Informationsfreiheitsanfragen
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Besuch von Minister Spahn bei GlaxoSmithKline
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herGing es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Ging es auch um das am 14.11.2019 zu beschließende Masernschutzgesetz, das eine Impfpflicht vorsieht? Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Eventuelle schutzwürdige Interessen Dritter sind ggf. gegen Ihr Informationsinteresse abzuwägen. -
Darf eine Schule / eine Kita gesundheitliche Daten des Kindes einsehen?
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herdas noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und der vorauseilende Gehorsam der Behörden führt - darf eine Schule oder ein Kindergarten ÜBERHAUPT als Kontrollorgan für den Staat eingesetzt werden, Impfen Masernschutzgesetz Datenschutz Masernschutzgesetz Einsicht in Gesundheitsdaten geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das noch nicht in Kraft getretene Masernschutzgesetz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Verringerung der Ansteckungsfähigkeit mit Masern durch Impfung
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herUnter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt Ich meine damit: Wie wahrscheinlich kann ein gegen Masern geimpfter Mensch die Masern an einen anderen -
Masernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herMasernimpfstoffe mit echten Wirkungsnachweisen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. -
Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex WWF-Zentrum für Meeresschutz im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG)" Ich weise daraufhin Stellungnahme von Internationales WWF-Zentrum für Meeresschutz zu Ausführungsgesetz zum Haftungsannex des Antarktis-Umweltschutzprotokolls (Antarktishaftungsgesetz, AntHaftG) [#21880] Antrag nach dem -
Placebokontrollierte Studien zu Masernimpfstoffen
Paul-Ehrlich-Institut – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herPlacebokontrollierte Studien zu Masernimpfstoffen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen Unter https://www.pei.de/DE/arzneimittel/impfstoffe/masern/masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt. Bitte senden Sie mir eine Liste derjenigen Masernimpfstoffe zu, für die Sicherheitsstudien mit echten /masern-node.html werden die für die Masernpflichtimpfungen zugelassenen Masernimpfstoffe aufgeführt -
Entwurf des Klimaschutzgesetzes in diversen Fassungen zum 21.09.2019
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herEntwurf des Klimaschutzgesetzes in diversen Fassungen zum 21.09.2019 Antrag nach dem UIG Sehr geehrte Entwurf des Klimaschutzgesetzes in den Fassungen vom - 01.02 (Anfang Februar) - 28.02 (Ende Februar Das Klimaschutzgesetz befindet sich derzeit - laut öffentlicher Äußerungen der zuständigen Ministerin Das Klimaschutzgesetz befindet sich derzeit - laut öffentlicher Äußerungen der zuständigen Ministerin [1] https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-des-bundes-klimaschutzgesetzes/ [2] https://www.bundesregierung.de -
Stellungnahme von Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e.V. zu 14. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herGesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente gebührenfrei Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes [#21855] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Umwelt Verbraucherschutz -
Implantateregister-Errichtungsgesetz - BfDI-Stellungnahme - Einladung Anhörung - Schriftverkehr mit Gesundheitsministerium
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herMittlerweile ist dieses Gesetz beschlossen. Gesetz, da hierzu als UNABHÄNGIGER Datenschutzbeauftragter keine Beteiligung des Gesundheitsministeriums kabinettvorlage-entwurf-eines-gesetzes-zur-errichtung-des.pdf referentenentwurf-implantateregister-errichtungsgesetz wg_-entwurf-eines-gesetzes-zur-errichtung-des-deutschen-imp.pdf wg_-implantateregistergesetz-kabinettfassung und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Referentenentwürfe zu Gesetzen der 18. WP
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre herReferentenentwürfe zu Gesetzen der 18. WP Alle Referentenentwürfe zu folgenden Gesetzen: - Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr- Attraktivitätssteigerungsgesetz (BwAttraktStG) - Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes - Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher - Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes - Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung -
Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) - die Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz im Rahmen Stellungnahme von Patientenschutz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz – Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) [#23350] Sehr Deutsche Stiftung für Patientenschutz zu Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)“ vom 19.06.2017 (#23350 -
Stellungnahme von Automobil-Club Verkehr e.V. (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum der Anhörung: 28.07.2014]
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate her(ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum (ACV) zu Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Bundeszentralregistergesetzes [Datum -
Infektionsschutzgesetz §28a
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herInfektionsschutzgesetz §28a Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz §28a sind Entscheidungen über Schutzmaßnahmen Infektionsschutzgesetz §28a [#204159] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren , bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz §28a sind Entscheidungen Mit freundlichen Grüßen Infektionsschutzgesetz §28a [#204159], AZ L4-96/Reiseberg eml image001.jpg image003.jpg AW: Infektionsschutzgesetz -
Anfrage zu Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakrese.
