Artikel suchen
Ergebnisse für „einwohnermeldeamt“
Auf Anfrage bitte melden
Die Einwohnermeldeämter müssen die Namen und Anschriften von möglichen Wähler:innen auf Anfrage nach dem Bundesmeldegesetz herausgeben. Auskunftsfreudigen Melderegister Das Bundesmeldegesetz, das der ganzen Prozedur zugrunde liegt und auch Auch eine kürzliche Änderung des Bundesmeldegesetzes, die Meldesperren erleichtern sollte, blieb zu vage Die Hürden für eine Meldesperre sind hoch: Melderegister argumentieren gerne, dass es nicht ausreicht
So öffnete Philipp Amthor einem windigen Start-up die Tür zum Wirtschaftsministerium
So öffnete Philipp Amthor einem windigen Start-up die Tür zum Wirtschaftsministerium Kürzlich meldete
Wo marschiert die AfD? Das lässt sich herausfinden
Solche Informationen liegen bei Behörden vor, weil Versammlungen und Infostände bei der Verwaltung angemeldet Wer Infos über angemeldete Demos bestimmter Organisationen, Mietverträge oder Anmeldungen für Infostände
Datenschutz für Arm und Reich
Datenschutz für Arm und Reich Gegen eine Gebühr erhält man Zugriff auf Datensätze des Handels- und Melderegisters Das Melderegister ermöglicht tatsächlich Gewalt Ganz im Gegensatz dazu gibt es zahllose Fälle, in denen Zugriffe auf ein weiteres Register, nämlich das Melderegister, tatsächlich Gewalt ermöglichten. Journalist:innen, die zu Nazis recherchierten – sie alle müssen damit rechnen, dass der Staat ihre Meldeadresse Privatpersonen und der Öffentlichkeit, erkennt man: Wirtschaftsregister sollten alle öffentlich nützen, Melderegisterdaten
– EU-Grenzpolizei See something, say something! Ein Aufruf an Frontex-Beamt:innen
Unsere neue Kampagne ruft die Mitarbeiter:innen der EU-Grenzpolizei Frontex dazu auf, Missstände zu melden Kampagne direkt an die Frontex-Mitarbeiter:innen, online wie offline, und fordert sie auf, Missstände zu melden hin, die Frontex-Bedienstete gegenüber OLAF geschildert haben, als sie versuchten, Missstände zu melden
– Menschenrechtsverletzungen Wir veröffentlichen interne Berichte zu Frontex-Pushbacks
Mit den Berichten meldeten Frontex-Einheiten im vergangenen Jahr Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis Die Frontex-Besatzung des Flugzeugs „Tasty“ meldete, dass die griechische Küstenwache ein Boot aus griechischen Bei einem anderen Vorfall im Juli 2020 meldeten dänische Hubschrauber-Piloten im Frontex-Einsatz, die
– Klage gegen Landesbeauftragten Warum Behörden in Rheinland-Pfalz dem Weihnachtsmann antworten, nicht aber FragDenStaat
Dazu sei nämlich eine behördliche Meldeanschrift in Deutschland erforderlich. Inländische Meldeadresse – eine diskriminierende Anforderung Jedenfalls aber die Forderung einer inländischen Das sind einerseits Personen, die mangels Wohnsitz überhaupt nicht meldepflichtig sind und deshalb auch über keine Meldeanschrift verfügen, wie zum Beispiel Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben, sich hervor, den FragDenStaat aus der Behörde befreit hat – natürlich unter Angabe einer inländischen Meldeadresse
– Beauftragte für Informationsfreiheit Staatlicher Auftrag geht ins Leere
Informationsfreiheit Bund und Länder Einwohnerstärkste Länder sind besonders schlecht ausgestattet Setzt man die Einwohnerzahl der Länder in Beziehung mit sogar 135 Mitarbeitende im Büro des Information Commissioner – dabei leben dort nur 38,25 Millionen Einwohner
– „Topf Secret“ Das sind die frechsten Antworten der Lebensmittelbehörden
Manche Behörden drohten etwa mit hohen Kosten, verlangen Ausweisdokumente oder Meldebescheinigungen – Meldebescheinigung und Ausweisdokumente: Das zuständige Amt in Magdeburg will die Auskunft nur erteilen , wenn ein Antragsteller seine aktuelle Meldebescheinigung vorlegt.
