Informationsfreiheitsanfragen

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  • Die Prüfung, welche Unterlagen vorhanden sind und ob diese nach dem IFG zugänglich gemacht werden können Prüfung, ob und ggf. welche Teile davon nach dem IFG zugänglich gemacht werden können, Gebühren und Auslagen nach § 10 IFG und der IFG-Gebührenordnung in Höhe bis zu 500,00 Euro zuzüglich Auslagen anfallen können Vorbehaltlich der Prüfung, ob die gewünschten Unterlagen überhaupt zugänglich gemacht werden können, Sollten dies nicht der Fall sein, bitte ich um Mitteilung, ob der Antrag auf Unterlagen zu bestimmten
  • Kosten der Unterkunft nach § 12 WoGG plus 10% Sicherheitszuschlag
    Kreisverwaltung Märkischer Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    hat in Verbindung mit dem Jobcenter Märkischer Kreis regelmäßig solche Mietobergrenzen als Handlungsgrundlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. hat in Verbindung mit dem Jobcenter Märkischer Kreis regelmäßig solche Mietobergrenzen als Handlungsgrundlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. quot;Kosten der Unterkunft nach § 12 WoGG" Sehr << Antragsteller:in >> in der Anlage
  • Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Antragsberechtigte Personen und Institutionen erhalten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz Informationen aus Unterlagen des MfS - das können (anonymisierte) Kopien kompletter Akten oder einzelner Seiten sein , in Einzelfällen werden auch Originalunterlagen an Gerichte übermittelt, wenn dies beispielsweise für Mit freundlichen Grüßen Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
  • Entscheidung über das Schulcatering der Stadt Mainz
    Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her
    Entscheidung über das Schulcatering der Stadt Mainz Die Ausschreibung, sowie die damit zusammenhängenden Unterlagen Zudem würde ich gerne wissen: Wie und mit welchen Dokumenten, Vorlagen, Berechnungsschlüsseln werden Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ausschreibung, sowie die damit zusammenhängenden Unterlagen Zudem würde ich gerne wissen: Wie und mit welchen Dokumenten, Vorlagen, Berechnungsschlüsseln werden Bewerber- oder Bieternamen jedoch nicht.
  • Kontrollbericht zu Feuer Frei, Münster
    Stadt Münster - Gesundheits- und Veterinäramt – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate her
    Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Bitte Anlagen und Links nur öffnen, wenn keine Anhaltspunkte für Viren vorliegen. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Unterlagen bzgl. "Offener Brief der Verwaltung an den Sportreporter Jakob Maschke"
    Stadt Erfurt – Thüringen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Unterlagen bzgl. Verwaltung an den Sportreporter Jakob Maschke" Sämtliche internen und externen Korrespondenzen und Unterlagen //www.erfurt.de/ef/de/service/aktuelles/am/2022/140594.html) Anfrage erfolgreich Unterlagen Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche internen und externen Korrespondenzen und Unterlagen notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Unterlagen
  • Auf Grundlage welcher Kriterien wird die Höhe der Förderung festgestellt? Auf Grundlage welcher Kriterien wird die Höhe der Förderung festgestellt? Auf Grundlage welcher Kriterien wird die Höhe der Förderung festgestellt? Sie soll dabei auch Hinweise auf Problemlagen im Gesundheitssystem aufzeigen. Die PKV beteiligt sich auf freiwilliger Grundlage mit 7%.
  • des Informationsfreiheitsgesetzes* um die Zusendung der Prüfberichte zum Arbeitsschutz- und Anlagensicherheit des Informationsfreiheitsgesetzes* um die Zusendung der Prüfberichte zum Arbeitsschutz- und Anlagensicherheit Unternehmen, die von Ihrer Anfrage betroffene sind, hatten nun die Gelegenheit zu der Herausgabe der Unterlagen
  • Evaluationsergebnisse Suizidprävention mit KI
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her
    * Vertragsunterlagen des Unternehmens, welche mit der Herstellung der Software beauftragt wurde. * Vertragsunterlagen des Unternehmens, welche mit der Herstellung der Software beauftragt wurde. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag vom 18.05.2022 Anlage So muss die Behörde u.a. in der Lage sein, die Handlungsfähigkeit des Antragstellers im Sinne von § 12
  • Anmeldung zum ersten Staatsexamen
    Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her
    Anmeldung zum ersten Staatsexamen Schulungsunterlagen für den Online Dienst Anmeldung zum ersten Staatsexamen / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Schulungsunterlagen Verwaltungsdienstleistungen unterstützen, diese jedoch nicht fachlich verantworten, finden Sie Schulungsunterlagen Schulungsunterlagen (I3/3231/2021) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 16.10.2021 ist bei uns Leider liegen die von Ihnen angeforderten Schulungsunterlagen bei uns nicht vor, da der Online-Dienst
  • senden sie mir folgende Informationen: - die Gefährdungsermittlung für diese Gefahren - die Grundlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. senden sie mir folgende Informationen: - die Gefährdungsermittlung für diese Gefahren - die Grundlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, Ihre Anfrage vom 08.09.2023 Sehr << Antragsteller:in >> als Anlage
