Informationsfreiheitsanfragen

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  • Stellungnahme zu Drucksache 19/2122
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    , des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes , des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes, diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes , des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes sowie des Finanzausgleichgesetzes Vorschriften, des Lehrkräftebildungsgesetzes, des Pflegeberufekammergesetzes, des Heilberufekammergesetzes , diverser Sozialgesetze, des KiTa-Reformgesetzes, des Kindertagesstättengesetzes, des Kindertagesförderungsgesetzes
  • Akte zu "Pottkieker"-Gesetz
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    Akte zu "Pottkieker"-Gesetz Alle Unterlagen im Zusammenhang mit dem "Pottkieker" -Gesetz, insbesondere alle vorliegenden Versionen des Gesetzentwurfs, Kommunikation mit Externen, Kommunikation ), noch nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) noch nach dem Informationszugangsgesetz für das sowie Verbraucherprodukte, die dem § 2 Nummer 26 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen. ), noch nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) oder dem Informationszugangsgesetz für das Land
  • Bußgeldhöhe Baumschutzordnung Stadt Wedel/ Pinneberg - Dokument/Information über die verhängte Bußgeldhöhe Ebenfalls grob missachtet wurde die ZTV Baumpflege (siehe §4 (2) 2. der Baumschutzsatzung). Ebenfalls grob missachtet wurde die ZTV Baumpflege (siehe §4 (2) 2. der Baumschutzsatzung). Dies liegt daran, dass das sowohl das Bundes-als auch Landesnaturschutzgesetz Verstöße und die hierfür Es können Verstöße gegen das Naturschutzgesetz bis zu einer Höhe von 50.000,-- € geahndet werden.
  • Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz / Innenministerium Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Der Verfassungsschutz arbeitet neben dem bekannten NADIS-WN unter anderem Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Sie haben sich zwischenzeitlich an die Landesbeauftragte für Datenschutz gewendet, die wiederum die Verfassungsschutzbehörde
  • Änderungen des Kirchensteuergesetzes vom 01.07.2014 betreffend das besondere Kirchgeld Antrag nach dem Sehr geehrte Damen und Herren, Ich interessiere mich für die Entstehung der Änderung des Kirchensteuergesetzes - Arbeiten zur Vorbereitung des Gesetzentwurfs - Informationsaustausch mit Kirchen und anderen Stellen betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation In zehn der 15 anderen Bundesländer sowie auf Bundesebene gibt es ein Informationsfreiheitsgesetz.
  • Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
    Der Landrat des Kreises Dithmarschen – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz · § 1 VIG bestimmt den Anwendungsbereich des Gesetzes. Bestimmungen (Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Landesdatenschutzgesetz). Nach § 5 Abs. 4 des Landesdatenschutzgesetzes ist die Übermittlung personenbezogener Daten an nicht öffentliche verankerten Datenschutz einem öffentlichen Bekanntgabeinteresse vorgeht.
  • Vertrag, datenschutzrechtliche Bewertung, Bewertung der Informationssicherheit und Kosten zur Nutzung und Integration der "Luca" App - den Vertrag, - die datenschutzrechtliche Bewertung, des Landes Schleswig-Holstein Anfrage abgelehnt n/a luca-app covid-19 Appkosten luca datenschutz /VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den Vertrag, - die datenschutzrechtliche und Integration der "Luca" App“ vom 23.03.2021 (#216436) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Dokumente zu Datenschutz- und Datensicherheitslücken beim Informationsfreiheitsportal FragDenStaat Sämtliche in Ihrem Hause vorliegenden Dokumente zu Datenschutz- und Datensicherheitslücken beim Informationsfreiheitsportal Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Mit freundlichen Grüßen Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu Datenschutz- Mit freundlichen Grüßen AW: Re: Vermittlung bei Anfrage „Dokumente zu Datenschutz
  • Stellungnahmen zum LVwGPORÄndG
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her
    Außerdem bitte ich um Mitteilung, wann das Gesetz in erster Lesung im Landtag eingebracht werden soll Außerdem bitte ich um Mitteilung, wann das Gesetz in erster Lesung im Landtag eingebracht werden soll Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) Vom 19. Wahlperiode sowohl der Gesetzesentwurf als auch alle anderen Termine zum Gesetzesentwurf gefunden werden
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige! Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen image001.png Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Formulierungen Musterpolizeigesetz
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Formulierungen Musterpolizeigesetz alle Ihnen vorliegende Ausformulierungen der §§ 1-87 des Arbeitsentwurfes für ein Musterpolizeigesetz, sofern vorhanden einschließlich ihrer Begründung. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Sie setzen sich über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • entgegen, da diese untergesetzliche Regelungen sind. Eine Kategorisierung der landtagsspezifischen Tatigkeiten ergibt sich aus dem Landesdatenschutzgesetz Das Landesdatenschutzgesetz und die Datenschutzordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages ordnen Nach § 3 Absatz 4 Satz 1 LDSG unterliegt die Landtagsverwaltung nicht den Bestimmungen des Landesdatenschutzgesetzes anrufen können, wobei die Regelungen des Landesdatenschutzgesetzes über die Aufgaben und die Befugnisse
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Gutachten zu einem neuen Landeskrankenhausgesetz - Gutachten zu einem neuen Landeskrankenhausgesetz geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Gutachten zu einem neuen Landeskrankenhausgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung Die von Ihnen beantragte Information in Form des Gutachtens vom 15.02.2015 zu einem Landeskrankenhausgesetz Die Tatsache, dass das Gutachten nun für die Erstellung eines neuen Landeskrankenhausgesetzes benutzt
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html -----Ursprüngliche Nachricht November 2023 10:23 An: Verbraucherschutz (MLLEV) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ministerium Europa Landwirtschaft Verbraucherschutz Lebensmittelüberwachung
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Nach der Gesetzesbegründung dient das Gesetz der Transparenz staatlichen Handelns und dem ungehinderten Verbraucherschutz? Fehlanzeige!
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich Eines unter Denkmalschutz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen
  • IZG: Datenschutzfolgeabschätzung für "Bezahlkarte"
    Dataport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 1 Woche, 3 Tage her
    IZG: Datenschutzfolgeabschätzung für "Bezahlkarte" - die im Vorfeld der Ausschreibung des Rahmenvertrags erstellte Datenschutzfolgeabschätzung für Verfahren "Bezahlkarte" für AsylbewerberInnen §9.2.2: Antrag bezieht sich auf interne Mitteilungen der informationspflichtigen Stelle, die zum Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses erforderlich sind IZG: Datenschutzfolgeabschätzung : [EXTERN] IZG: Datenschutzfolgeabschätzung für "Bezahlkarte" [#304245] Guten Tag,
  • Schwachstellenanalyse Landesverwaltungsgesetz
    Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport – Schleswig-Holstein
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Schwachstellenanalyse Landesverwaltungsgesetz die Schwachstellenanalyse des Landesverwaltungsgesetzes Die Landesregierung bezieht sich auf das Dokument im Gesetzentwurf für Änderungen am Polizeirecht (http /02100/drucksache-19-02118.pdf) Anfrage abgelehnt n/a Schwachstellenanalyse Landesverwaltungsgesetz Die Landesregierung bezieht sich auf das Dokument im Gesetzentwurf für Änderungen am Polizeirecht (http Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Hausschlachterei Tietjens [#209597] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /Verbraucherschutz/Service/Datenschutz/documents/Ds_Antrag_ohne_Wsp.html Mit freundlichen Grüßen Das Ministerium für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein
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