Informationsfreiheitsanfragen
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Erlaubnis nach BayRS 791-5-15-U §7 (1) 11. für die Polizei Mittelfranken
Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herSollten Sie hierzu eine kostenpflichtige und rechtsmittelfähige Entscheidung nach dem Umweltinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Landersdorfer & Innerhofer, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Hewad, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Museumsgastronomie, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Ristorante Brunello, Forstinning
Landratsamt Ebersberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her- Corona-Bürgertelefon 0 80 92 85 16 16 - Impfzentrum -
Kontrollbericht zu Michaeligarten, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Bonjour Vietnam, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Surahi, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Gutachten im Zusammenhang der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07"
Wasserwirtschaftsamt Hof – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herDies begründet der EuGH damit, dass sich aus Art. 4 WRRL eine an die zuständige Behörde adressierte Pflicht -
Planfeststellungsunterlagen für den zweibahnigen Ausbau der B 10 zwischen Neu-Ulm (St 2021) bis zur Anschlussstelle Nersingen (A 7)
Regierung von Schwaben – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herDie informationspflichtige Stelle ist für die Gewährung der Auskunft zuständig. -
Kontrollbericht zu Bra’s Döner, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Ausweisung des Hochboardradwegs südlich des Röthelheimbades zum Gehweg
Stadt Erlangen – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herDa die Begründung der Ausweisung als nicht-benutzungspflichtiger Geh- und Radweg auf der vorherigen Situation -
Kontrollbericht zu Kebapgarten, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Monate, 3 Wochen herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Information zu "Störfallbetrieben" im Landkreis Ostallgäu
Landratsamt Ostallgäu – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Wochen, 1 Tag herNein, für Störfallbetriebe der unteren Klasse besteht keine Pflicht zur Erstellung des Sicherheitsberichtes -
Anfrage bezüglich der Bearbeitung von privaten Anzeigen gegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in der Stadt Schweinfurt
Stadtverwaltung Schweinfurt –
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 4 Tage herEs besteht die Möglichkeit nach pflichtgemäßen Ermessen zu entscheiden. -
Tax Compliance Management System (TaxCMS)
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat – Bayern
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 3 Wochen herSteuern wird von Unternehmen zum Zwecke der vollständigen und zeitgerechten Erfüllung steuerlicher Pflichten -
Genehmigungsbescheid der Schlachthof Bamberg GmbH
Landratsamt Bamberg Immissionsschutz – Bayern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Monate, 3 Wochen her , 250,00 Euronach Maßgabe des BayUIG Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige -
Fahndungsliste für Gefährder, Akte des Dr. Bogner
Oberlandesgericht Bamberg – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herMitteilungspflicht zur Berichtigung, Löschung, Art. 19 9. -
Umgang mit Beamt*innen mit vefassungsfeindlichem Gedankengut
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herBewerbern im Hinblick auf ihre Verfassungstreue sind in der Bekanntmachung der Staatsregierung über die Pflicht -
Kontrollbericht zu Muniger, Martin Widmann GmbH
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu gaststätte zum maibaum, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Taj Krishna, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Pschorr-Bräurosl - Reichert Festzelt GmbH & Co. KG, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Kims Restaurant, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung.
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