Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.873 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Laut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie, dass in einer Woche (zum 01.03.) das Masernschutzgesetz Meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht“ vom 24.11.2019 (#170941) wurde
  • Wohnraumschutz
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020) – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate her
    Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Wohnraumschutzgesetzes sicherzustellen. Hamburgische Wohnraumschutzgesetz kein Raum bleibt. Wohnraumschutzgesetz: "Mit den bundesweit geltenden immissionsschutzrechtlichen Vorschriften und dem Hamburgischen Lärmschutzgesetz liegen für den Lärmschutz abschließende Rechtsvorschriften vor
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt. auf Herausgabe der in Hamburg eingesetzten Abituraufgaben der vergangenen Jahre gestellt.
  • Schwellenwertprüfung und Datenschutz-Folgenabschätzung beim Einsatz von Microsoft Die vollständige Dokumentation der Vorprüfung einer Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 I, III-VI, X DSGVO sowie die vollständige Dokumentation der dann ggf. erforderlichen Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 EU-DSGVO für die zum Schutz der Beschäftigten und weiteren von der Verarbeitung betroffenen Personen ergriffen werden Datenschutz Informationsfreiheit
  • Leistungsschutzrecht für Presseverleger
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 8 Monate her
    Leistungsschutzrecht für Presseverleger Eine Kopie der Akten der Senatskanzlei zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Achtes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes), darunter, aber nicht beschränkt auf Akten im Zusammenhang mit der Behandlung des Gesetzes im Bundesrat Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Achtes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes), darunter, aber nicht beschränkt zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).
  • Anzahl der Beschäftigten im Verbraucherschutzministerium Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern? Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern? > Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern? > Wie viel Personal gibt es im Verbraucherschutzministerium in Bayern?
  • Haus der Jugend Tegelsbarg: Immissionsschutzrechtliche Genehmigung - Kartbahn für verbrennungsmotorbetriebene (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem. (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem. (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem. (Zitat: “... nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt wurde ...“, und zwar gem.
  • Störung des Funktionspostfachs für Anfragen nach Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Störungsabarbeitung und Störungsdauer Ihres Funktionspostfachs für Anfragen nach Hamburgischen Transparenzgesetz Störung des Funktionspostfachs für Anfragen nach Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Informationen hierzu sind nicht vom Anwendungsbereich des § 3 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
  • Werbemittel für den Katastrophenschutz
    Katastrophenschutz Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Werbemittel für den Katastrophenschutz Bitte legen sie offen, wie viele Gelder in die Werbemaßnahmen Werbemittel für den Katastrophenschutz [#256220] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Der Schutz der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. den Katastrophenschutz und die allgemeine Gefahrenabwehr (Art. 30, 70 GG) obliegt. Mit freundlichen Grüßen Katastrophenschutz Hamburg Katastrophenschutz Inneres
  • Regelndes Gesetz zum Einzug des Rundfunkbeitrags aus dem Privatvermögen (GG Art. 14 (3) Enteignung) Es ist auch dafür das Grundgesetz zu beachten. Der Datenschutzbeauftragte Hamburgs hat hier nur vermittelnde Funktion. Meine Frage ist ganz klar formuliert eine Anfrage nach dem Transparenzgesetz. Daraus folgt, dass es kein Gesetz im Sinne Ihrer Fragestellung geben kann.
  • Schutzkonzept-Evaluation
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat her
    Schutzkonzept-Evaluation In der Begründung der Siebenundsechzigsten Verordnung zur Änderung der Hamburgischen und der einzelnen Schutzmaßnahmen auch mit dieser Verordnung konsequent fortgesetzt" Bitte Schutzkonzept-Evaluation [#241460] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG und der einzelnen Schutzmaßnahmen auch mit dieser Verordnung konsequent fortgesetzt" Bitte Das Schutzkonzept findet sich in der Hamburgischen Coronavirus-Eindämmungsverordnung wieder.
  • Bußgeldbescheid wegen Datenschutzverstößen im Servicecenter von H&M Bußgeldbescheid wegen Datenschutzverstößen (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Verstoss-gegen-Datenschutz-HM-verzichtet-auf-Widerspruch,datenschutz710 /in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Bußgeldbescheid wegen Datenschutzverstößen im (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Verstoss-gegen-Datenschutz-HM-verzichtet-auf-Widerspruch,datenschutz710 Datenschutz Informationsfreiheit
  • Arbeitschutzkontrollberichte des Unternehmen Asklepios Kliniken Guten Tag, auf Grundlage des Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG*, möchte ich Arbeitschutzkontrollberichte des Unternehmens Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Auskunftserteilung zum Schutz bestimmter privater sowie öffentlicher Belange vorsieht. Schutzzweck ist die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens.
