Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 159 Ergebnisse.
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Gespräche mit Linde AG im Jahr 2018
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. -
Gespräche mit Siemens AG im Jahr 2019
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. -
Gespräche mit Inititative Neue Soziale Marktwirtschaft im Jahr 2020
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herWir bitten daher um Mitteilung, ob Sie auch bei einer Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. -
Corona-Korrespondenz mit Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU)
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 200,00 Euro, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf , aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf -
Kaukasus – Reisen der Mitglieder des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 6 Monate herentfällt die Voraussetzung für ein Drittbeteiligungsverfahren gänzlich und auch für eine mögliche Begründungspflicht elektronisch angefordert wurden (siehe oben), besteht auch keine Grundlage für die Anfertigung kostenpflichtiger -
Memorandum of Understanding zum LNG-Terminal Brunsbüttel
an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und andere Behörden
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate herBitte teilen Sie mit, ob Sie auch bei Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten wollen. -
Ausfälle des IVBB
Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate herAbgesehen davon, dass durch ein Verwaltungsverfahren für die Verfahrensbeteiligten Rechte und Pflichten -
Flüchtlingsaufnahme per Flug
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate herFür den Fall einer Gebührenpflicht bitte ich vorab um Auskunft, wie hoch die Gebühren Ihrer Schätzung -
Mitarbeit des Auswärtigen Amts in der AG Status
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate herU. gebührenpflichtigen – förmlichen Bescheid zu beantworten. -
Cannabiskontrollgesetz
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Wochen, 2 Tage herGleiches gilt für Ihre Frage nach den Vorgaben für die Pflichten von Anbauvereinigungen, befriedetes -
Liste aller Postdienstleister
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 1 Monat herAllein im Bereich der lediglich anzeigepflichtigen Postdienste (Beförderung von Postsendungen mit Ausnahme -
Gespräche mit Deutscher Bauernverband (DBV) im Jahr 2019
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate herVoraussetzungen sind etwa dann gegeben, wenn das Informationsbegehren den Zweck verfolgt, die informationspflichtige Es ist Sache der informationspflichtigen Behörde, gegen diese Vermutung den Beweis des Gegenteils zu -
Alle Dokumente die seit 2016 im Rahmen der Überprüfungen der Telematikinfrastruktur und insbesondere der elektronischen Patientenakte angefallen sind
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre herIch bitte daher bei Ihrer Rückmeldung auch um Zustimmung zur weiteren gebührenpflichtigen Bearbeitung -
Parteienrechtliches Rechtsgutachten
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Jahre, 1 Monat herDarlegung, welche weiteren Gesichtspunkte aus Ihrer Sicht dafür sprechen, dass es sich um eine kostenpflichtige -
Tarife an öffentlich geförderten Ladesäulen u. a. Ionity
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herAnträge nach dem IFG sind mit einem – unter Umständen kostenpflichtigen – förmlichen Bescheid zu beantworten -
Beurteilungen im höheren Dienst
Bundeskartellamt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herIch bitte Sie daher, mir mitzuteilen, ob Sie an Ihrer Einschätzung hinsichtlich der Gebührenpflicht festhalten -
Treffen mit Vertreter:innen des "Zukunft Gas e.V."
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 500,00 Eurofür die Dokumentation dieser Treffen, da offizielle Protokolle und Mitschriften auch unter die Auskunftspflicht und auch bereit bin den Klageweg einzuschlagen, falls diese Beratung ergibt, dass Sie Ihrer Auskunftspflicht -
Sonderprüfung der Gorch Fock
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate herGrundsätzlich ist die informationspflichtige Stelle nach § 3 Abs. 2 S.2 UIG an die vom Antragsteller -
Aussage FM Olaf Scholz
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate herDie aktuelle Entwicklung der Fallzahlen und der deutlich zunehmende Impffortschritt geben Anlass zur -
Historie der internen Anwendungshinweise zum IFG
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat herAbgesehen davon, dass durch ein Verwaltungsverfahren für die Verfahrensbeteiligten Rechte und Pflichten -
Förderentscheidungen Sofortprogramm Kino
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat herrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (§ 1 Abs. 1 S. 2 FFG) ist die FFA selbst eine informationspflichtige -
Leistungsvergaben an die GIZ
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 11 Monate herheißt es: „Auskünfte können mündlich, schriftlich oder elektronisch erteilt werden.“ Eine Identifizierungspflicht heißt es: „Auskünfte können mündlich, schriftlich oder elektronisch erteilt werden.“ Eine Identifizierungspflicht -
Ablaufplanung bis hin zur Standortentscheidung (Gesamtzeitplanung) der BGE mbH (Stand: 18.04.2019)
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate herNochmals fordere ich Sie auf, bei der pflichtgemäßen Veröffentlichung von Dokumenten auf der Informationsplattform -
Marktkonzentration auf dem Markt für Erdöl und Erdgas
Bundeskartellamt – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate herBundeskartellamt ist auch nicht verpflichtet, sämtlichen Wettbewerbsverstößen nachzugehen und es liegt im pflichtgemäßen
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Handbuch der Informationsfreiheit
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