Informationsfreiheitsanfragen
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Bundespressekonferenz vom 14.1.2022
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate herUnversehrtheit ist nicht nur ein subjektives Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe, sondern umfasst auch die Pflicht -
Unrechtmäßige Zurücksweisung meiner Beschwerde durch den Petitionsausschuss
Bundespräsidialamt – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate hereine Petition zur Schaffung eines Gesetzes (bisher fehlend, aber ohne Alternative) wegen der Gewährleistungspflicht -
Kontrollbericht zu Bar Alimentari, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Projektstatusbericht Bodycams
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Entscheidungen "Der Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes"
Bundesgerichtshof – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 1 Woche herDie "Mitarbeiter" des BGH sind nach Art. 1, 20 Abs. 3, 25 ("Pflichten unmittelbar für -
Mitteilung des BRH zu Fördermitteln für Vermittlung von Langzeitarbeitslosen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 2 Monate her96 Absatz 4 BHO sichergestellt werden, dass der BRH allein in eigener Verantwortung und nach pflichtgemäßem -
Kontrollbericht zu Ginnheimer Wirtshaus, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kostendeckungsgrad (KDG) 2018 in Abstufungen
regiobus Potsdam Mittelmark GmbH – Brandenburg
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herGleichwohl trifft uns mangels Zustimmung Ihnen gegenüber keine Offenbarungspflicht. -
Kontrollbericht zu Honig & Senf Burger Grill, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate her„Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen -
Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Kantine Süd, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Landtagskantine, Kiel
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 1 Monat herdamit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht -
Kontrollbericht zu Pizzeria Millenium, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Vapiano, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu asia snack, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Rewe, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Samurai Sushi, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu McDonald's, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu basic, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Frau Rauscher, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu dean&david, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Gleis 25, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Käfer's, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu Ban Thai, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Kontrollbericht zu AROYDEE
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich
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