  • Um diesen Plänen entgegenzutreten haben Hamburger Umweltschutzaktivisten die Bürgerinitiative "Rettet " sowie die Volksinitiative "rettet Hamburgs Grün - Klimaschutz jetzt!" gegründet. sowie Gewässerschutzbelangen im Hamburger Landschaftsschutzgebiet Diekmoor gerecht werden kann. " sowie die Volksinitiative "rettet Hamburgs Grün - Klimaschutz jetzt!" gegründet. sowie Gewässerschutzbelangen im Hamburger Landschaftsschutzgebiet Diekmoor gerecht werden kann.
  • 1) Ich bitte um die Überprüfung, ob die Datenschutz - und Transparenzgesetzregelungen in HH bei diesem Gesetzen folgende Bereitstellung dieser (und weiterer) Pressekonferenzen abzielt. 1) Ich bitte um die Überprüfung, ob die Datenschutz - und Transparenzgesetzregelungen in HH bei diesem Gesetzen folgende Bereitstellung dieser (und weiterer) Pressekonferenzen abzielt. Datenschutz Informationsfreiheit
  • Kontrollbericht zu Taverna Yia Mas, Hamburg 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Taverna Yia Mas Kontrollbericht zu Taverna Yia Mas, Hamburg [#48881] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Taverna Yia Mas Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. §
  • Handwerkskammer entgegen eigener Darstellung voll auskunftspflichtig.
    Handwerkskammer Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 7 Monate her
    Schreiben des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit falsch. aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes. an staatlicher Transparenz mit dem Gesetz verfolgt werden sollte. aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes. an staatlicher Transparenz mit dem Gesetz verfolgt werden sollte.
  • bonprix-APP - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung 1) den 3) Werden nationale und europäische Datenschutz-Regelungen eingehalten? Überprüfung - Datenschutzfolgenabschätzung [#35258] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Transparenzgesetz und BDSG bzw. DSGVO informieren? Datenschutz Informationsfreiheit
  • Unternehmen, die einen DSB gemeldet haben Die Anzahl an Unternehmen, die in Hamburg einen Datenschutzbeauftragten Ebenso würde ich um Informationen bitten, welche Tätigkeiten der hamburgische Beauftragte für Datenschutz Ebenso würde ich um Informationen bitten, welche Tätigkeiten der hamburgische Beauftragte für Datenschutz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Inneres Datenschutz Informationsfreiheit
  • Schrägluftbilder
    Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Schrägluftbilder Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Gründe hierfür sind u.a. erhöhte Anforderungen an Performance und Datenschutz. Tätigkeitsbericht Datenschutz 2010/2011, S. 104 ff., abrufbar unter: https://datenschutz-hamburg.de/assets Antrag zum Erlass des Transparenzgesetzes, Hmb. Bürgerschaft Drs. 20/4466, S. 15).
  • Offizielle Informationskanäle der hamburgischen Polizei Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz - alle internen Dokumente, die sich mit dem datenschutzrechtlichen Einsatz von Facebook, Instagram Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § - alle internen Dokumente, die sich mit dem datenschutzrechtlichen Einsatz von Facebook, Instagram Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. §
  • Gesetzliche Ungleichbehandlung von Wohnenden und Nichtwohnenden durch den Rundfunkbeitrag Bitte nennen Sie die gesetzliche Grundlage für die Ungleichbehandlung von Wohnenden und Nichtwohnenden als Ausnahme der Grundsätze "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" und "Gleiches muss gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden" Das Landesgesetz zum RBStV fordert von jedem Wohnenden verankerten Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz erlaubt.
  • Auswertungen/Statistiken des Zuschauerservice des NDR
    NDR – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate her
    Auswertungen/Statistiken des Zuschauerservice des NDR [#6926] Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Zuschauerservice des NDR Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz guten Ordnung halber möchten wir darauf hinweisen, dass die Vorschriften des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) ersetzt nicht die schriftliche Bearbeitung einer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz Dem Zusammenfassen mehrerer Anfragen ach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) seitens der Behörde
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