Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 39 Ergebnisse.

  • Lagebild Corona / 7-Tage-Inzidenz jeweils für Geimpfte/Ungeimpfte
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Lagebild Corona / 7-Tage-Inzidenz jeweils für Geimpfte/Ungeimpfte - die aktuellste Version des &quot ;Lagebilds Corona", in der auch die 7-Tages-Inzidenz für Geimpfte und Ungeimpfte enthalten ist Anfrage wurde zurückgezogen Lagebild Corona / 7-Tage-Inzidenz jeweils für Geimpfte/Ungeimpfte - die aktuellste Version des "Lagebilds Corona", in der auch die 7-Tages-Inzidenz für Geimpfte /Ungeimpfte [#231943] Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe die gewünschte Auskunft bereits von
  • Impfreihenfolge Lebensmitteleinzelhandel
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate her
    , dass große Konzerne - wie beispielsweise Edeka und Budniskowski - ihre gesamte Büro-Belegschaft impfen können, wenn es in Impf-Gruppe 3 eigentlich nur um Menschen geht, die im Markt arbeiten. , dass große Konzerne - wie beispielsweise Edeka und Budniskowski - ihre gesamte Büro-Belegschaft impfen können, wenn es in Impf-Gruppe 3 eigentlich nur um Menschen geht, die im Markt arbeiten.
  • Verfügbarkeitsprüfung FFP2
    Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und IntegrationHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Verfügbarkeitsprüfung FFP2 Die MOPO schreibt: "Hamburg will die FFP2-Maskenpflicht in Bus und " (https://www.mopo.de/hamburg/hamburg-will-ffp2-maskenpflicht-im-oepnv-wieder-einfuehren/) möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Die MOPO schreibt: "Hamburg will die FFP2-Maskenpflicht " (https://www.mopo.de/hamburg/hamburg-will-ffp2-maskenpflicht-im-oepnv-wieder-einfuehren/)
  • Radwegbenutzungspflicht Graumannsweg/Buchtstraße
    Polizei HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Radwegbenutzungspflicht Graumannsweg/Buchtstraße Am 10. Anfrage wurde zurückgezogen Radwegbenutzungspflicht Graumannsweg/Buchtstraße [#212523] wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Radwegbenutzungspflicht 210219AntwortTGGraumannswegZustndigkeitLSBG.pdf AW: Radwegbenutzungspflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Radwegbenutzungspflicht
  • Rundfunkpflicht / Nebenwohnung
    Einwohner-Zentralamt HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate her
    Rundfunkpflicht / Nebenwohnung Ich benötige eine Bescheinigung des Einwohnermeldeamts für den Norddeutschen Anfrage wurde zurückgezogen Rundfunkpflicht / Nebenwohnung [#137797] Anfrage nach dem haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Rundfunkpflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Rundfunkpflicht / Nebenwohnung [#137797] Sehr geehrteAntragsteller
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schwimmbad
    Bezirksamt AltonaHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schwimmbad Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Hamburg Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Nach dem Wortlaut des § 13 Abs. 5 Alt. 1 HmbTG kann die auskunftspflichtige Stelle die Bearbeitungsfrist "Lebenslage Tod eines Angehörigen"“ haben wir für Sie gem. § 11 Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Eine Pflicht zur Weiterleitung Ihrer Anfrage besteht m.E. nicht. Dies dürfte sich im Umkehrschluss aus § 11 Abs. 2 Satz 2 HmbTG ergeben, der ausdrücklich nur eine Pflicht zur Benennung der auskunftspflichtigen Stelle enthält, nicht aber eine Pflicht zur Weiterleitung des
  • Anträge im Privatparty-2G-Maskenpflicht-Verfahren
    Bezirksamt EimsbüttelHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Anträge im Privatparty-2G-Maskenpflicht-Verfahren Die Anträge der FHH im Verfahren 9 E 3826/21 vor dem Anfrage wurde zurückgezogen Anträge im Privatparty-2G-Maskenpflicht-Verfahren [#228300] : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Anträge im Privatparty-2G-Maskenpflicht-Verfahren
  • Kampfmittelsondierung auf dem Schulgelände Margaretha-Rothe-Gymnasium
    Finanzbehörde HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Sie können von der Gebührenpflicht befreit werden, wenn Sie geeignete Nachweise dafür vorlegen, dass Oktober 2015 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten Die Gebührenpflicht bezieht somit nach meiner Ansicht auf Daten, zu deren Veröffentlichung die zuständige Meine Anfrage ziehe ich auf Grund der in Aussicht gestellten Gebührenpflicht hiermit zurück. Keine Veröffentlichungspflicht im Transparenzportal Die Veröffentlichungspflicht der §§ 1 Abs. 1,
  • Davon ausgehend, dass für das Gutachten nach HmbTG § 3 Abs. 1 Nr. 8 Veröffentlichungspflicht besteht, Angesichts der bestehenden Veröffentlichungspflicht gehe ich davon aus, dass diese Auskunft nicht gebührenpflichtig Davon ausgehend, dass für das Gutachten nach HmbTG § 3 Abs. 1 Nr. 8 Veröffentlichungspflicht besteht, Angesichts der bestehenden Veröffentlichungspflicht gehe ich davon aus, dass diese Auskunft nicht gebührenpflichtig
  • Über 90-Jährige und Impfung gegen Covid 19
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Wieviele davon wurden gegen Covid 19 geimpft? Wieviele davon wurden gegen Covid 19 geimpft? Wieviele davon wurden gegen Covid 19 geimpft?
