Informationsfreiheitsanfragen
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Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAbschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages eine Antwort auf die Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner jetzigen Form Beiträge erheben darf. Außerdem versagt er bei seiner (Teil-)Funktion: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist außerdem Anfrage abgelehnt n/a Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages Außerdem versagt er bei seiner (Teil-)Funktion: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist außerdem -
Aktenzeichen zu allen Klagen gegen die LDI NRW vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf aus 2020 bzw. intern bei der LDI NRW
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher -
Stellungnahme von Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P...
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herEntwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P ;Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P... [#22242] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG -
Windows-Updates und IT-Sicherheit der Verwaltungscomputer
Schwalbach, Gemeinde – Saarland
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herBitte nach Einrichtung/Stelle und Update-Plan einzeln aufschlüsseln. 3. Bitte nach Einrichtung/Stelle und IT-Sicherheitskonzept einzeln aufschlüsseln. 4. Bitte nach Einrichtung/Stelle und angedachter Umstellung einzeln aufschlüsseln. Bitte nach Einrichtung/Stelle und Update-Plan einzeln aufschlüsseln. 3. Bitte nach Einrichtung/Stelle und angedachter Umstellung einzeln aufschlüsseln. -
Windows-Updates und IT-Sicherheit der Verwaltungscomputer
Gersheim, Gemeinde – Saarland
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herBitte nach Einrichtung/Stelle und Update-Plan einzeln aufschlüsseln. 3. Bitte nach Einrichtung/Stelle und IT-Sicherheitskonzept einzeln aufschlüsseln. 4. Bitte nach Einrichtung/Stelle und angedachter Umstellung einzeln aufschlüsseln. Bitte nach Einrichtung/Stelle und Update-Plan einzeln aufschlüsseln. 3. Bitte nach Einrichtung/Stelle und angedachter Umstellung einzeln aufschlüsseln. -
Jährliche Anzahl und Zahlungssummen an die für das Öffentliche Gemeinwesen direkt oder indirekt tätige Personalkräfte (1998 - 2018)
Bundesrechnungshof – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herJährliche Anzahl und Zahlungssummen an die für das Öffentliche Gemeinwesen direkt oder indirekt tätige Rechts und 5) Sonstige/Weitere, welche in diesen jeweiligen Kalenderjahren für das Öffentliche Gemeinwesen hat keine Verfügungsberechtigung Jährliche Anzahl und Zahlungssummen an die für das Öffentliche Rechts und 5) Sonstige/Weitere, welche in diesen jeweiligen Kalenderjahren für das Öffentliche Gemeinwesen Zudem weisen wir darauf hin, dass grundsätzlich die Personalhaushalte öffentlicher Einrichtungen öffentlich -
Warnmittelkataster Katastrophenschutz Rheinland-Pfalz
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herStadt (Gemeindeschlüssel) - Standort VG-Ebene (Gemeindeschlüssel) - Standort erweitert - Straße - Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Tätigkeit der Polizei, der sonstigen für Stadt (Gemeindeschlüssel) - Standort VG-Ebene (Gemeindeschlüssel) - Standort erweitert - Straße - Stadt (Gemeindeschlüssel) > - Standort VG-Ebene (Gemeindeschlüssel) > - Standort erweitert & Den Sinn eines für jedermensch öffentlich zugängigen Warnmittelkatasters liegt doch gerade darin, dass -
Betriebsprüfungen der Bielefelder Burger-Restaurants
Finanzamt Bielefeld-Innenstadt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herBurger-Restaurants Anzahl der Betriebsprüfungen der Bielefelder Burger-Restaurants in den letzten 10 Jahren, aufgeschlüsselt Anzahl der Betriebsprüfungen der Bielefelder Burger-Restaurants in den letzten 10 Jahren, aufgeschlüsselt zu: Anzahl der Betriebsprüfungen der Bielefelder Burger-Restaurants in den letzten 10 Jahren, aufgeschlüsselt 38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher 1 IFG NRW hat jede natürliche Person grundsätzlich einen Anspruch auf Zugang zu den bei einer öffentlichen -
Ausschreibung - Elektronisches Bezahlsystem für IPP-Kantine
Max-Planck-Institut für Plasmaphysik – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln und solche Organisationen informationspflichtig, deren sich eine Behörde zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Ausschreibungsunterlagen im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung in dem gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum öffentlich zugänglich waren. -
Seitenumfang zu dem Vorgang der LDI NRW mit der Endziffer 3571/20 bzw. 3097/20 sowie Kalenderdaten der einzelnen Schreiben der LDI NRW darin
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herMit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt §6 c) Offenbarung von Angaben und Mitteilungen öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher -
Unterlagen zu Energieversorgungssicherungsmaßnahmen
Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe (KfW) – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Behörden sind demnach Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausüben. oder in der Nutzung der KfW als juristischen Person des öffentlichen Rechts stehen, führt nicht dazu , dass die KfW öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. wahrnimmt (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG "Stelle der öffentlichen Verwaltung"), was hier nicht der -
Auflistung aller Meldebehörden in Nordrhein-Westfalen
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAnschrift, Kontaktdaten, zugeteilte Kennziffern, Schlüsselnummern, Behördenkennzahlen für Personalausweise Anschrift, Kontaktdaten, zugeteilte Kennziffern, Schlüsselnummern, Behördenkennzahlen für Personalausweise 38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet: www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc -- Informationen Anschrift, Kontaktdaten, zugeteilte Kennziffern, Schlüsselnummern, Behördenkennzahlen für Personalausweise -
