Informationsfreiheitsanfragen

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  • Leider haben Sie übersehen, dass die Anfrage sich auf die 1.1.2013 eingeführte Pflicht zur Zahlung der Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag& Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag&
  • Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate her
    Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen Ich möchte wissen, ob die Verbandsgemeindeverwaltung ihrer Verpflichting a) Wie oft findet die Verkehrsicherungspflicht im Jahr statt? Wie oft müsste diese stattfinden? d) Wo ist die gesetzliche Grundlage für die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeinde? a) Wie oft findet die Verkehrsicherungspflicht im Jahr statt? Wie oft müsste diese stattfinden? d) Wo ist die gesetzliche Grundlage für die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeinde?
  • Nicht geimpfte Familienmitglieder müssen ebenfalls für 10 Tage in Quarantäne. Wir weisen auf folgende Impfangebote hin: - Impfzentren des Landes Rheinland-Pfalz, Terminvergabe erfolgt Impfen am KKM: Jetzt ONLINE anmelden! Wir weisen auf folgende Impfangebote hin: - Impfzentren des Landes Rheinland-Pfalz, Terminvergabe erfolgt Impfen am KKM: Jetzt ONLINE anmelden!
  • Volksverhetzung: Sarah Bosetti und ZDF
    Staatsanwaltschaft Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Frau Bosetti hat öffentlich zum Hass gegen ungeimpfte Personen aufgerufen (siehe https://www.youtube.com Dies ist eine öffentliche Aufstachelung zum Hass gegen ungeimpfte Personen als Teile der Bevölkerung Frau Bosetti hat öffentlich zum Hass gegen ungeimpfte Personen aufgerufen (siehe https://www.youtube.com Dies ist eine öffentliche Aufstachelung zum Hass gegen ungeimpfte Personen als Teile der Bevölkerung
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gemeindehaus
    Stadtverwaltung Worms – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gemeindehaus Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige dem LTranspG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Die Vorschrift regelt Ausnahmen von der Informationspflicht auch nach dem LTranspG bzw. regelt Auskunftsansprüche festgestellt, dass eine verdrängende Wirkung bereits dadurch nicht anzunehmen sei, da über die Auskunftspflicht So das BVerwG: "Die Vorschrift über die Berichtspflicht des Petitionsausschusses (§ 112 GO-BT " Und dann besonders klar: "Sie legt deswegen nur Pflichten des Petitionsausschusses Über die Auskunftspflicht von Behörden im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 IFG wird hingegen nichts - und
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sozialgericht Trier
    Sozialgericht Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 2 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sozialgericht Trier Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Pestalozzischule Schulplatz 767098 Bad Dürkheim Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Haus der Jugend
    Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Haus der Jugend Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Übersicht über alle Spenden und Sponsorings der letzten 10 Jahre
    Stadtwerke Trier (SWT) – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    " ist nunmehr keine juristische Person des öffentlichen oder des Privatrechts, die der Transparenzpflicht Unternehmensverbund, der aus rechtlich selbständigen Unternehmen besteht, die zum allergrößten Teil nicht der Transparenzpflicht über alle Spenden und Sponsorings der letzten 10 Jahre bitten, ist darauf hinzuweisen, dass eine Pflicht Losgelöst davon, dass wie gezeigt, eine Transparenzpflicht größtenteils nicht besteht, ist die Bekanntgabe
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Trier Hubert-Neuerburg-Straße 1 54290 Trier Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizeiwache Innenstadt Trier Salvianstraße 9 54290 Trier Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Jobcenter Trier-Stadt Gneisenaustraße 38 54294 Trier Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Bitte berücksichtigen Sie hierbei sowohl melde- als auch anzeigepflichtige Versuche. Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs Bitte berücksichtigen Sie hierbei sowohl melde- als auch anzeigepflichtige Versuche. Die transparenzpflichtige Stelle ist verpflichtet Dritten, deren Belange durch den Antrag auf Informationszugang
  • "Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für (...) Zur Erinnerung: "Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für (...) Bei dem Statistischen Landesamt handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle nach § 3 Abs. 1 Ich weise Sie darauf hin, dass die bloße Weiterleitung an eine andere transparenzpflichtige Stelle aus In diesem Fall beteiligt die transparenzpflichtige Stelle die betroffenen Dritten schriftlich und von
  • für Gebäude: Gymnasium am Römerkastell Heidenmauer 14 55543 Bad Kreuznach Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtarchiv Worms Hintere Judengasse 6 67547 Worms Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Haus der SeniorInnen Mühlenstraße 2555543 Bad Kreuznach Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • geförderten Projekte durch die Lotterie Rheinland-Pfalz
    Lotto Rheinland-Pfalz GmbH – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Anfrage abgelehnt § 14 (1) 5. unterliegt Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs Eine Auskunftspflicht gemäß § 2 LTranspG besteht nicht. Bei der LOTTO Rheinland-Pfalz GmbH handelt es sich um eine transparenzpflichtige Stelle im Sinne von Hiernach ist bezüglich des Zugangs zu amtlichen Informationen Behörde und damit transparenzpflichtige Er ist den transparenzpflichtigen Stellen gegenüber jedoch nicht weisungsbefugt.
  • Verantwortliche des Rundfunkbeitragssystems
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate her
    bearbeitet, weil man weigert diese zu bearbeiten. 1.1.2013 wurde in allen Bundesländern die Rundfunkbeitragspflicht Seit dem ist man gezwungen, sich mit der Rundfunkbeitragspflicht aktiv zu beschäftigen, z. B. BVerfG hat vor Kurzem entschieden, dass die Rundfunkbeitragspflicht mit der Verfassung vereinbar ist. " Da Sie Informationen bezüglich Rundfunkrecht und seit 1.1.2013 eingeführten Rundfunkbeitragspflicht Rheinland-Pfalz (LTranspG) haben Sie auf Antrag grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang auf die bei den transparenzpflichtigen
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Monsheim
    Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Monsheim Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht
  • Unfallatlas RLP - weitere Daten
    Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Nach dem Landestransparenzgesetz RLP (LTranspG), dort § 4 Abs. 1, unterliegen der Transparenzpflicht (nur) solche Informationen, über die die transparenzpflichtige Stelle verfügt. werden, sind von den Amtsträgern und Amtsträgerinnen und für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten Organisationseinheit tätigen Personen müssen Amtsträger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete 16 Abs. 1 Nr. 3 LTranspG dar: Wenn die Information einer durch Rechtsvorschrift geregelten Geheimhaltungspflicht
  • dieses Ideologieprojekt welches aktuell nur von 3 Parteien als Ansatz unterstützt wird nicht die Pflichtmitglieder dieses Ideologieprojekt welches aktuell nur von 3 Parteien als Ansatz unterstützt wird nicht die Pflichtmitglieder lediglich auf Zugang zu verkörperten Informationen, die darüber hinaus bei der angefragten transparenzpflichtigen
  • der von ihm beauftragten Stelle aus Anlass der An- oder Abmeldung oder des Todes volljähriger meldepflichtiger der von ihm beauftragten Stelle aus Anlass der An- oder Abmeldung oder des Todes volljähriger meldepflichtiger
  • Die Universitätsmedizin ist eine transparenzpflichtige Stelle. Bei einer Aufstellung von ohnehin meldepflichtigen Datenschutzverstößen handelt es sich um Informationen
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