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Ergebnisse für „abgelehnt“
Wie die Bundesregierung Antworten an den Bundestag verzögert
die Bundesregierung Antworten an den Bundestag verzögert Eine verzögerte Behördenantwort ist eine abgelehnte
– Protokolle des Klimakabinetts Verwaltungsgericht lehnt Eilklage ab, wir gehen in nächste Instanz
Verwaltungsgericht Berlin hat unsere Eilklage auf Offenlegung von Protokollen des Klimakabinetts abgelehnt
– Eilantrag zum Kohleausstieg vor OVG Bundesregierung will überstürzt Milliardenentschädigungen beschließen (Update)
Eilantrag gehen wir jetzt vor das Oberverwaltungsgericht, nachdem die erste Instanz unseren Antrag abgelehnt Update, 2.7.: Das Oberverwaltungsgericht hat unseren Eilantrag abgelehnt.
IFG vs. Datenshops
habe ich auch eine der neueren Anfragen erwähnt, die mit dem Verweis auf den Datenshop der Behörde abgelehnt habe ich auch eine der neueren Anfragen erwähnt, die mit dem Verweis auf den Datenshop der Behörde abgelehnt Katalogdaten der Nationalbibliographie, die mit einem Verweis auf den Shop der Deutschen Nationalbibliothek abgelehnt
Abschreckende Antwort auf IFG-Anfrage
Die Anfrage wurde zwar nicht abgelehnt, der/die Anfragende wurde dafür... Die Anfrage wurde zwar nicht abgelehnt, der/die Anfragende wurde dafür aber abgeschreckt: Gemäß § 10
– Eilantrag abgelehnt Was passiert mit Merkels SMS?
Unseren Eilantrag auf eine Sicherung des Handys von Merkel hat das Verwaltungsgericht Berlin abgelehnt
Abituraufgaben per IFG
Das wird vermutlich nicht klappen: Nach §6b des NRW-IFG werden Anfragen abgelehnt, wenn sie den “Erfolg Der Antrag wird tatsächlich nach §6 abgelehnt.
– NRW Gefängnis muss ehemaligem Strafgefangenem Auskunft über Lohn geben
IFG-Antrag macht keinen zu großen Aufwand Die JVA hatte den IFG-Antrag des Klägers abgelehnt und argumentiert JVA dies durchgehen lassen, könnten IFG-Anträge, die über einfache Auskünfte hinaus gehen, rundweg abgelehnt sachlich überfordert wäre, könnte ein Antrag ausnahmsweise unter Verweis auf den entstehenden Aufwand abgelehnt
– Klage gegen Gebühren 10.000 Euro Kosten für Null Information
baden-württembergischen Informationsfreiheitsgesetz findet sich gar keine Angabe, wie bei einer abgelehnten Ablehnung von Anfragen wortgleich zum Bundes-IFG, zu dem die einhellige Rechtsmeinung herrscht, dass abgelehnte
Erste Auskunftsklage gegen die Hacker-Behörde ZITiS
Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat ZITiS bisher alle abgelehnt, nicht einmal Informationen ZITiS verklagen Doch ZITiS hat den Widerspruch abgelehnt.
– Lagebild des Krisenstabs Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen
Von 1.271 Anträgen auf Hilfeleistungen hat die Bundeswehr 220 abgelehnt, vermutlich, weil diese zu unpräzise Im April wurden noch etwa die Hälfte der Anträge abgelehnt.
– An diesem Donnerstag Öffnet den Bundestag!
dabei um zwei Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), die von der Bundestagsverwaltung abgelehnt
Beziehungen zu ägyptischem Regime wichtiger als Transparenz
Unser IFG-Antrag wurde jetzt aber (nach fast einem halben Jahr und mehrmaligem Nachhaken) abgelehnt.
– Statistik zur politisch motivierten Kriminalität So wird gesellschaftliche Realität geschaffen
Frühere Anfragen hatte das Bundesinnenministerium mit der Begründung abgelehnt, eine Veröffentlichung
Was mit dem Präsentkorb von Feine Sahne Fischfilet an den Verfassungsschutz geschah
Untersuchungsausschuss kam in Mecklenburg-Vorpommern erst 2018 zu Stande, nachdem die Grünen diesen 2013 noch abgelehnt
– Von der Anfrage bis zur Klage Wir starten Klagefonds Transparenzklagen.de
, dessen Antrag auf Auskunft nach den Informationsfreiheitsgesetzen des Bundes oder eines Landes abgelehnt
– Sieg vor Bundesverwaltungsgericht Finanzministerium muss Beiratsprotokolle offenlegen
Das hatte das Ministerium zuletzt mit Verweis auf die interne Satzung des Beirats abgelehnt, die für
– G20-Gipfel 214.000 Euro für eine App
Nähere Details zu den angebotenen Speisen in einem IFG Antrag wurde jedoch abgelehnt.
– Schwesigs Gästeliste Klage gegen Landtag gewonnen
Der Landtag hatte den Informations-Antrag zuvor mit Verweis auf den Datenschutz abgelehnt.
Topf Secret in der Bundeswehr-Küche
So wurde dieser Antrag auch zunächst abgelehnt.
– Antrag an Behörden So wollte RWE den Hambacher Forst räumen lassen
Räumung abgelehnt, Räumung durchgeführt Die Gemeinde sowie die zuständige Polizei in Aachen lehnte den
– Informationsfreiheit Der BND will nicht mitmachen
“Ein Auskunftsanspruch nach § 1 IFG(Informationsfreiheitsgesetz) muss bereits aus Rechtsgründen abgelehnt
– Dieter Schwarz Stiftung Wie der reichste Deutsche Heilbronn umkrempelt
Begründung, dass eine Bekanntgabe des Mietpreises Wettbewerbsnachteile für das Land zur Folge hätte, abgelehnt Unsere IFG-Anfrage an das Wissenschaftsministerium zu den Verträgen wurde abgelehnt. Unsere Anfrage wurde jedoch mit der Begründung abgelehnt, dass der Schutz des persönlichen Interesses
– Privatisierung von Bundesstraßen Transparenzklage zu ÖPP
auf Offenlegung zentraler Kennzahlen aus der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hat das Ministerium abgelehnt
Das FBI hat ein Gutachten zu den NSU-Morden - und hält es weiterhin geheim
Auch dort wurde unsere Anfrage abgelehnt.