Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 25.11.2019 (#170960) wurde
  • DB Navigator APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung 1) Das Ergebnis Ihrer datenschutzrechtlichen Überprüfung und die Datenschutzfolgenabschätzung zur DB Navigator - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG „DB Navigator APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung“ Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Datenschutz- und IT-Sicherheits-Dokumentation zur Videoüberwachung des Luisenplatzes Antrag nach dem , insb. die Schutzbedarfsfeststellung gemäß IT-Grundschutz (Informationen gemäß § 82 HDSIG dürfen geschwärzt werden) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes , insb. die Schutzbedarfsfeststellung gemäß IT-Grundschutz (Informationen gemäß § 82 HDSIG dürfen geschwärzt werden) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Impfpflicht schon jetzt
    Gemeinde Reinhardshagen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    bereits jetzt eine Impfpflicht bestehe, abweichend von der am 14.11.2019 vom Bundestag beschlossenen Masern-Impfpflicht in Form des Masernschutzgesetzes, dessen Gesetzgebungsverfahren im übrigen noch nicht abgeschlossen " [3] Was aktuell vom Bundestag beschlossen wurde, ist eine ausschließliche Masern-Impfpflicht in Form des Masernschutzgesetzes, dessen Gesetzgebungsverfahren im übrigen noch nicht abgeschlossen " [3] Was aktuell vom Bundestag beschlossen wurde, ist eine ausschließliche Masern-Impfpflicht
  • Datenschutzbeauftragter Deutsche Bank AG Datenschutzbeauftragter Taunusanlage 12 60325 Frankfurt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Eine Pflicht, der Datenschutzaufsichtsbehörde die Datenschutzhinweise anlassunabhängig vorzulegen, besteht sind die direkten Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten in der Regel bekannt. Datenschutz Informationsfreiheit
  • Parkplatz im Wasserschutzgebiet
    Gemeinde Bad König – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Parkplatz im Wasserschutzgebiet Eine Genehmigung der unteren Wasserschutzbehörde, des Odenwaldkreis, einen Parkplatz in einem Wasserschutzgebiet zu betreiben, ohne den Untergrund zu befestigen. Anfrage teilweise erfolgreich Parkplatz im Wasserschutzgebiet [#264573] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Ein entsprechender Sonderschutzplan regelt die Einsätze im Katastrophenschutz außerhalb des Bundeslandes Diese könnten dann ereignisbezogen eingesetzt werden. Ein entsprechender Sonderschutzplan regelt die Einsätze im Katastrophenschutz außerhalb des Bundeslandes Diese könnten dann ereignisbezogen eingesetzt werden. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Parkplatz auf einer Rasenfläche in einem Heilquellenschutzgebiet, Kategorie 2 Informationen über die Kategorie 2 liegt, und zum Schutze der Reinhaltung des Thermalwassers dienen soll. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Kategorie 2 liegt, und zum Schutze der Reinhaltung des Thermalwassers dienen soll. > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Daher ist diese Gesetzesänderung formal verfassungswidrig. Daher ist diese Gesetzesänderung formal verfassungswidrig. In Hessen gibt es noch kein Landes-Informationsfreiheitsgesetz. auf mein Tätigwerden (26.06.2017) fällt ebenfalls nicht in den Aufgabenbereich nach Hessischem Datenschutzgesetz Datenschutz Informationsfreiheit
  • Tierschutz-Kontrollen bei der Plukon Gudensberg GmbH 1. Auflistung der durchgeführten Kontrollen hinsichtlich Tierschutzauflagen und -verstößen bei der Plukon Tierschutz-Kontrollen bei der Plukon Gudensberg GmbH [#287487] Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Kim Chau, Bad Homburg v [#162356] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Verfassungsschutzkooperation mit Bildungseinrichtungen Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, kooperiert das Landesamt für Verfassungsschutz mit Schulen und/oder Universitäten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Verfassungsschutzkooperation mit Bildungseinrichtungen Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, kooperiert das Landesamt für Verfassungsschutz mit Schulen und/oder Universitäten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Aktenzeichen zu allen datenschutzrechtlichen Prüfvorgängen des HBfDSI betreffend die Auskunftsverweigerungen nach DSGVO-EU durch Hessischen Landtag Aktenzeichen zu allen datenschutzrechtlichen Prüfvorgängen des - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Datenschutz Informationsfreiheit
  • Messwerte aus Trinkwassergewinnungsanlagen
    Gemeinde Lindenfels – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Monat, 3 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Hirschgarten, Bad Homburg v [#162410] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Restaurant Aphrodite, Weilrod [#162414] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Kontrollbericht - Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
    Sozialgericht Kassel – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG
  • Kontrollbericht zu Quan Lam, Thailändisches Restaurant in 61250 Usingen Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Informationen zur zukünftig eingesetzten Software als Ersatz für Microsoft Office 365 / MS Teams an den Falls MS Produkte weiter eingesetzt werden sollen, das Vertragswerk, welches mit Microsoft seit dem 16.07.2020 geschlossen wurde, um das gleiche Schutzniveau wie unter der DSGVO zu erreichen. 3. geschlossen wurde, um das gleiche Schutzniveau wie unter der DSGVO zu erreichen. 3. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • es geht um die Denkmalschutzrechtliche Genhmigung der unteren Denkmalschutzbehörde. es geht um die Denkmalschutzrechtliche Genhmigung der unteren Denkmalschutzbehörde. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes auch für diese Behörde gilt und diese Behörde per Denklmalschutzgesetz zur BEARTUNG und Unterstützung jeder Art gesetzlich verpflichtet ist,. kein Antwort ist nicht akzeptabel.
  • Firma eine umfangreiche datenschutzrechtliche Überprüfung durchgeführt? Aus Datenschutzgründen wurde der Betrieb der Auskunftei zum 1. Aus Datenschutzgründen wurde der Betrieb der Auskunftei zum 1. - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage (Gesetzblatt § Abs.), beantwortet der Kreisausschuss des Landratsamtes Auf welcher gesetzlichen Grundlage (Gesetzblatt § Abs.), beantwortet der Kreisausschuss des Landratsamtes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Auf welcher gesetzlichen Grundlage (Gesetzblatt § Abs.), beantwortet der Kreisausschuss des Landratsamtes > > Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
  • Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Hessen 1. Polizei besteht, um die Bevölkerung vor unberechtigtem Zugriff auf persönliche Daten durch Beamte zu Schützen m Vielen Dank im Voraus Kontrollbericht Datenschutzkontrolle Polizei Hessen [#179835 - und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG Datenschutz Informationsfreiheit
  • Nennen sie für jede Abweisung die gesetzeskonforme Abweisungsbegründungen mit Gesetz § und Abs., unabhängig Nennen sie für jede Abweisung die gesetzeskonforme Abweisungsbegründungen mit Gesetz § und Abs., unabhängig Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes erhalten Sie über unsere Datenschutzseite https://www.wetteraukreis.de/verwaltung/datenschutz/. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes
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