  • Ermittlungsverfahren nach VStGB
    Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    Wie oft wurde dabei auf Grundlage von §1 VStGB ermittelt? Wie oft wurde dabei auf Grundlage von §1 VStGB ermittelt? Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Wie oft wurde dabei auf Grundlage von §1 VStGB ermittelt? Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Anlage von Vorgängen
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her
    Anlage von Vorgängen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Anlage von Vorgängen [#286067] Antrag Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Re: Anlage
  • Infraschallberechnungen und des Entwicklungsprozesses - die Dokumentation der Infraschallberechnungen von Windenergieanlagen in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Dokumentation der Infraschallberechnungen von Windenergieanlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Schwärzungen der auszuhändigenden Informationen getroffen werden und die erkennen lassen, auf welcher Grundlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Schwärzungen der auszuhändigenden Informationen getroffen werden und die erkennen lassen, auf welcher Grundlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. des Erlasses des Landes NRW vom 30.04.2013 einen internen Leitfaden aufgestellt, den ich auch als Anlage
  • Auslandsreisen mit Bayer/Bayer Crop Science
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her , 70,00 Euro
    Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Präsentationen, Korrespondenzen, Vorlagen, Verträge, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Protokolle) in Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • diesem Zusammenhang möchten wir Sie darauf hinweisen, dass nach § 10 IFG grundsätzlich Gebühren und Auslagen erhoben werden müssen, deren Höhe sich nach dem Gebühren- und Anlagenverzeichnis der Informationsgebührenverordnung Ziff. 1.1 Teil A der Anlage), wurde vom Bundesministerium des Innern eine Mindestgebühr von 15,- Euro Informationszugang entsprochen werden kann, werden wir prüfen, ob und ggf. in welcher Höhe Gebühren und Auslagen
  • Jahressteuergesetz Verfassungsschutz Gemeinnützigkeit (2012) - alle Unterlagen/Dokumente (Vermerke, IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Unterlagen Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Oktober 2019 Anliegendes Schreiben nebst zwei Anlagen erhalten Sie zur Kenntnis.
  • In § 4 (7) steht lediglich, dass Grundstücke und Anlagen dem ZwV unentgeltich zur Nutzung (= Ausübung vom ZwV längst beschlossen) und rechtsgrundlos, sowie ohne Satzungsverpflichtung - über das als Schutzauflage In § 4 (7) steht lediglich, dass Grundstücke und Anlagen dem ZwV unentgeltich zur Nutzung (= Ausübung vom ZwV längst beschlossen) und rechtsgrundlos, sowie ohne Satzungsverpflichtung - über das als Schutzauflage
  • Dokumente zum "Tatort-Game"
    Südwestrundfunk – Baden-Württemberg
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her
    Ausschreibungsunterlagen und sonstige Verträge - Anweisungen, Drehbücher, Textvorgaben, Quellcode Ausschreibungsunterlagen und sonstige Verträge - Anweisungen, Drehbücher, Textvorgaben, Quellcode Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass ein Anspruch auf Übersendung der von Ihnen beantragten Unterlagen Weder die von Ihnen genannten noch sonstige Anspruchsgrundlagen sind im Hinblick auf die angeforderten Unterlagen zum „Tatort-Game“ einschlägig.
  • Gespräche mit Telefonica Germany im Jahr 2018
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate her
    Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
  • auf welcher Rechtsgrundlage kann man dies einfordern? auf welcher Rechtsgrundlage kann man dies einfordern? Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-780/004 II#0608 Sehr Antragsteller/in in der Anlage den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gz. 25-780/004 II#0608 Sehr Antragsteller/in in der Anlage
  • Personaleinsatz Dataport in DigitalFirst - Mai 2021
    Senatskanzlei Hamburg – Hamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Die gewünschten Unterlagen haben einen erheblichen Umfang. notwendig, mit entsprechendem Zeitaufwand die Unbedenklichkeit der Zugänglichmachung der gewünschten Unterlagen in § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i.V.m. der Anlage Die angefragten Unterlagen haben einen Umfang von 20 Seiten. Unbedenklichkeit hängt grundsätzlich nicht allein vom Umfang, sondern jeweils auch vom Inhalt der Unterlagen
  • Unterlagen, aus denen hervorgeht, warum entgegen der Soll-Vorschrift § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG die Begründung Unterlagen, aus denen hervorgeht, warum entgegen der Soll-Vorschrift § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG die Begründung Als Anlage erhalten Sie die angeforderte Begründung der Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen Liegen zu 2. meines Antrages keine Unterlagen vor? #231300] Sehr Antragsteller/in zu Ziff. 2 Ihrer Anfrage gibt es keine gesonderten Dokumente/Unterlagen
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