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Ergebnis für „errichtungsanordnung“

  1. Gebührenerhebung nicht rechtswidrig

    Damit deutet sich ein Richtungswechsel am obersten Gerichtshof an. Richtungswechsel am Bundesverwaltungsgericht Damit urteilt das Bundesverwaltungsgericht bereits zum Kammer übernommen hat, die für Informationsfreiheit zuständig ist, deutet sich im Themenbereich ein Richtungswechsel

  2. Erste Auskunftsklage gegen die Hacker-Behörde ZITiS

    führt dazu aus, welche Rechtsnatur die ZITiS aufweist, welche konkreten Aufgaben der ministerielle Errichtungserlass

  3. "Keine echte Reform"

    gegenüber der Landesregierung schreibt von Bose: Der Entwurf bewegt sich nicht einmal annähernd in die Richtung zuständige Ministerium für Inneres und Sport hat jedenfalls in der Vergangenheit keine Verbesserungen in Richtung

  4. Die Hohenzollern und das Huis Doorn

    das Auswärtige Amt im Jahr 1964 nach jahrelangen diplomatischen Verhandlungen unter anderem Gemälde, Einrichtungsgegenstände

  5. Staatsgeheimnis Energieverschwendung

    Insbesondere nach dem richtungsweisenden Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts und den verfehlten

  6. „Na, das hat doch alles sehr gut geklappt”

    Mehrfach betonte Manuela Schwesig, Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, dass die Errichtung Januar 2021 beschließt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Errichtung der Stiftung Klima- und Umweltschutz

  7. Beauftragter für Informationsfreiheit fordert Berliner Transparenzgesetz

    Das ist die Richtung, in die man gehen muss. 2014 gingen beim Informationsfreiheits-Beauftragten für

  8. Bundesregierung beschließt standardmäßige Veröffentlichung von Lobby-Stellungnahmen

    Schritt: Eckpunktepapiere Die Bundesregierung macht mit ihrer Vereinbarung einen wichtigen Schritt in Richtung

  9. Wir verklagen Berliner Humboldt-Universität

    Den Vertrag zur Errichtung des Lehrstuhls, der der HU seit 2010 jährlich 100.000 bis 150.000 Euro einbrachte

  10. Rechtsanspruch auf Herausgabe von Hygiene-Kontrollergebnissen bestätigt

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts daher als „Entscheidung mit Signalwirkung“, denn diese kann nun die Richtung

  11. Volksbegehren startet im Juli

    Berlin regierende rot-rot-grüne Koalition im Jahr 2016, das Berliner Informationsfreiheitsgesetz „in Richtung

  12. Keine Untersuchung zu Verstößen gegen Menschenrechte

    Geflüchteten nicht an Land zu bringen, sondern wieder in ein Gummiboot zu setzen und aufs offene Meer Richtung

  13. Auf diesen Daten basieren die Corona-Entscheidungen

    thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow konstatiert, die Bewegung radikalisiere sich zunehmend „in Richtung

  14. Klimastiftung MV muss uns Auskunft erteilen

    Das Urteil ist ein erster Schritt in diese Richtung.

  15. So öffnete Philipp Amthor einem windigen Start-up die Tür zum Wirtschaftsministerium

    Nun wolle er den Minister mit Augustus-Gründer Wolfgang Haupt zusammenbringen, um über die Errichtung

  16. Erst von der Leyen, jetzt Scheuer, bald andere

    die Smartphones auf einen Kopierer gelegt werden – aber immerhin ist es ein Schritt in die richtige Richtung

  17. Hamburger Polizei lügt zu Fußball-Datei

    Seit der Errichtung der Datei im Jahr 2006 fand jedoch "aufgrund der defizitären Personalsituation" keine

  18. Informationsfreiheit im Landtagswahlkampf BW und RLP

    Mit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung Einen ersten Schritt in diese Richtung hat das Ministerium der Finanzen mit Einrichtung des Informationsführungssystems

  19. Wie die EU den Bau von Lagern unterstützt

    Der Plan: Die Errichtung neuer Unterbringungen für Geflüchtete auf den Inseln, die den „EU-Standards“

  20. Wie ein 500 Millionen-Euro-Forschungsprojekt in die Heimat von Forschungsministerin Anja Karliczek kam

    Forschung (BMBF) zusammen mit der Fraunhofer-Gesellschaft acht Städte in Deutschland zur Bewerbung für die Errichtung

  21. Im Viehtransport ins Deutsche Reich, untergebracht in bewachten Lagern

    Ferner habe das inzwischen erlassene Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" vom 2.8.2000 (BGBI.

  22. Ein vorbestrafter Investor für Seehofers Vermächtnis

    wenn ihm die notwendigen Grundstücke etwa tauschweise verschafft würden – sicherlich auch an einer Errichtung

  23. Der sogenannte Masterplan Migration des Innenministeriums

    Verbesserung der Aufnahmebedingungen, insbesondere in Regionen im Umfeld von Konfliktherden durch die Errichtung

  24. Der sogenannte Masterplan der CSU

    Verbesserung der Aufnahmebedingungen, insbesondere in Regionen im Umfeld von Konfliktherden durch die Errichtung