Informationsfreiheitsanfragen
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Wissenschaftliche Entscheidungsgrundlagen für die Hinweise für Ärztinnen und Ärzte zur Bescheinigung eines medizinischen Grundes im Rahmen der Coronaverordnung
Ärztekammer Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herder Coronaverordnung ich bitte um Offenlegung der wissenschaftlichen Entscheidungsgrundlagen für folgende , mögliche Akut- und Langzeitfolgen 5) Mundnasenbedeckung/ Masken bei COPD, mögliche Akut- und Langzeitfolgen - und Langzeitfolgen 11) Mundnasenbedeckung/ Masken bei Morbus Parkinson, mögliche Akut- und Langzeitfolgen , mögliche Akut- und Langzeitfolgen 5) Mundnasenbedeckung/ Masken bei COPD, mögliche Akut- und Langzeitfolgen - und Langzeitfolgen 11) Mundnasenbedeckung/ Masken bei Morbus Parkinson, mögliche Akut- und Langzeitfolgen -
gesonderte Umgangsform mit sog. Fördermaßnahmen
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herFördermaßnahmen - weitere Informationen zu folgendem Sachverhalt: Ich habe auf meine vorherige Anfrage "Umgang mit und Zählung von entfallenden Fördermaßnahmen [#169451]" u.a. folgende Antwort Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht" [#170246]" ein PDF zugesandt bekommen in dem folgendes mit und Zählung von entfallenden Fördermaßnahmen [#169451]" u.a. folgende Antwort bekommen: Ich antworte Ihnen gern wie folgt: bitte senden Sie mir Folgendes zu: - weitere Informationen zu folgendem -
Datenschutzfolgeabschätzungen
Landesamt für Einwanderung – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herDatenschutzfolgeabschätzungen - sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen der Jahre 2019, 2020 und 2021 stehen Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutzfolgeabschätzungen [#231996] Anfrage Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen der Jahre 2019, 2020 und 2021, die gemäß Art. 35 Abs. [#231996] Sehr Antragsteller/in das Landesamt für Einwanderung (in der Folge: LEA erhebt, speichert -
Unfallursachen bei Radunfällen mit Todesfolge im Jahr 2020
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herUnfallursachen bei Radunfällen mit Todesfolge im Jahr 2020 Überblick über Unfallursachen der 17 Radunfälle mit Todesfolge im Jahr 2020 in Berlin. zu: Überblick über Unfallursachen der 17 Radunfälle mit Todesfolge im Jahr 2020 in Berlin. Bezügliches Ihres Informationsbegehrens darf ich Sie auf den nachfolgenden Link verweisen. Dort sind die Verkehrsunfälle mit Todesfolge im Jahr 2020 aufgelistet. -
Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herListe der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung der DSGVO Anfrage teilweise erfolgreich Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung nach der DSGVO Dies ist ein Antrag zu: Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung nach der DSGVO Dies ist ein -
Prüfung des Einsatzes von Microsoft Azure und Amazon Web Services bei der Deutschen Bahn
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herJanuar 2021 aus, die im Zuge der Überführung der IT der Deutschen Bahn in die Cloud erfolgende Nutzung Ich bitte diesbezüglich um folgende Informationen: 1. Im Rahmen der Prüfung untersuchte oder durchgeführte Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) sowie etwaig Ich bitte diesbezüglich um folgende Informationen: 1. > > Ich bitte diesbezüglich um folgende Informationen: > 1. -
Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Verzeichnis der Datenverarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO
Ärztekammer Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her , 20,00 EuroListe der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Verzeichnis der Datenverarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Verzeichnis der Datenverarbeitungstätigkeiten . 30 DSGVO Anfrage teilweise erfolgreich Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Auftragsverarbeiter, Datenschutzfolgenabschätzung Verzeichnis der Datenverarbeitungstätigkeiten -
Ernährungs-Verwahrlosung bei Kindern und Jugendlichen in Berlin
Bezirksamt Pankow Amt für Soziales – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herDies möchte ich hiermit tun und bitte freundlich um Zusendung folgender Informationen: 1: Die Gesamtzahl aller Kinder zwischen 0 und 12 Jahren in dem von Ihnen betreuten Gebiet Die folgenden Fragen beziehen keine Tierprodukte erhalten haben 2.a.a: Davon wiederum die Anzahl der Kinder, die der Anamnese zufolge aller Kinder zwischen 0 und 12 Jahren in dem von Ihnen betreuten Gebiet Die folgenden Fragen beziehen Untergewicht als Folge von Mangelernährung kommt natürlich auch vor. -
Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herSofern mir bekannt ist, entschied sich Ihr Haus im Juni 2018 dazu, dem Willen den Volkes nicht zu folgen Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten mir folgendes mitzuteilen: 1. Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht Ihre Entscheidung, dem Volksentscheid nicht zu folgen? 2. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten mir folgendes mitzuteilen: 1. Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht Ihre Entscheidung, dem Volksentscheid nicht zu folgen? 2. -
Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) zum kostenlosen Schülerticket (fahrCard)
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her , 10,00 EuroDatenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) zum kostenlosen Schülerticket (fahrCard) Die Datenschutz-Folgenabschätzung Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) zum kostenlosen Schülerticket Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) zum kostenlosen Schülerticket. Mit freundlichen Grüßen, Aktenzeichen 19/00342; AW: Datenschutz-Folgenabschätzung -
Dauer und Ort der Autobahnsperrungen der A100 wegen Versammlun
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her , 23,00 EuroDauer und Ort der Autobahnsperrungen der A100 wegen Versammlun bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte geben Sie an, von wann bis wann und zwischen welchen Anschlussstellen die A100 wegen folgender Rein vorsorglich füge ich Ihnen gerne dazu die folgenden Erläuterungen bei: Das Bundesverwaltungsgericht zu: bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte geben Sie an, von wann bis wann und zwischen welchen Anschlussstellen die A100 wegen folgender Versammlungen/Aufzüge gesperrt werden musste -
Kontrollbericht zu CAMSO GmbH, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herWann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Herausgabe folgender Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden darauf hin, dass gegebenenfalls eine schriftliche Anhörung der betroffenen Betreibergesellschaft erfolgen wird, was eine Verlängerung der Bearbeitungsfrist auf zwei Monate zur Folge hat (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des -
Frage bzgl. Mitwirkungspflichten Dritter gegenüber Jobcentern
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herMitwirkungspflichten Dritter gegenüber Jobcentern Hintergrund dieser Anfrage ist folgende hypothetische Es ergibt sich anhand dieses hypothetischen Sachverhaltes folgende Frage: Ich erbitte Auskunft darüber Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Hintergrund dieser Anfrage ist folgende hypothetische Ausgangslage: Eine Bedarfsgemeinschaft wird Es ergibt sich anhand dieses hypothetischen Sachverhaltes folgende Frage: Ich erbitte Auskunft darüber -
Verträge mit Volkswagen
Technische Universität Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herBerliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Oktober 2020 ergeht folgender Bescheid: Soweit Ihre Anfrage auf das VIG Bezug nimmt, liegen dessen Wir erteilen Ihnen aber folgende Auskunft: Es liegen zwei Verträge zwischen der TU Berlin und der Eine Klärung wird aber erst im Januar erfolgen können. Eine Klärung wird aber erst im Januar erfolgen können. -
Städtebaulicher Vertrag Kaisergärten, Lichtenberg, Karlshorst, Prüfungsbitte
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herAntwort zu folgender Bürgerfragen (was der Grund für diese Prüfungsbitte ist): Warum werden bei einem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Antwort zu folgender Bürgerfragen (was der Grund für diese Prüfungsbitte ist): Warum werden bei einem Für die verbleibenden 6 Grundschulplätze hat demzufolge das Land Berlin Vorsorge zu leisten. Demzufolge wurden die zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung gültigen Kostenkennwerte (Leitlinie vom -
Beantragung von Personalausweisen
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herBerliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Da Sie aber im Folgenden die elektronische Übersendung der Unterlagen verlangen, lege ich Ihren Antrag Ich bitte um Mitteilung, ob Sie dieser Empfehlung folgen und auf welche Bezirksämter/Informationen Sie Das Handbuch ist unter folgendem Link auch für Bürgerinnen und Bürger abrufbar: https://docplayer.org zudem eine Vielzahl weiterer Informationen rund um die Beantragung von Personalausweisen auf den folgenden -