  • geehrter Herr Harders, Sie hatten am 20.05.2023 mit dem Verweis auf das HmbTG den Antrag auf Auskunftspflicht zu der "Radwegebenutzungspflicht an den Hauptverkehrsstraßen" an den Landesbetrieb Straßen
  • Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz
    Behörde für Inneres und Sport HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her
    Ihnen mit, dass das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg nach § 5 Nr. 3 HmbTG von der Informationspflicht Ihnen mit, dass das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg nach § 5 Nr. 3 HmbTG von der Informationspflicht
  • Framinganweisungen im Dokument "Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD"
    NDRHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate her
    Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG), es liegt aber in der staatlichen Auftragspflicht Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG), es liegt aber in der staatlichen Auftragspflicht
  • Kommunikation wegen VÖ Erschütterungsgutachten
    Schulbau HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her
    Vermutlich besteht damit seit Mai 2021 nach HmbTG Veröffentlichungspflicht, zudem wurde der Zugang zum Vermutlich besteht damit seit Mai 2021 nach HmbTG Veröffentlichungspflicht, zudem wurde der Zugang zum Vermutlich besteht damit seit Mai 2021 nach HmbTG Veröffentlichungspflicht, zudem wurde der Zugang zum Vermutlich besteht damit seit Mai 2021 nach HmbTG Veröffentlichungspflicht, zudem wurde der Zugang zum
  • Datenverarbeitung beim Verfassungsschutz
    Behörde für Inneres und Sport HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her
    Ihnen mit, dass das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg nach § 5 Nr. 3 HmbTG von der Informationspflicht Ihnen mit, dass das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg nach § 5 Nr. 3 HmbTG von der Informationspflicht
  • Tierhalter Standorte
    Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 30. Juni 2020)Hamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Tierhalter Standorte Standorte der meldepflichtigen Tierhalter-Betriebe, die mit einer Registrierungsnummer geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Standorte der meldepflichtigen
  • Rundfunkbeitrag für 2 Wohnungen - wieviele Teilnehmernummern?
    NDRHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Ein Zwangsbeitragverpflichteter, der 2 Wohnungen innehat, muss für beide Wohnungen den Rundfunkbeitrag Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden: Ein Zwangsbeitragverpflichteter
  • Open Source Software in der Verwaltung
    Behörde für Wirtschaft und Innovation HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her
    notwendig, antragstellende Personen vorher darauf hinzuweisen, im Gesetz existiert keine ausdrückliche Warnpflicht der zu erstatten- den Kosten bemisst sich nach den Gebührensätzen für Amtshandlungen von informationspflichtigen Unabhängig von einer rechtlich nicht vorhandenen Warnpflicht informiert die Behörde für Wirtschaft und Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich der Auffassung bin das ich bei Erkenntnis von einer Gebührenpflicht
  • Gesprächsprotokoll Kick-off Meeting Vattenfall vom 18.8.2011
    Behörde für Stadtentwicklung und WohnenHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 10 Jahre, 8 Monate her , 60,00 Euro
    Ich verweise in dem Zusammenhang auf §12, Abs. 4 des Gesetzes: Die auskunftspflichtige Stelle stellt Ausnahmen von der Gebührenpflicht für Auskünfte nach den §§ 11 ff. Ich verweise in dem Zusammenhang auf §12, Abs. 4 des Gesetzes: Die auskunftspflichtige Stelle stellt vom 22.04.2013 nichts gehört haben, möchten wir uns vergewissern, ob Sie Ihren Antrag trotz der Gebührenpflicht Protokoll angesichts des offiziellen Charakters des Treffens nach meinem Verständnis den Rechten und Pflichten
  • RWB im Straßenzug Holstenhofweg/Ölmühlenweg
    Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    Holstenhofweg) die Räumzeiten für Radfahrer an Kreuzungen endlich mitberücksichtigt, damit die Radwegebenutzungspflicht Holstenhofweg) die Räumzeiten für Radfahrer an Kreuzungen endlich mitberücksichtigt, damit die Radwegebenutzungspflicht
  • Mittlere Geschwindigkeit der Linie 142
    Hamburger Verkehrsverbund GmbHHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 6 Monate her
    Auskunftsanspruch nach dem HmbTG nur in Bezug auf bei der auskunftspflichtigen Stelle „vorhandene“ Informationen Die Pflicht zur Antwort besteht aber „unverzüglich“.
  • Coronaschutzmassnahmen
    Bezirksamt Hamburg-Altona - Bezirksamt Altona Fachamt GesundheitHamburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her
    Konfirmationsfeier mit 40 Personen in einem Vereinheim in Hamburg. 3 Personen sind noch nicht vollständig geimpft
  • Besetzung von Bussen auf der Linie 142
    Hamburger Verkehrsverbund GmbHHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 6 Monate her
    Auskunftsanspruch nach dem HmbTG nur in Bezug auf bei der auskunftspflichtigen Stelle „vorhandene“ Informationen Die Pflicht zur Antwort besteht aber „unverzüglich“.
  • Einzelvereinbarung zum Themenfeldes Unternehmensführung und -entwicklung
    Senatskanzlei HamburgHamburg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    beruht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht Ein schutzwürdiges Interesse an dieser Information, das zu einer Auskunftspflicht nach § 4 Abs. 3 Nr.