Informationsfreiheitsanfragen
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Umsetzung des GaFG/GaFöG in Baden-Württemberg
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Antwort verspätet, 3 Wochen, 3 Tage her, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zeitraum von 1.1.2020 bis 31.12.2022 für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen ; in Baden-Württemberg vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der jetzigen -
Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Justiz
Bundesministerium der Justiz – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate her , 100,00 EuroNutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Justiz Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Mit freundlichen Grüßen Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Oktober 2023 - Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Justiz [#291411] Bundesministerium Dezember 2023 - Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Justiz [#291411] Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Rechtliche Bewertungen zum Nachtragshaushalt 2021
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her , 500,00 EuroZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Rechnung über die Entwicklung des BMF-Webauftritts
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herRechnung der ]init[ AG für digitale Kommunikation über die Entwicklung des Internetauftritts des Bundesministeriums Rechnung der ]init[ AG für digitale Kommunikation über die Entwicklung des Internetauftritts des Bundesministeriums Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Februar 2024 ist im Bundesministerium der Finanzen eingegangen und wird unter dem oben benannten Geschäftszeichen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen -
Befreiung von der Corona-Impfung
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herSpeziell bitte die Anzahl der Bundestag- und Bundesrats-Mitglieder aufgeben. Speziell bitte die Anzahl der Bundestag- und Bundesrats-Mitglieder aufgeben. Die von Ihnen beantragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Im Sinne der Transparenz den Bürgern gegenüber, aber auch den Mitgliedern des Bundestages, die doch im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Stand des Regierungsvorhabens „legislativer Fußabdruck“
Bundesministerium der Justiz – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herZugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes AW: Stand des Regierungsvorhabens „legislativer Fußabdruck“ [#297620] Bundesministerium Januar 2024 wird im Bundesministerium der Justiz (BMJ) unter dem oben angegebenen Aktenzeichen bearbeitet ) oder "exekutiver Fußabdruck" (=Gesetzesinitiativen der Bundesregierung) gemeint ist. im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Verwendung von YouTube im Blick der Datenschutzkonvention 108 des Europarats
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herund beim Bundesministerium der Finanzen # 12-231 II#1936 Sehr geehrter Herr Lindenberg, das in und beim Bundesministerium der Finanzen # 12-231 II#1936 - Bundesministerium des Inneren und für Heimat und beim Bundesministerium der Finanzen # 12-231 II#1936 Sehr geehrter Herr Lindenberg, das in und beim Bundesministerium der Finanzen # 12-231 II#1936 [#228499] Sehr << Anrede >> Das Bundesfinanzministerium hat zwar anscheinend alle Videos auf seiner Webseite ersetzt, aber auch das -
Nutzung Bundesliegenschaft
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herNutzung Bundesliegenschaft Hallo << Antragsteller:in >> erste Frage ; Gibt es eine Genehmigung Anfrage teilweise erfolgreich Nutzung Bundesliegenschaft [#295525] Antrag nach dem lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Dem Bundesministerium liegen mangels Zuständigkeit in dieser Sache keine amtlichen Unterlagen vor. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium -
Bezahlkarten
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herBezahlkarten Hat das Bundesministerium Daten zum Volumen der Geldtransfers von Beziehenden von Leistungen Welche Daten liegen dem Bundesministerium allgemein zur Wirksamkeit von Bezahlkarten nach den eigenen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hat das Bundesministerium Welche Daten liegen dem Bundesministerium allgemein zur Wirksamkeit von Bezahlkarten nach den eigenen , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Beschaffungsamt des Bundesministeriums -
Strafverfahren gegen Soldaten 2022/2023
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herWie viele Mitteilungen über Strafsachen wurden dem Bundesministerium der Verteidigung übermittelt und Wie viele Mitteilungen über Strafsachen wurden dem Bundesministerium der Verteidigung übermittelt und Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums der Verteidigung bedingt durch “ Die angefragten Informationen liegen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung -
Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium für Gesundheit
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate her , 500,00 EuroNutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium für Gesundheit Guten Tag, hiermit bitte Mit freundlichen Grüßen Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium für fuer-behoerden/ Eingangsbestätigung, Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium image001.jpg AW: Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit -
Filterliste Stanlytrack
DFS Deutsche Flugsicherung GmbH – Bund
Antwort verspätet, 3 Stunden, 14 Minuten herDie Liste aller deutschen (staatlichen / militärischen) Luftfahrzeuge, insbesondere von Polizei, Bundeswehr Möglicherweise eine Vereinbarung mit der Bundeswehr oder eine Weisung durch ein Ministerium. Möglicherweise eine Vereinbarung mit der Bundeswehr oder eine Weisung durch ein Ministerium. Möglicherweise eine Vereinbarung mit der Bundeswehr oder eine Weisung durch ein Ministerium. TL:DR Es geht in der Sache um illegales Handeln der Bundeswehr, dass die DFS aktiv fördert. -
Vermutlich ist die Beteiligung und Unterstützung seitens der Bundesregierung/Vertretern aus dem Parlament Konkret bitte ich um folgende Informationen: Welche finanziellen Beiträge leistet die Bundesregierung Gibt es Vereinbarungen oder Verträge zwischen der Bundesregierung und der gGmbH, die die finanzielle Konkret bitte ich um folgende Informationen: Welche finanziellen Beiträge leistet die Bundesregierung Gibt es Vereinbarungen oder Verträge zwischen der Bundesregierung und der gGmbH, die die finanzielle
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EU-Völkerrecht: "Meinungs- und Informationsfreiheit" gemäß EMRK/Tromsö/Grundgesetz Deutschland
