Informationsfreiheitsanfragen

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  • Mainz-App - Datenlieferant für Google - Datenschutzüberprüfung 1) die Ergebnisse Ihrer datenschutzrechtlichen google-Playstore verlinkt zur Datenschutzerklärung der Stadt Mainz. google-Playstore verlinkt zur Datenschutzerklärung der Stadt Mainz. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Nach § 3 Absatz 1 des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz (LTranspG) ist dieses Gesetz auch anzuwenden und nimmt keine Aufgaben nach diesem Gesetz wahr. Bei gemeldeten Datenschutzverstößen, bezüglich denen eine Bearbeitung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit noch nicht abgeschlossen ist, kämen zunächst die Belange
  • Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim
    Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Schutzraum unter Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zu der Zivilschutzanlage unter der Christian-Erbach-Realschule plus Gau-Algesheim: 1. In welchem Zustand befindet sich die Zivilschutzanlage; wann fand die letzte Bauwerksunterhaltung statt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Internetauftritt bzw. datenschutzrechtlich relevanter Corona-Maßnahmen. 2) Sollten keine Dokumente dazu Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dabei sind die Vorgaben des Datenschutzes und die vollständige datenschutzkonforme Löschung der Daten Dies soll nach dem Gesetzeswortlaut in Papierform geschehen. Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Kontrollbericht zu Weinhexenkeller, Cochem [#164009] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbrauerinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG)
  • Denkmalschutz
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate her
    Denkmalschutz Bitte teilen Sie uns mit, ob seit dem Jahr 2010 von Ihrer Behörde neue Gebäude unter Denkmalschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie fragen, ob seit 2010 neue Gebäude unter Denkmalschutz gestellt worden sind. Seit der Gesetzesnovellierung des Denkmalschutzgesetzes 2008 werden Kulturdenkmäler in der Regel nicht Mit der Denkmalwerterkennung ist per Gesetz ihr Schutz verbunden.
  • Kontrollbericht zu Lohner Bäckerei, Treis-Karden [#50928] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Sie haben der Datenweitergabe gemäß Art. 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) widersprochen. (LFGB) und des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), der aufgrund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen 2019_03_29_vollzug-des-gesetzes-zur-verbesserung-der-gesundheitsbezogenen__verbraucherinformation-verbraucherinformationsgesetz-vig_kreisverwaltung-cochem-zell.pdf
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung März 2023; 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - 2 Datenschutzinformation März 2023; 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - 2 Datenschutzinformation Zuständigkeit (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/200-euro-einmalzahlung-nach-dem-studierenden-energiepreispauschalengesetz-eppsg-datenschutzinformation-nach-artt
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung in Schulen Mit der aktuellen Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist eine Testpflicht für Schulen April 2021 gültigen § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt für den Besuch bestimmter Einrichtungen die noch weitere Testverpflichtungen vorsieht, soweit die genannten Einrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz Testbescheinigung durch den Betreiber der Einrichtung sind weder nach der Verordnung noch nach dem Infektionsschutzgesetz
  • Hochwasserschutzkonzept
    Kreisverwaltung Birkenfeld – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre her
    Hochwasserschutzkonzept Müssen bei der Erstellung des neuen Hochwasserschutzkonzeptes die möglichen Hochwasserschutzkonzept [#33792] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Müssen bei der Erstellung des neuen Hochwasserschutzkonzeptes die Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung “ vom 28.09.2018 (#33792) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der wurde und entsprechende Bericht nach dem Informationsfreiheits-/Transparenzgesetz zu veröffentlichen Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH
    Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen her
    Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Immissionsschutz Schlachthof Genehmigungsbescheid der SIMON-Fleisch GmbH [#287366] VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Dies ist erforderlich, da der Firma Simon-Fleisch GmbH mehrere Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Logistikzentrum Haßloch“ vom 27.07.2019 (#160129) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Verhandlung des angefragten Materials abgesetzt wurde. der Bestimmungen des Landestransparenzgesetzes zu kontrollieren. Urheberrechtschutz nicht nachvollziehen.
  • Datenschutz-Folgeabschätzung Office/Microsoft365
    IGS Rheinzabern – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    Datenschutz-Folgeabschätzung Office/Microsoft365 Nach Informationen auf Ihrer Homepage nutzen Sie zur Bitte senden Sie mir die Datenschutz-Folgeabschätzung (im Sinne von DSGVO Artikel 35) zu. Bitte senden Sie mir die Datenschutz-Folgeabschätzung (im Sinne von DSGVO Artikel 35) zu. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir sind diesbezüglich derzeit im Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten.
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273502] Antrag nach dem LTranspG, VIG Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273502] Sehr geehrte Damen und Herren Zuständigkeit (vgl. https://fragdenstaat.de/anfrage/200-euro-einmalzahlung-nach-dem-studierenden-energiepreispauschalengesetz-eppsg-datenschutzinformation-nach-artt
  • Auskunftsverweigerung Bezeichnung aller Gründe aus denen heraus der Landesbeauftragter für den Datenschutz rechtlich nicht verpflichtet ist Antragstellern ab der gesetzlichen Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Es ist seit 16.6.20 eine Datenschutzbeschwerde gegen die MD Medicus Holding GmbH - Ärzte-Hotline der Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Frage 4: Datenschutzrechtliche Beschwerdebearbeitung vom 12.12.2016 zum Weissen Ring e.V. für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Internet Nach § 11 Abs. 2 S. 1 Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG) muss der Informationsantrag 3) Sollte gesetzlich KEIN Identifizierungszwang VOR der Einsichtnahme bestehen, so wäre dies gesetzlich Rheinland-Pfalz (LTranspG) Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Anlasslose Covid-19 Tests an Schulen
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung " Wie Sie wissen, ist zwischenzeitlich das “Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer „Notbremse-Gesetz“) in Kraft getreten, das u.a. gesetzlich regelt, dass Schülerinnen und Schüler sowie Die gesetzliche Testpflicht aufgrund des „Notbremse-Gesetzes“ wird in den Schulen in Rheinland-Pfalz ab dem 26.04.2021 umgesetzt.
  • Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Rheinland-Pfalz 1. Polizei besteht, um die Bevölkerung vor unberechtigtem Zugriff auf persönliche Daten durch Beamte zu Schützen m Vielen Dank im Voraus Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Rheinland-Pfalz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rheinland-Pfalz Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz
  • Kontrollbericht zu Hotel-Restaurant Schütz, Trier
    Stadt Trier - Ordnungsamt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate her
    Kontrollbericht zu Hotel-Restaurant Schütz, Trier 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hotel-Restaurant Schütz Kontrollbericht zu Hotel-Restaurant Schütz, Trier [#37795] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hotel-Restaurant Schütz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273503] Antrag nach dem LTranspG, VIG Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273503] Guten Morgen Herr Beier, ich (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273503] Sehr << Anrede >>
  • Verträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz
    Kreisverwaltung Donnersbergkreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen her
    Verträge mit Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz Verträge des Kreises mit Hilfsorganisationen über deren Mitwirkung im Katastrophenschutz, insbesondere Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Katastrophenschutz [#276867] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verträge des Kreises mit Hilfsorganisationen über deren Mitwirkung im Katastrophenschutz Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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