Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 159 Ergebnisse.
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EU-KFZ-Kennzeichen nach Brexit
Bundeskanzleramt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate herFragen: - wird es eine Umkennzeichnungpflicht geben? Fragen: - wird es eine Umkennzeichnungpflicht geben? -
Anfrage nach Sicherheitslücken ohne CVE Nummern
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate herEs wird auf die bestehende Schutzpflicht des Staates bei Sicherheitslücken aus dem Beschluss vom 08. Es wird auf die bestehende Schutzpflicht des Staates bei Sicherheitslücken aus dem Beschluss vom 08. -
Übersichtsliste der internen Weisungen
Jobcenter im Landkreis Rhön Grabfeld – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 5 Monate herIch weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Ich weise vorsorglich daraufhin, dass es nach dem IFG eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener -
Gespräche mit BBU im Jahr 2020
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate herWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht -
Gespräche mit B. Braun Melsungen AG im Jahr 2019
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht -
Dienstreisen BM Gabriel
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 10 Monate herTatsächlich besteht für Ihre Behörde nach dem IFG keine Beschaffungspflicht für Informationen. Es besteht jedoch in diesem Fall eine Pflicht zur Informationsaufbereitung, da die angefragten Informationen -
Verträge zur 116117-Hotline
Kassenärztliche Bundesvereinigung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her , 400,00 Eurowidersprüchlichen Angaben verschiedener Mitarbeiter gekommen ist, insbesondere im Hinblick auf Fragen zur Impfpriorisierung Zuletzt sei noch erwähnt, dass die Pflicht zur Erhebung und Beitreibung von Beiträgen gegenüber den Versicherungsnehmern Die von Ihnen angesprochene Impfkapagne und deren Inhalte werden vom Bundesministerium für Gesundheit Wir stellen lediglich die Rufnummer zur Verfügung, aber Träger der Impfkapagne ist das Ministerium. -
Impfung RKI Präsident Wieler
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre herMeine Frage, wieso konnte Herr Wieler Jahrgang 1961 geimpft werden? Ich, Jahrgang 1956, aber nicht? Meine Frage, wieso konnte Herr Wieler Jahrgang 1961 geimpft werden? Ich, Jahrgang 1956, aber nicht? -
Gespräche mit Telefonica Germany im Jahr 2021
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate herWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht -
Gutachtem der Firma secunet zum beA in seiner Fassung vom 30.5.2018
Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate herIch gehe daher davon aus, dass für Sie eine Pflicht zur Herausgabe dieses Dokuments besteht. Ich gehe daher davon aus, dass für Sie eine Pflicht zur Herausgabe dieses Dokuments besteht. -
Geschenke an MitarbeiterInnen der Behörde
an Auswärtiges Amt und andere Behörden
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 11 Monate herGeschenke an MitarbeiterInnen der Behörde Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen Geschenken, die geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zu sämtlichen meldepflichtigen -
Informationen zur Thema illealen Fang von Meerestieren auf Leitungsebene des BMUB
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 7 Monate heröffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Der Zugang nach diesen Gesetzen ist allein auf die bei der informationspflichtigen Stelle selbst vorhandenen -
Offener Vollzug der Frauen in der JVA Halle - Gewährung von Langzeit- und Regelausgängen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 8 Monate heruns Gefangenen werden und uns wie den letzten Dreck behandeln, mit den Worten, so lange es keinen Impfstoff Auch liegt eine Pflichtverletzung des Grundgesetzes vor! uns Gefangenen werden und uns wie den letzten Dreck behandeln, mit den Worten, so lange es keinen Impfstoff Auch liegt eine Pflichtverletzung des Grundgesetzes vor! -
Pflegegeld Heim
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her§ 117 SGB XII Pflicht zur Auskunft Anfrage wurde zurückgezogen Pflegegeld Heim [#34825 § 117 SGB XII Pflicht zur Auskunft Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach -
Rundfunkbeitrag ARD ZDF Deutschlandradio
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 2 Monate herRundfunkbeitragsstaatsvertrag), sofern er nicht nach § 4 Rundfunkbeitragsstaatsvertrag von der Beitragspflicht Es handelt sich um eine allgemeine gesetzliche Beitragspflicht. -
Aufstellung Beschwerden über Berufsunfähigkeits-Versicherer
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate herBerufsunfähigkeits-Versicherer viele Versicherer lehnen gerade bei Berufsunfähigkeitsversicherungen eine Leistungspflicht mir Folgendes zu: viele Versicherer lehnen gerade bei Berufsunfähigkeitsversicherungen eine Leistungspflicht -
BMI-Erlass vom 3. März 1980
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate herAbgesehen davon, dass durch ein Verwaltungsverfahren für die Verfahrensbeteiligten Rechte und Pflichten Bestimmung der konkret verwendeten Auskunftsform steht nach § 7 Abs. 3 S.1 jedoch im Ermessen der auskunftspflichtigen -
Gespräche mit Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. (BEE) im Jahr 2021
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 500,00 EuroWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Wir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. sollten, bitten wir zugleich um Mitteilung, dass Sie an dem so eingeschränkten Antrag auch bei Gebührenpflicht -
Ilegale Einwanderung
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr herausreisepflichtig sind, Anzahl der Migranten die tatsächlich ausgewiesen wurden und Anzahl, die trotz Ausreisepflicht ausreisepflichtig sind, Anzahl der Migranten die tatsächlich ausgewiesen wurden und Anzahl, die trotz Ausreisepflicht -
Datenschutzbeauftragter/Datenschutzbeauftragte nach Artikel 37 der EU-DSGVO bzw. § 5 BDSG
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate herNehmen der/die Datenschutzbeauftragte(n) noch andere Aufgaben und Pflichten (vergleiche Artikel 38 Abs Nehmen der/die Datenschutzbeauftragte(n) noch andere Aufgaben und Pflichten (vergleiche Artikel 38 Abs -
Protokolle der 1. - 73. Sitzung der STIKO
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate herSitzung der Ständigen Impfkommission (STIKO), vorzugsweise in elektronischer Form (z.B. PDF). Sitzung der Ständigen Impfkommission (STIKO), vorzugsweise in elektronischer Form (z.B. PDF). -
Corona-Schutzimpfungen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate herCorona-Schutzimpfungen wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte bzw. bitte senden Sie mir Folgendes zu: wie wird bei einer freiwilligen Impfung sichergestellt, dass ungeimpfte -
Wissenschaftlicher Dienst: Ausarbeitungen zu den Staaten des Gulf Cooperation Council
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate herDanach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die Danach kann sich die Verwaltungsbehörde auch nicht dadurch der Auskunftspflicht entziehen, dass sie die
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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