"Vermisst"-Aktion auf Klischee-Bezirke beschränkt
Angezeigt werden nur Räume mit mehr als 250 Einwohnern, daher lassen sich manche Kieze nicht anklicken Nachtrag: Die Datenquellen zur Berliner Einwohnerregisterstatistik hatte ich in der Ur-Version des Textes Hier die Einwohnerregisterstatistik, Stichtag 31.12.2011 und die Shapefiles der Planungsräume.
– Berliner Volksbegehren auf der Zielgeraden Jetzt noch unterschreiben!
immer sein, dass einzelne Unterschriften ungültig sind, beispielsweise weil Personen nicht in Berlin gemeldet
– Corona-Krise Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs
Grund dafür sind Lieferengpässe bei Testmaterial, die 47 Labore melden – also rund ein Drittel aller Regionen darüber, dass etwa 75 Prozent der 2.679 am Donnerstag in intensivmedizinischer Behandlung gemeldeten
Wenn's mal etwas länger dauert
Anfang Mai meldete sich die Fragende bei der Verwaltung und wies sie darauf hin, dass sie die Frist bereits Und die Verwaltung meldete sich - nicht. Am 11.
– Vertuschung von Menschenrechtsverletzungen Der OLAF-Bericht über Frontex
E-Mails der FRO im Jahr 2016 zu Details im Zusammenhang einer gemeldeten Menschenrechtsverletzung wurden Kontrolle der Dokumente Die SIRs sind das Herzstück des internen Meldesystems. Früchte“ Aber nicht nur Menschenrechtsverletzungen wurden verschwiegen; auch diejenigen, die sie meldeten E-Mail gewarnt: „Wir befürchten/haben Hinweise, dass mögliche Menschenrechtsverletzungen nicht immer gemeldet Frontex argumentiert, dass sie im Jahr 2021 eine Überarbeitung ihres Meldeverfahrens durchgeführt hat
– Korruptionsbekämpfung So lobbyierten die Familienunternehmer gegen offene Register
Die Idee: Wirtschaftliche Eigentümer von Unternehmen und Stiftungen müssen ins Register gemeldet werden Viele Firmen melden ihre Eigentümer nicht, die Behörden sind mit der Kontrolle offenbar überfordert.
Wo wir Unterstützung brauchen
Dann melde dich bei uns! Ein paar Beispiele unserer Kampagnen gibt es hier.
– Lagebild des Krisenstabs Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen
Laut Lagebild melden viele Landkreise ein „diffuses Ausbruchsgeschehen“. Allerdings meldeten 52 Labore einen Rückstau von „insgesamt 20.799 abzuarbeitenden Proben“. 37 Labore
– Vorschriften für Korruptionsprävention Alle Regeln des Bundes an einem Ort
der alle Korruptionsfälle unter Beteiligung von deutschen Unternehmen an die Zentrale in Berlin gemeldet
– Zentrale Dokumente der Demokratie Wir präsentieren: Dokukratie
Außerdem gibt es für angemeldete FragDenStaat-User eine Annotationsfunktion, sodass sie Inhalte in den
So viele Rechtsextreme werden in den Bundesländern gesucht
eine durchaus gefährliche Parallele: In Thüringen, dem Heimatland des NSU, sind gemessen an der Einwohnerzahl
– Polizei-Datenbanken Die Überwacher überwachen
Ordnungsangelegenheiten regelmäßig Polizei-Abfragen durchführen lässt, wenn es Auskunftssperren im Melderegister Der Leitfaden für die Meldebehörden über den Umgang mit Auskunftssperren sieht eine derartige Abfrage
– Transparenz bei Lebensmittelhygiene Berliner „Saubere-Küchen-Gesetz“ ist mangelhaft
schlechten Ergebnisse können viel zu leicht verheimlicht werden.“ Hygienekontrollen finden eigentlich unangemeldet
Transparenz in guter Verfassung
Das Gericht hat bereits Bedenken angemeldet, zu viel Transparenz schade dem juristischen Prozess.
– FragDenStaat-Transparenzbericht Quartal 1/2018
Wer uns dabei helfen will, Gelder von Stiftungen oder Einzelpersonen anzufragen, melde sich bitte bei
– Hochwasserkatastrophe So haben Kreise und Kommunen die Bevölkerung (nicht) gewarnt
Auch der BR meldete über alle seine Kanäl die Informationen, die sie über den DWD und die MoWas erhielten KatWarn beispielsweise gab am 14.07. um 11:17 Uhr eine erste Warnung des Hochwassermeldedienstes in Rheinlandpfalz Dadurch lässt sich nicht einschätzen, ob es eine organisierte Struktur in der Meldekette gegeben hat