Artikel suchen
Ergebnis für „errichtungsanordnung“
– Bundesverwaltungsgericht Gebührenerhebung nicht rechtswidrig
Damit deutet sich ein Richtungswechsel am obersten Gerichtshof an. Richtungswechsel am Bundesverwaltungsgericht Damit urteilt das Bundesverwaltungsgericht bereits zum Kammer übernommen hat, die für Informationsfreiheit zuständig ist, deutet sich im Themenbereich ein Richtungswechsel
Erste Auskunftsklage gegen die Hacker-Behörde ZITiS
führt dazu aus, welche Rechtsnatur die ZITiS aufweist, welche konkreten Aufgaben der ministerielle Errichtungserlass
– Reform des Informationszugangsgesetzes in Sachsen-Anhalt "Keine echte Reform"
gegenüber der Landesregierung schreibt von Bose: Der Entwurf bewegt sich nicht einmal annähernd in die Richtung zuständige Ministerium für Inneres und Sport hat jedenfalls in der Vergangenheit keine Verbesserungen in Richtung
– Aussichtsloser Kampf Die Hohenzollern und das Huis Doorn
das Auswärtige Amt im Jahr 1964 nach jahrelangen diplomatischen Verhandlungen unter anderem Gemälde, Einrichtungsgegenstände
– Auswertung des Klima-Gebäude-Checks Staatsgeheimnis Energieverschwendung
Insbesondere nach dem richtungsweisenden Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts und den verfehlten
– Nord Stream 2 und die Klimastiftung MV „Na, das hat doch alles sehr gut geklappt”
Mehrfach betonte Manuela Schwesig, Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, dass die Errichtung Januar 2021 beschließt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Errichtung der Stiftung Klima- und Umweltschutz
Beauftragter für Informationsfreiheit fordert Berliner Transparenzgesetz
Das ist die Richtung, in die man gehen muss. 2014 gingen beim Informationsfreiheits-Beauftragten für
– Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder Wir klagen gemeinsam mit Finanzwende
Danach galt der Beitritt Preußens mit der Unterzeichnung der Errichtungsurkunde als erfolgt (Nr. 3 S. Neben formellen Gesetzen genügen zur Errichtung und Auflösung rechtsfähiger öffentlicher Anstalten Rechtsverordnungen privatrechtlicher Basis tätig werden zu lassen (BGH, Urteil vom 20.07.2011 - IV ZR 76/09 – juris Rn. 61): „Die Errichtung
– Gläserne Gesetze Bundesregierung beschließt standardmäßige Veröffentlichung von Lobby-Stellungnahmen
Schritt: Eckpunktepapiere Die Bundesregierung macht mit ihrer Vereinbarung einen wichtigen Schritt in Richtung
– Aserbaidschan-Connection Wir verklagen Berliner Humboldt-Universität
Den Vertrag zur Errichtung des Lehrstuhls, der der HU seit 2010 jährlich 100.000 bis 150.000 Euro einbrachte
– Erfolg vor Gericht Rechtsanspruch auf Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen bestätigt
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts daher als „Entscheidung mit Signalwirkung“, denn diese kann nun die Richtung
– Für mehr Transparenz in der Politik Zivilgesellschaftliches Bündnis stellt Entwurf für Bundestransparenzgesetz vor
Informationen künftig von sich aus online stellen müssen, wird das auch den längst überfälligen Schub in Richtung
– Ein Transparenzgesetz für Berlin Volksbegehren startet im Juli
Berlin regierende rot-rot-grüne Koalition im Jahr 2016, das Berliner Informationsfreiheitsgesetz „in Richtung
So öffnete Philipp Amthor einem windigen Start-up die Tür zum Wirtschaftsministerium
Nun wolle er den Minister mit Augustus-Gründer Wolfgang Haupt zusammenbringen, um über die Errichtung
– Landgericht urteilt Klimastiftung MV muss uns Auskunft erteilen
Das Urteil ist ein erster Schritt in diese Richtung.
– EU-Grenzpolizei Frontex Keine Untersuchung zu Verstößen gegen Menschenrechte
Geflüchteten nicht an Land zu bringen, sondern wieder in ein Gummiboot zu setzen und aufs offene Meer Richtung
– Lagebild des Krisenstabs Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen
thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow konstatiert, die Bewegung radikalisiere sich zunehmend „in Richtung
– Löschung von Handydaten Erst von der Leyen, jetzt Scheuer, bald andere
die Smartphones auf einen Kopierer gelegt werden – aber immerhin ist es ein Schritt in die richtige Richtung
– Böses Foul Hamburger Polizei lügt zu Fußball-Datei
Seit der Errichtung der Datei im Jahr 2006 fand jedoch "aufgrund der defizitären Personalsituation" keine
– EU-Agrarsubventionen Die Großen profitieren, die Kleinen sterben
So kam es in den 70er Jahren zu einer Richtungsänderung, die sich stärker am wirtschaftlichen Ertrag
Informationsfreiheit im Landtagswahlkampf BW und RLP
Mit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung Einen ersten Schritt in diese Richtung hat das Ministerium der Finanzen mit Einrichtung des Informationsführungssystems
– Erfolgreiche Klage gegen Berliner Hochschule 90.000 Euro für Zoom statt eigener digitaler Infrastruktur
Ein verschleppter Wechsel hin Richtung Datenschutz lässt sich auch andernorts beobachten.
– Flüchtende hinter Stacheldraht Wie die EU den Bau von Lagern unterstützt
Der Plan: Die Errichtung neuer Unterbringungen für Geflüchtete auf den Inseln, die den „EU-Standards“
Wie ein 500 Millionen-Euro-Forschungsprojekt in die Heimat von Forschungsministerin Anja Karliczek kam
Forschung (BMBF) zusammen mit der Fraunhofer-Gesellschaft acht Städte in Deutschland zur Bewerbung für die Errichtung
– Zwangsarbeit bei Bahlsen Im Viehtransport ins Deutsche Reich, untergebracht in bewachten Lagern
Ferner habe das inzwischen erlassene Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" vom 2.8.2000 (BGBI.