.
  • Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel
    Landeshauptstadt Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel - alle aktuellen Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein (LKatSG der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Mit freundlichen Grüßen Katastrophenschutzplan-1.pdf AW: WG: Katastrophenschutzpläne
  • zum Schutz Kritischer Infrastrukturen“. Gesetzliche Regelungen mit explizitem Bezug zum physischen Schutz spezifischer Kritischer Infrastrukturen Das KRITIS-Dachgesetz ergänzt damit auch die bestehenden Regelungen zum Cyberschutz von Kritischen Infrastrukturen gesetzliche und nicht-gesetzliche Regelungen. Zudem soll mit dem KRITIS-Dachgesetz die Zusammenarbeit der am Schutz Kritischer Infrastrukturen beteiligten
  • Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten Gemäß § 12 des Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie Informationen zum Datenschutz und Ihren Datenschutzrechten finden Sie hier: https://www.schleswig-holstein.de
  • zum Beschäftigtendatenschutz! zum Beschäftigtendatenschutz! > Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz! zum Beschäftigtendatenschutz! für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Informationsfreiheit Datenschutz
  • Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023 in Kraft getretene Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz
  • Fragenkatalog des Hessischen Datenschutzbeauftragten zu ChatGPT den Fragenkatalog, den der Hessische Datenschutzbeauftragte an das in San Francisco ansässige Unternehmen OpenAI, das den Dienst ChatGPT Laut der Pressemitteilung des Hessischen Datenschutzbeauftragten wurde der Fragenkatalog "[...] Die Korrespondenz des Hessischen Datenschutzbeauftragten liegt mir nicht vor. Datenschutz
  • Katastrophenschutzpläne des Kreis Herzogtum Lauenburg
    Der Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Katastrophenschutzpläne des Kreis Herzogtum Lauenburg - alle aktuellen Katastrophenschutzpläne der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein (LKatSG ) Anfrage erfolgreich Katastrophenschutzpläne des Kreis Herzogtum Lauenburg [#239897] der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt Kiel im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in
  • Datenschutznormen bezieht. des Spezialgesetzes zuständig ist. a auch die Aufgabe abzuleiten, für die Überwachung des Spezialgesetzes zuständig zu sein. B. einer Hochschule) benannten Datenschutzbeauftragten (vgl. Datenschutz
  • Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland
    Gemeinde Helgoland – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland - alle aktuellen Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein Anfrage erfolgreich Katastrophenschutzpläne der Gemeinde Helgoland [#160292] Antrag der Gemeinde Helgoland im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 5 des Gesetzes über den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Akteneinsicht zur Frage einer Denkmalschutzangelegenheit habe ich als Bürger Recht auf Akteneinsicht bei einer kommunalen Denkmalschutzbehörde ? Ich möchte nachvollziehen können, ob und in welcher Weise die Untere Denkmalschutzbehörde Stellung bezogen Kosten werden nicht festgesetzt. (Gesetz zum Zugang zu Informationen der öffentlichen Verwaltung).
  • Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Anfrage wegen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz; hier: 124 - 1/2023 Vorab per E-Mail!
  • Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. SH in Verbindung mit dem Hinweisgeberschutzgesetz vom Juli 2023 gestellt.
  • Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von itslearning an Schulen Die Datenschutzfolgeabschätzung des Ministeriums und/oder dem Ministerium vorliegende Datenschutzfolgeabschätzungen zum Einsatz von itslearning Die Stellungnahmen der/s zuständigen Datenschutzbeauftragten sowie der angehörten Betroffenen oder deren Anfrage erfolgreich Datenschutzfolgeabschätzung zum Einsatz von itslearning an Schulen Der Datenschutzbeauftragte für Schulen hat beratend an der Datenschutzfolgenabschätzung teilgenommen,
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG); Informationsgewährung nach dem Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Verwendung der Abwasserabgabe in Schleswig-Holstein Nach Paragraf 13 Abwasserabgabengesetz, ist eine VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Paragraf 13 Abwasserabgabengesetz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang der Abgabe finanzierter Betrag in € 2018 2019 Betriebszuschuss des Landesbetrieb für Küstenschutz der Abgabe finanzierter Betrag in € 2018 2019 Betriebszuschuss des Landesbetrieb für Küstenschutz
  • Datenschutz-Folgeabschätzung, Vertrag und Datenschutzvereinbarung zum Einsatz von Avaya IP Office onPremise Die Datenschutz-Folgeabschätzung (DSFA),den Vertrag mit Avaya und die Datenschutz-Vereinbarung zum Anfrage erfolgreich Datenschutz-Folgeabschätzung, Vertrag und Datenschutzvereinbarung zum /in meine Informationsfreiheitsanfrage „Datenschutz-Folgeabschätzung, Vertrag und Datenschutzvereinbarung Mit freundlichen Grüßen AW: Datenschutz-Folgeabschätzung, Vertrag und Datenschutzvereinbarung
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz erfolgreich Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz seit Anfang 2021 eingegangenen Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz AW: [EXTERN] Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz
  • Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem HinSchG
    Polizeidirektion Flensburg – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem HinSchG Ab dem 2. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert.
  • Anfrage Datenschutz: Digitale Assistenz Cabo auf schleswig-holstein.de - die Datenschutz-Folgenabschätzung quot; nach Art. 35 DSGVO - die Dokumentation der technisch-organisatorischer Maßnahmen, die zum Schutz quot; nach Art. 35 DSGVO - die Dokumentation der technisch-organisatorischer Maßnahmen, die zum Schutz Deswegen gibt es keinen Hinweis zu Cabo in unserer Datenschutzerklärung. Die Schutzbedarfsfeststellung finden Sie anbei.
  • Lichtverschmutzung Stadtbereich Kiel
    Umweltschutzamt Kiel – Schleswig-Holstein
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    - Gibt es eine, bzw. ist eine gesetzliche Vorgabe geplant? - Gibt es eine, bzw. ist eine gesetzliche Vorgabe geplant? Gibt es eine, bzw. ist eine gesetzliche Vorgabe geplant? Licht gehört gemäß § 3 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zu den Immissionen und gem. § 3 S. des Gesetzes.
  • die einen DSB gemeldet haben Die Anzahl an Unternehmen, die in Schleswig-Holstein einen Datenschutzbeauftragten Ebenso würde ich um Informationen bitten, welche Tätigkeiten das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang " Ähnliches ist im Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein in § 58 Abs. 5 LDSG geregelt. Datenschutz
  • Umfassende gesetzliche Verpflichtung für öffentliche Stellen nach dem HinSchG Ab dem 2. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert. Juli 2023, einen Monat nach der Verkündung des Hinweisgeberschutzgesetzes, sind die Hinweisgeberschutzpflichten für den öffentlichen Dienst auch ausdrücklich gesetzlich normiert.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Freundliche Grüße Räume, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein, Kiel, am 27. Dezember 2023 auf Informationszugang nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) übersende ich Ihnen Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
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