Informationsfreiheitsanfragen
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Referentenentwurf für ein "Digitale-Dienste-Gesetz"
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes antwortschreiben-ifg-antrag-ddg_geschwaerzt.pdf 230626-antwortschreiben-ifg-antrag-ddg.pdf Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Wasserstofförderung
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Akte zu Vollsanktionen
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 240202-bescheid-stattgabe-rs.pdf anlagen.zip Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit Soziales -
Richtlinien, Leitfäden und Ähnliches zum Thema „Nebentätigkeiten“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Notfallmanager von Eisenbahnunternehmen in §35 StVo
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 4 Tage herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 240412ifg2144bescheid_geschwaerzt.pdf 240412ifg2144bescheid.pdf Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium Verkehr Digitalisierung -
Rechtsgutachten zu Fragen des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate herRechtsgutachten zu Fragen des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) Antrag nach dem IFG/UIG senden Sie mir Folgendes zu: - Das Rechtsgutachten zu Fragen des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes Anfrage erfolgreich Rechtsgutachten zu Fragen des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes senden Sie mir Folgendes zu: - Das Rechtsgutachten zu Fragen des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes Mit freundlichen GrüBen Im Auftrag bmvi-ifg-gutachten.pdf Bundesministerium -
Mit welcher Software arbeiten Jobcenter, Handbücher, Schulungsunterlagen?
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 50 Abs. 3 SGB II verpflichtet, zur Erfüllung Ihrer Aufgaben zentral verwaltete IT-Verfahren der Bundesagentur " Nach §44f SGB II bewirtschaftet die gE Haushaltsmittel des Bundes selbständig nach der Bundeshaushaltsordnung Mit freundlichen Grüßen Bundesagentur für Arbeit Agentur für Arbeit Arbeit -
Speicherung/Vearbeitung von sensiblen Daten
Integrationscenter für Arbeit Gelsenkirchen - das Jobcenter – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes dem SGB II (vgl. §§ 6, 44b SGB II) gemäß § 50 Abs. 3 SGB II verpflichtet sind, die durch die Bundesagentur für die zentral verwalteten Verfahren der Informationstechnik nach § 67 Absatz 9 SGB X ist die Bundesagentur ja lediglich vom ärztlichen Dienst oder ähnlichen Einrichtungen innerhalb des Jobcenters, der Bundesagentur In diesen Fällen ist verantwortliche Stelle nach § 67 Absatz 9 SGB X die Bundesagentur. -
Ausschreibungsunterlagen zum Re-Launch der Webseite thru.de
Umweltbundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Der Vorgang wird vom Bürgerservice des Umweltbundesamtes koordiniert, das Aktenzeichen ist 91 080/4 - freundlichen Grüßen im Auftrag _______________________ [geschwärzt] Z 2.4 Bürgerservice Umweltbundesamt Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Umweltbundesamt -
Mehrfacher Treibstoff-Ablass durch ein bestimmtes Luftfahrzeug innerhalb weniger Tage
Luftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 211004 Antragsteller/in Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht an das Luftfahrt-Bundesamt Ihre Fragen beziehen sich nicht auf amtliche Informationen des Luftfahrt-Bundesamtes im Sinne des § 1 Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) kann daher keine Aussage darüber treffen, inwieweit die von Ihnen angeführten Ihre Anfrage beantworten wir wie folgt: Auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland werden - wie -
Modellrechnungen zur ambulanten psychotherapeutischen Versorgung
Gemeinsamer Bundesausschuss – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate hernötig seien, um landesweit für zumutbare Wartezeiten für eine Richtlinientherapie (momentan im Bundesschnitt nötig seien, um landesweit für zumutbare Wartezeiten für eine Richtlinientherapie (momentan im Bundesschnitt Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Dieses Vorgehen fand in der Stellungnahme der Bundespsychotherapeutenkammer zu diesem Beschlussvorhaben Mit freundlichen Grüßen Gemeinsamer Bundesausschuss Sozialversicherung Gesundheit -
Bismarck-Stiftung; hier Bestellung von Johannes Kahrs
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich , dass dort keine Informationen vorhanden sind, sondern diese zunächst bei der Kulturstiftung des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Kultur -
KBA-Schreiben zum Konzept der Bundesregierung für saubere Luft
