Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 26.11.2019 (#171035) wurde
  • Luftfilter
    Sächsischer Landtag – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    schicken müssen, (und die Kinder schutzlos dort ein Infektionsangebot nach dem anderen ausgesetzt werden jede Möglichkeit die Kinder zu schützen. schicken müssen, (und die Kinder schutzlos dort ein Infektionsangebot nach dem anderen ausgesetzt werden 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Schulen schicken müssen, (und die Kinder schutzlos dort ein Infektionsangebot nach dem anderen ausgesetzt
  • Anfrage Ausnahmegenehmigungen Artenschutz
    Stadt Leipzig – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat her
    Anfrage Ausnahmegenehmigungen Artenschutz Wieviele Ausnahmegenehmigungen bzw. Befreiungen vom Verbot nach Bundesnaturschutzgesetz §44 geschützter Tierarten wurden in den Jahren 2017 Befreiungen vom Verbot nach Bundesnaturschutzgesetz §44 geschützter Tierarten wurden in den Jahren 2017 sowie 2018 von der Unteren Naturschutzbehörde Leipzig erteilt? Befreiungen vom Verbot nach Bundesnaturschutzgesetz §44 geschützter Tierarten in den Jahren 2017, 2018
  • und geschätzten Schutzmaßnahmen z. Lärmschutzwänden) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz und geschätzten Schutzmaßnahmen z. Lärmschutzwänden) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur , soweit sie nicht kraft Gesetzes un-abhängig tätig wird. Die Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht ist gesetz-lich in Art. 52 Abs. 1 Datenschutzgrundverordnung Als Fazit kann gesagt werden: Sie erlassen Gesetze und Bestimmungen als Datenschutzbeauftragter, die für Datenschutz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Sachsen 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Gibt es in Sachsen ein Landes-GVFG und falls ja, wie wird es nach Auslaufen des Entflechtungsgesetzes Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Gibt es in Sachsen ein Landes-GVFG und falls ja, wie wird es nach Auslaufen des Entflechtungsgesetzes
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Sachsen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Gibt es in Sachsen ein Landes-GVFG und falls ja, wie wird es nach Auslaufen des Entflechtungsgesetzes Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Gibt es in Sachsen ein Landes-GVFG und falls ja, wie wird es nach Auslaufen des Entflechtungsgesetzes
  • Umweltschutzmaßnahmen an der Oschatzer Straße 25 in 04720 Döbeln
    Landratsamt Mittelsachsen – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Umweltschutzmaßnahmen an der Oschatzer Straße 25 in 04720 Döbeln Das unter denkmalschutz gestellte Objekt in der Oschatzer Straße 25 in 04720 Döbeln verfügte schon immer über eine Art Bunkerkeller / Luftschutzbunker haben Sie wann getroffen, um die in dem Objekt lebenden Personen im Sinne des Umweltschutzes zu schützen In wie fern spielten Umweltgesichtspunkte im Verfahren über den Denkmalschutz des Objekts eine Rolle. Oschatzer Straße Umweltschutz Bunker Fledermäuse Döbeln Umweltschutzmaßnahmen an
  • Denkmalschutz und Photovoltaik
    Stadt Crimmitschau – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 2 Wochen her
    Denkmalschutz und Photovoltaik 1. die Anzahl von Anträgen zur Installation von Photovoltaik und Solarthermie Gesamtanzahl städtischer Gebäude mit Denkmalschutzauflagen und Photovoltaik und/oder Solarthermie-Anlagen Für diese Informationen interessiere ich mich, weil Denkmalschutz häufig als Bremser der Energiewende Solarthermie Photovoltaik Denkmalschutz Denkmalschutz und Photovoltaik [#276738] 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Begründungen zu Corona-Schutz-Verordnungen
    Sächsische Staatskanzlei – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Begründungen zu Corona-Schutz-Verordnungen - Begründungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung der /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Begründungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung der Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Staatsregierung ist für den Bereich der Allgemeinverfügungen und Verordnungen zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
  • Arbeitsschutz und Hygieneschutzmaßnahmen in der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen - Genehmigung Frage 5: Da sie auch die Einhaltung von Arbeitsschutz sowie Hygieneschutz in den Betrieben überwachen Arbeitsschutz und Hygieneschutzmaßnahmen in der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen - Genehmigung Frage 5: Da sie auch die Einhaltung von Arbeitsschutz sowie Hygieneschutz in den Betrieben überwachen 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Gesichtserkennungssoftware VIDEMO: Errichtungsanordnung und weitere Dokumente - Datenschutz-Folgenabschätzung Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur , Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Sachsen (SächsTranspG, SächsUIG, VIG).