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her- und Informationsfreiheit" gemäß EMRK/Tromsö/Grundgesetz Deutschland Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Die Konferenz der Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit in Deutschland fordert die Bundesregierung Da die Informationsfreiheit Deutschlands auch nach Dafürhalten der Bundesregierung "ihren Zweck Da die Informationsfreiheit Deutschlands auch nach Dafürhalten der Bundesregierung "ihren Zweck Bundeskanzleramt Staatskanzlei Zentrale Verwaltung Inneres -
Unterlagen zu KONSENS und der Firma ORACLE (ORA)
Bundesrechnungshof – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herDen Zugang zu Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes hat der Gesetzgeber in § 96 Absatz 4 Bundeshaushaltsordnung Der Bundesrechnungshof kann Zugang zu seinen Prüfungsergebnissen gemäß § 96 Absatz 4 Satz 1 und 2 BHO Zugang zu seinen Prüfungs- und Beratungsakten kann der Bundesrechnungshof gemäß § 96 Absatz 4 Satz 3 Für Ihr Interesse an der Arbeit des Bundesrechnungshofes danke ich. Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesrechnungshof Rechnungshof -
Treffen der CDU, AFD, Unternhemern und Sellner in Potsdamm, November 2023
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 4 Wochen herAFD, Unternhemern und Sellner in Potsdamm, November 2023 Information ob/in wie weit der Bundesverfassungsschutz Welche Erkenntnisse des Bundessvefassungsschutz gewonnen wurden bzw. an Correctiv übermittelt wurden. Welche Erkenntnisse des Bundessvefassungsschutz gewonnen wurden bzw. an Correctiv übermittelt wurden. Welche Erkenntnisse des Bundessvefassungsschutz gewonnen wurden bzw. an Correctiv übermittelt wurden. im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Klimaschutzgesetz - Sofortprogramm
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 4 Wochen herstattgegeben und die Bundesregierung verurteilt, ein Sofortprogramm nach § 8 Klimaschutzgesetz zu beschließen 23) Den allgemein zugänglichen Medien konnten wir bisher nicht entnehmen, in welcher Form die Bundesregierung wir um Auskunft hinsichtlich folgender emissionsmindernder Maßnahmen, welche ohne Belastung des Bundeshaushalts Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen bescheidhaude.pdf Bundesministerium für Digitales -
Engagement des Bundes in der documenta gGmbH und Förderung von deren Veranstaltungen
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herEngagement des Bundes in der documenta gGmbH und Förderung von deren Veranstaltungen 1. Informationen und Dokumente zur Bewertung zuwendungsrechtlicher Aspekte im Förderverhältnis des Bundes Informationen zum aktuellen Stand der Planungen zu einem erneuten Engagement des Bundes in der documenta Informationen und Dokumente zur Bewertung zuwendungsrechtlicher Aspekte im Förderverhältnis des Bundes Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich -
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts
Bundeskanzleramt – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herModernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Die Information, ob der Bundeskanzler das neue Staatsangehörigkeitsgesetz , das im Februar vom Bundesrat beschlossen wurde, unterschrieben hat und ob das Gesetz an den Bundespräsidenten das neue Staatsangehörigkeitsgesetz, das im Februar vom Bundesrat beschlossen wurde, unterschrieben hat und ob das Gesetz an den Bundespräsidenten weitergeleitet wurde. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes -
Erprobungskonzept und Gesamterfassung für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeärten (DEIG)
Bundespolizeipräsidium – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen hererwähnt in der Verwaltungsvorschrift über die Zulassung von Distanzelektroimpulsgeräten bei der Bundespolizei dem Bundesministerium für Inneres (BMI) vorzulegen hat. dem Bundesministerium für Inneres (BMI) vorzulegen hat. dem Bundesministerium für Inneres (BMI) vorzulegen hat. dem Bundesministerium für Inneres (BMI) vorzulegen hat. -
Lärmbelästigung Bundespolizeihubschrauber
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herLärmbelästigung Bundespolizeihubschrauber Die Bundespolizei hatte in der lokalen Presse Lärmbelästigung Lärmbelästigung Bundespolizeihubschrauber [#296250] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundespolizei hatte in der lokalen Presse Lärmbelästigung durch lt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Anzahl der Beschwerden über Bedienstete der Bundespolizeidirektion Hannover am Hamburg Airport
Bundespolizeidirektion Hannover – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herAnzahl der Beschwerden über Bedienstete der Bundespolizeidirektion Hannover am Hamburg Airport - Angabe über die Anzahl der Beschwerden über Bedienstete der Bundespolizeidirektion Hannover am Hamburg Airport - Angabe über die Anzahl der formalen Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Bedienstete der Bundespolizeidirektion Anzahl der Beschwerden über Bedienstete der Bundespolizeidirektion Hannover am Hamburg Airport [#303236 Hannover Bundespolizei Inneres -
Finanzierung gemäß Informationsfreiheitsgesetz erbitte ich die Angaben des Justizhaushaltes pro Bundesland Folgendes zu: gemäß Informationsfreiheitsgesetz erbitte ich die Angaben des Justizhaushaltes pro Bundesland Dezember 2023 - Finanzierung [#294108] Bundesministerium der Justiz Z B 6 – zu: 145101#00002#0383 Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) verfügt danach nicht über die von Ihnen angefragten Informationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
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Stellungnahmen des BSI an das BMDV
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Antwort verspätet, 3 Wochen, 5 Tage herStellungnahmen des BSI an das BMDV alle schriftlichen Stellungnahmen, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vom 01.01.2023 bis für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vom fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Ihr Antrag vom 05.02.2024 - Zwischennachricht Bundesministerium im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium -
Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herNutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der Finanzen Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Nutzung von Büromaterialien und Paper im Bundesministerium der 2023-1056290.pdf hinweisedatenschutzifg-uig-vig.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
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