Studienabbruch + Studiengangswechsel
Georg-August-Universität Göttingen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre herStudienabbruch + Studiengangswechsel Nach Studienfach und Semester der Einschreibung aufgeschlüsselt Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Studienfach und Semester der Einschreibung aufgeschlüsselt voraussetzungslosen Anspruch von Bürgerinnen und Bürgern auf Zugang zu Informationen aus Vorgängen öffentlicher -
Auflistung aller Meldebehörden in Sachsen
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte – Sachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAnschrift, Kontaktdaten, zugeteilte Kennziffern, Schlüsselnummern, Behördenkennzahlen für Personalausweise Anschrift, Kontaktdaten, zugeteilte Kennziffern, Schlüsselnummern, Behördenkennzahlen für Personalausweise Er überwacht bei den öffentlichen Stellen (z. B. Behörden) des Freistaates Sachsen gemäß § 14 SächsDSDG und bei den nicht-öffentlichen Stellen gemäß -
Informationsübersichten, Statistiken, Schätzungen oder Studien zum (strukturellen) Rassismus unter dem Polizeipersonal sowie in der Polizeiaufsicht in NRW
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herAnsonsten vielen Dank für diese bemerkenswerte Antwort, die öffentlich nachlesbar ist. ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher bitte kooperieren Sie mit der LDI NRW, deren ständige Rechtsauffassung Sie auf fragdenstaat.de öffentliche Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher ;> Internet: www.ldi.nrw.de Allgemeine E-Mailadresse: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher -
gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Er umfasst alle Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen. Im Gegenteil: Hinsichtlich sämtlicher Beauftragungen durch die öffentliche Hand unterliegen wir sehr
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Veröffentlichung der Krebsregisterdaten
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 3 Wochen herDie letzte Veröffentlichung ist von 2017/2018, die öffentliche Datenbank hat den Stand 2019. Ich bitte auch um eine Erklärung, warum der Datenstand der öffentlichen Datenbank aktuell lediglich bis Die letzte Veröffentlichung ist von 2017/2018, die öffentliche Datenbank hat den Stand 2019. Ich bitte auch um eine Erklärung, warum der Datenstand der öffentlichen Datenbank aktuell lediglich bis Die letzte Veröffentlichung ist von 2017/2018, die öffentliche Datenbank hat den Stand 2019. -
aktuelle Aushänge im Gebäude der Universität Münster ( im pdf-Format o.ä.
Universität Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 10 Monate her.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel: 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-0 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Öffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc<file:///C:\Dokumente%20und%20Einstellungen -
Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen Hochschulen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her , 30,00 EuroListe der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen Hochschulen Sehr geehrte Damen senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Antwort: Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen Grüßen AW: Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen -
Bundesanzeiger Verlag / Kosten für das Bundesgesetzblatt
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Gemäß § 10 Absatz 1 IFG werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem IFG Gebühren Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, insbesondere wenn zum Schutz öffentlicher Der Bundesanzeiger Verlag ist zwar nicht mehr in öffentlicher Hand, doch der neuen Eigentümerin muss bei Übernahme klar gewesen sein, dass es ein öffentliches Interesse an dem Verfahren und den Kosten gibt -
Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich, privat, psychiatrisch u.a.) auf die Einhaltung der Vertragsbedingungen überprüft?
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herWie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich, privat, psychiatrisch Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich, privat, psychiatrisch Anfrage abgelehnt Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich senden Sie mir Folgendes zu: Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Zinsfreies Wirtschaftssystem
Institut für Wirtschaftsforschung – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Das IWH wird nicht zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben für den Bund oder eine Bundesbehörde Darüber hinaus ist auch das UIG nicht anwendbar, da das IWH keine öffentlichen Aufgaben wahrnimmt und auch keine öffentlichen Dienstleistungen erbringt, die im Zusammenhang mit der Umwelt stehen, und auch Kontrolle des Bundes oder einer unter der Aufsicht des Bundes stehenden juristischen Person des öffentlichen -
Arbeitshilfe „Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herdocuments/dok_ba015897.pdf Anfrage abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Die Arbeitshilfe steht wegen möglicher Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nicht zur Einsicht zur Vor diesem Hintergrund handelt es sich um eine Arbeitshilfe, die im Sinne des öffentlichen Interesses Würden die Inhalte öffentlich bekannt, könnte dies die im öffentlichen Interesse liegende Bekämpfung -
Referentenentwurf - Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate hergleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her__blob=publicationFile "Bis einschließlich 2012 finanzierten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Seit 2013 gilt eine neue Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Basis eines Rundfunkbeitrags __blob=publicationFile "Bis einschließlich 2012 finanzierten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Seit 2013 gilt eine neue Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Basis eines Rundfunkbeitrags , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
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