  • 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln für Datenschutz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Montagsspaziergang 04.09.23 Freiberg
    Polizeidirektion Chemnitz –
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 4 Wochen her
    und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. und gegen das Strafgesetzbuch aufgenommen? Ich stelle die Anfrage nach sächsischem Transparenzgesetz. (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Daten nach § 13 Abs. 5 IfSG
    Kassenärztliche Vereinigung Sachsen – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Landkreis des behandelnden Arztes oder der für die Schutzimpfung verantwortlichen Einrichtung oder Person Datum der Schutzimpfung, der Vorsorgeuntersuchung, des Arzt-Patienten-Kontaktes und Quartal der Diagnose , 8. antigenspezifische Dokumentationsnummer der Schutzimpfung, bei Vorsorgeuntersuchungen die Leistung Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Datenschutzkonferenz unter TOP 15 erwähnt wird, sowohl in der Fassung der erwähnten E-Mail vom 12. * das Protokoll des Austauschs der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden, der Datenschutzkonferenz unter TOP 15 erwähnt wird, sowohl in der Fassung der erwähnten E-Mail vom 12. * das Protokoll des Austauschs der Datenschutzkonferenz mit den spezifischen Aufsichtsbehörden, der - und Transparenzbeauftragte Landesbeauftragte für Datenschutz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Haus Olbernhau – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen 2) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 3 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 3) Führt Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs (sogenannte 4) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt 5) Falls Ihr Haus Schwangerschaftsabbrüche nach Paragraf 218a Absatz 1 des Strafgesetzbuchs durchführt
  • Sicherheit des Verwaltungsportals
    Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her
    Darüberhinaus halte ich die Datenschutzerklärung für fragwürdig, denn sie gibt die Rechtsgrundlagen der Ich bitte außerdem darum mir mitzuteilen, ob das Verwaltungsportal einer Datenschutzkontrolle unterzogen sachsischer-datenschutzbeauftragter-30112021_geschwaerzt.pdf sachsischer-datenschutzbeauftragter sachs-datenschutzbeauftragte-15032022_geschwaerzt.pdf sachs-datenschutzbeauftragte-15032022 für Datenschutz Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Umweltinformationsgesetz – SächsUIG)<https://beck-online.beck.de/? Immissionsschutz
  • Einschätzung Datenschutzbeauftragter zu Onlinewache der sächsichen Polizei Die Onlinewache der sächsischen Bitte senden Sie mir also die Evaluation des Datenschutzbeauftragten zu, der hoffentlich konsultiert Einschätzung Datenschutzbeauftragter zu Onlinewache der sächsichen Polizei [#275036] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
  • im Rahmen des Einsatzgeschehens am 03.06.2023 in Leipzig im Bereich Alexis-Schumann-Platz/Heinrich-Schütz-Platz Mit freundlichen Grüßen Antwortbescheid Sächsisches Transparenzgesetz Sehr In Ihrem Antrag weisen Sie darauf hin, dass es sich hierbei um einen Antrag auf Grundlage des Gesetzes Ebenfalls unter Berufung auf das Sächsische Transparenzgesetz stellten Sie am 13. (Sächsisches Transparenzgesetz -— SächsTranspG) vom 19.
  • 200-Euro-Einmalzahlung nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz (EPPSG) - Datenschutzinformation (EPPSG) - Datenschutzinformation nach Artt. 13, 14 DSGVO [#273513] Antrag nach dem SächsTranspG/ Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes, nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur
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