Kraftfahrt-Bundesamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herKBA-Schreiben zum Konzept der Bundesregierung für saubere Luft ich habe drei Fragen an Sie bezüglich des Schreiben zum Konzept der Bundesregierung für saubere Luft vom KBA senden Sie mir Folgendes zu: ich habe drei Fragen an Sie bezüglich des Schreiben zum Konzept der Bundesregierung Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Kraftfahrt-Bundesamt -
Wochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus Jahren 2018 und 2019
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herWochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus den Jahren 2018 und 2019, die der Bundeskanzlerin Wochenberichte der "Ergebnisse aus der Meinungsforschung" aus den Jahren 2018 und 2019, die der Bundeskanzlerin Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes stellten Sie per E-Mail einen Antrag auf Informationszugang an das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 2019-8-kw.pdf wb-2019-9-kw.pdf Presse- und Informationsamt der Bundesregierung -
Einführung des Themenfelds 'Deutschfeindlich' in der Statistik zur 'Politisch motivierten Kriminalität'
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her , 97,50 EuroZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage, da ich ansonsten den Bundesbeauftragten Tätigkeit der mit dem Schutz der inneren und äußeren Sicherheit befassten Sicherheitsbehörden des Bundes , ua. dem Bundeskriminalamt schützenswert sind (vgl. Wie bereits mit Schreiben vom 31.07.2020 mitgeteilt ist wegen bundesweiter Verantwortlichkeiten ist die -
Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
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Positionspapiere u. ä des Dt. Olympischen Sportbunds zur Teilnahme der Russ. Föderation (terroristischer Staat nach EU-Definition) an den Olympischen Spielen 2024
Deutscher Olympischer Sportbund – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen herOlympischen Sportbunds zur Teilnahme der Russ. Olympischen Sportbunds zur Teilnahme der Russ. Olympischen Sportbunds zur Teilnahme der Russ. Olympischen Sportbunds zur Teilnahme der Russ. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Schriftverkehr mit Rheinmetall
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre her , 184,00 Euroein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes bmvg-rheinmetall-9.pdf bmvg-rheinmetall-anschreiben.pdf Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Gespräche mit FinFisher GmbH im Jahr 2019
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herGespräche mit FinFisher GmbH im Jahr 2019 [#222565] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes img_20210930_0001_geschwaerzt.pdf img_20210930_0001.pdf Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat -
Mehrwertsteuerbefreiung für PV-Anlagen-Investition
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes bewerten und nicht als IFG-Antrag nach dem Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium Wirtschaft Klimaschutz -
Referentenentwurf - Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herbürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften - der erste Referentenentwurf des Ministeriums geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - der erste Referentenentwurf des Ministeriums Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes __blob=publicationFile&v=1 Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Paraglider/Drachenflieger und militärischer Tiefflug
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes In den vergangenen fünf Jahren wurden durch das Luftfahrtamt der Bundeswehr folgende Annäherungen zwischen Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Vereinssatzung und Ordnungen des GovTech Campus Deutschland e.V.
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes * Rahmenvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Verein GovTech Campus Deutschland pxl-20230209-215711410.jpg pxl-20230209-215728038.jpg Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat -
Stellungnahme des Landes Sachsen zum Referentenentwurf zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Das habe ich (bei anderen Bundesministerien) leider schon anders erlebt. Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz -
Wieso ist in E-Zigaretten Propylenglykol als Hauptbestandteil zugelassen, obwohl die Hersteller von Propylenglykol ausdrücklich vor dem Inhalieren warnen?
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Anrede >> Sie schreiben in Ihrer PDF, die nicht direkt öffentlich sichtbar ist, daß das Bundesinstitut Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Ministerium Landwirtschaft Ernährung
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