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Ergebnisse für „errichtungsanordnung“

  1. Bundesverwaltungsgericht: Gebührenerhebung nicht rechtswidrig

    Damit deutet sich ein Richtungswechsel am obersten Gerichtshof an. Richtungswechsel am Bundesverwaltungsgericht Damit urteilt das Bundesverwaltungsgericht bereits zum Kammer übernommen hat, die für Informationsfreiheit zuständig ist, deutet sich im Themenbereich ein Richtungswechsel

  2. Erste Auskunftsklage gegen die Hacker-Behörde ZITiS

    führt dazu aus, welche Rechtsnatur die ZITiS aufweist, welche konkreten Aufgaben der ministerielle Errichtungserlass

  3. Reform des Informationszugangsgesetzes in Sachsen-Anhalt: "Keine echte Reform"

    gegenüber der Landesregierung schreibt von Bose: Der Entwurf bewegt sich nicht einmal annähernd in die Richtung zuständige Ministerium für Inneres und Sport hat jedenfalls in der Vergangenheit keine Verbesserungen in Richtung

  4. Aussichtsloser Kampf: Die Hohenzollern und das Huis Doorn

    das Auswärtige Amt im Jahr 1964 nach jahrelangen diplomatischen Verhandlungen unter anderem Gemälde, Einrichtungsgegenstände

  5. Auswertung des Klima-Gebäude-Checks: Staatsgeheimnis Energieverschwendung

    Insbesondere nach dem richtungsweisenden Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts und den verfehlten

  6. Beauftragter für Informationsfreiheit fordert Berliner Transparenzgesetz

    Das ist die Richtung, in die man gehen muss. 2014 gingen beim Informationsfreiheits-Beauftragten für

  7. Gläserne Gesetze: Bundesregierung beschließt standardmäßige Veröffentlichung von Lobby-Stellungnahmen

    Schritt: Eckpunktepapiere Die Bundesregierung macht mit ihrer Vereinbarung einen wichtigen Schritt in Richtung

  8. Erfolg vor Gericht: Rechtsanspruch auf Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen bestätigt

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts daher als „Entscheidung mit Signalwirkung“, denn diese kann nun die Richtung

  9. Ein Transparenzgesetz für Berlin: Volksbegehren startet im Juli

    Berlin regierende rot-rot-grüne Koalition im Jahr 2016, das Berliner Informationsfreiheitsgesetz „in Richtung

  10. So öffnete Philipp Amthor einem windigen Start-up die Tür zum Wirtschaftsministerium

    Nun wolle er den Minister mit Augustus-Gründer Wolfgang Haupt zusammenbringen, um über die Errichtung

  11. EU-Grenzpolizei Frontex: Keine Untersuchung zu Verstößen gegen Menschenrechte

    Geflüchteten nicht an Land zu bringen, sondern wieder in ein Gummiboot zu setzen und aufs offene Meer Richtung

  12. Lagebild des Krisenstabs: Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen

    thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow konstatiert, die Bewegung radikalisiere sich zunehmend „in Richtung

  13. Löschung von Handydaten: Erst von der Leyen, jetzt Scheuer, bald andere

    die Smartphones auf einen Kopierer gelegt werden – aber immerhin ist es ein Schritt in die richtige Richtung

  14. Böses Foul: Hamburger Polizei lügt zu Fußball-Datei

    Seit der Errichtung der Datei im Jahr 2006 fand jedoch "aufgrund der defizitären Personalsituation" keine

  15. Informationsfreiheit im Landtagswahlkampf BW und RLP

    Mit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung Einen ersten Schritt in diese Richtung hat das Ministerium der Finanzen mit Einrichtung des Informationsführungssystems

  16. Wie ein 500 Millionen-Euro-Forschungsprojekt in die Heimat von Forschungsministerin Anja Karliczek kam

    Forschung (BMBF) zusammen mit der Fraunhofer-Gesellschaft acht Städte in Deutschland zur Bewerbung für die Errichtung

  17. Zwangsarbeit bei Bahlsen: Im Viehtransport ins Deutsche Reich, untergebracht in bewachten Lagern

    Ferner habe das inzwischen erlassene Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" vom 2.8.2000 (BGBI.

  18. Der sogenannte Masterplan des Innenministeriums: Hier im Volltext

    Verbesserung der Aufnahmebedingungen, insbesondere in Regionen im Umfeld von Konfliktherden durch die Errichtung

  19. Der sogenannte Masterplan der CSU: Hier im Volltext

    Verbesserung der Aufnahmebedingungen, insbesondere in Regionen im Umfeld von Konfliktherden durch die Errichtung