offene Bauanträge
Stadtentwicklungsamt Pankow – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen heroffene Bauanträge - offene Bauanträge - unterteilen Sie bitte in folgende Kategorien: Neubau, Umbau Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - offene Bauanträge - unterteilen Sie bitte in folgende Kategorien: Neubau, Umbau, Anbau, Erweiterung Diese werden strikt in der Reihenfolge des Eingangs und den zugehörigen vorgegebene Fristsetzungen abgearbeitet Aufwand und ohne das für Sie Gebühren entstehen, kann ich Ihnen zu Ihrer Frage - offene Bauanträge - folgende -
Kontrollbericht zu Que Pasa, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herWann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden ;Topf Secret" vom 15.04.2022 Antrag wird größtenteils stattgegeben; Geforderte Dokumente folgen -
Wertpapierbesitz der TU Berlin
Technische Universität Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herBerliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Des Weiteren habe ich folgende Fragen: 1) Hat die TU volle Verfügungsgewalt über die Wertpapiere? Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes Des Weiteren habe ich folgende Fragen: 1) Hat die TU volle Verfügungsgewalt über die Wertpapiere? Juni 2019 ergeht folgender Bescheid: 1. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herSchwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin für die Berliner Zeitung, wie Sie dem folgenden Sie erreichen die Pressestelle folgendermaßen: Astrid Steuber unter Tel. Folgendes können wir Ihnen antworten: 1. Der Gesetzesbegründung lässt sich folgender Satz entnehmen: „Von der neuen Ausnahmevorschrift umfasst Dazu ist der juristischen Fachliteratur beispielsweise folgendes zu entnehmen: - „Die neue Regelung -
Anfrage zur Videotechnik
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herAnfrage von Marcel Luthe ans Abgeordnetenhaus zu sehen )(Drucksache 18/17519) Bitte senden Sie mir folgende Diese sollten folgende Punkte beinhalten: Wie sind Reaktionszeiten geregelt? Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Diese sollten folgende Punkte beinhalten: Wie sind Reaktionszeiten geregelt? Bitte senden sie an folgende Adresse. -
Beschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herBeschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH Ich beziehe mich auf folgende Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich beziehe mich auf folgende Drucksache/Mitteilung: https://www.parlament-berlin.de/ados/16/ Ihnen angefragten Unterlagen finden Sie in der Parlamentsdokumentation (PARDOK), die Sie unter folgendem In Bezug auf Ihre Nachfragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Das Abgeordnetenhaus ist in der -
Schwimmerbecken Sommerbad Wilmersdorf
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herDazu folgende Fragen: - Was sind die HInderungsgründe, das Becken trotz augenscheinlich weitgehend abgeschlossener Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes Dazu folgende Fragen: - Was sind die HInderungsgründe, das Becken trotz augenscheinlich weitgehend abgeschlossener Rücksprache mit dem Betreiber des Sommerbads, den Berliner Bäder-Betrieben (BBB), können wir Ihnen folgende Wilmersdorf "augenscheinlich weitgehend abgeschlossen" sind, muss die technische Abnahme noch erfolgen -
Emmausfriedhof West & Bebauungsplan XIV-286a
Stadtentwicklungsamt Neukölln – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herIst das Grundstück bzw. die Grundstücke mit folgenden Flurstücken im Besitz des Bezirks, der Stadt Berlin Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Ist das Grundstück bzw. die Grundstücke mit folgenden Flurstücken im Besitz des Bezirks, der Stadt Berlin Sehr geehrter Herr Böttcher, zu Ihren mit E-Mail vom 17.10.2022 eingereichten Fragen teile ich Folgendes Sofern Akteneinsicht in das Bebauungsplanverfahren XIV-286a gewünscht wird, weise ich vorab auf Folgendes -
Übersicht Büroausstattungskosten
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herdem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes August 2016 kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin betreiben In den Folgejahren wurden im Wesentlichen Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen getätigt, so dass die
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