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herAnfrage zu Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakrese. Ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakriese erfolgt bzw. erfolgt ggf. noch Anfrage zu Änderung des Infektionsschutzgesetz im Zuge der Coronakrese. [#183432] Antrag nach dem Die Länder führen das Infektionsschutzgesetz als eigene Angelegenheit aus. / Keine Entschädigungsansprüche bestehen für Schutzmaßnahmen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes -
Digitale-Versorgungs-Gesetz DVG - BfDI-Stellungnahme - Einladung Anhörung - Schriftverkehr mit Gesundheitsministerium
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herDigitale-Versorgungs-Gesetz DVG - BfDI-Stellungnahme - Einladung Anhörung - Schriftverkehr mit Gesundheitsministerium 1) Senden Sie mir bitte Ihre Stellungnahme zum Digitale-Versorgungs-Gesetz DVG. 2) Senden Sie mir bitte die erhaltene Einladung zur Bundestags-Anhörung (16.10.2019) zum Digitale-Versorgungs-Gesetz mir bitte Ihren kompletten Schriftverkehr mit dem Gesundheitsministerium zum Digitale-Versorgungs-Gesetz und die Informationsfreiheit Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutz -
Sommerpaket 2022 Klimaschutz Teil 1
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herund Gesetzesänderungen sind für das sog. Gesetzesentwürfen zu Rate gezogen? Gesetzesentwürfen zu Rate gezogen? (UIG)/Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz KB1 - Für die Bearbeitung ist das Referat KB1 - „Klimaschutzplan, Klimaschutzprogramme“ zuständig. -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG haben öffentliche Stellen einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG [#265997] Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? -
Stellungnahme von Zentralverband der Deutschen Werbewirtschaft (ZAW) e.V. zu Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herder zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts - die zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts [#23085 zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts “ einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt und um Informationen zu einem Gesetzentwurf -
Unterlagen/Schriftstücke zu von der BfDI festgestellten Verstößen gegen den Datenschutz/das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate herUnterlagen/Schriftstücke zu von der BfDI festgestellten Verstößen gegen den Datenschutz/das Datenschutzrecht den Datenschutz/das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte Unterlagen/Schriftstücke zu von der BfDI festgestellten Verstößen gegen den Datenschutz/das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte /das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen /das Datenschutzrecht durch Datenschutzbeauftragte“ vom 07.02.2018 (#26480) wurde von Ihnen nicht in -
Zuständigkeit Arbeitsschutzbehörden für Jobcenter
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate herGemäß Artikel 84 Grundgesetz führen die Länder das Arbeitsschutzrecht als eigene Angelegenheit aus und B. auch auf die Pflicht der Arbeitgeber zur Zusammenarbeit nach § 8 Arbeitsschutzgesetz erstrecken. Die Festlegung, welche Behörden für die Aufgabenwahrnehmung nach § 21 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz in B. auch auf die Pflicht der Arbeitgeber zur Zusammenarbeit nach § 8 Arbeitsschutzgesetz erstrecken. Die Festlegung, welche Behörden für die Aufgabenwahrnehmung nach § 21 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz in den -
Formulierungshilfen für verschiedene Gesetze des BMI
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herFormulierungshilfen für verschiedene Gesetze des BMI Die Formulierungshilfen für die folgenden Gesetze WaffRÄndG - Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters - Zweites Gesetz zur besseren II) - Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität - Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) Formulierungshilfen für verschiedene Gesetze WaffRÄndG - Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters - Zweites Gesetz zur besseren -
Gesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland"
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herGesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland" Antrag nach dem für das "Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland" berichtet. Mit freundlichen Grüßen Gesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt für das "Gesetz zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland" berichtet. Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Gesetzentwurf des "Gesetzes zum Schutz der -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herDatenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG Nach Artikel Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG [#266005] Welche Aufgaben werden durch Ihre Datenschutzbeauftragten tatsächlich wahrgenommen? Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herReferentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes - der Referentenentwurf des Ministeriums zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes" Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes" -
Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 9 Monate herStellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes ;Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare Dokumente Stellungnahme von Rechtsschutzgemeinschaft Wein e.V. zu Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [ Wein e.V. im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Achtes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes" Gesetz zur Änderung des Weingesetzes“ vom 19.06.2017 (#23351) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
Anfragen
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