Informationsfreiheitsanfragen

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  • Zivil-militärische Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
    Kreis Groß-Gerau – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ? An welchen hat der Bundeswehr-Offizier im Kreisgebiet teilgenommen? Wer ist der aktuelle Ansprechpartner der Bundeswehr? Welche sachlichen Unterstützungen erhält der Bundeswehrsoldat ?
  • Aufstellung von Katastrophenschutzeinheiten im Bundesland Hessen das Land Hessen investiert seit geraumer Zeit in die Ausstattung des Katastrophenschutzes im Bundesland. Ein entsprechender Sonderschutzplan regelt die Einsätze im Katastrophenschutz außerhalb des Bundeslandes GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet? GFFF-V) im Bundesland Hessen gebildet?
  • BerHG und Prozesskostenhilfe
    Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her
    “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information “ (https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/bundespresseamt/recht-auf-information zum Bedenken Ihrer Antwort auf meine Anfrage vom 01.10.2022: Am 17.10.1994 verordnete das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung die "Verordnung zur Einführung Prozesskostenhilfe" (PROZESSKOSTENHILFEVORDRUCKVERORDNUNG - PKHVV) Am 17.12.1994 verordnete das Bundesministerium
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kreisagentur für Beschäftigung Darmstadt-Dieburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Kommunales Jobcenter MainArbeit Offenbach [#18622 , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • verfassungswidrigen Gesetzgebungsprozess Antrag nach dem HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. und des Bundestages formal inkorrekt war 2. z.Z. keine andere Behörde das Vorgehen kritisiert.
  • Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
    Sozialgericht Kassel – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend Mit freundlichen Grüßen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes [#282196] Antrag nach Nach §31 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes BVerfGG ist das Urteil unter Az.: BvR 1910/12 Bindend [#282196] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
  • Einreisen Verbot
    Staatsanwaltschaft Darmstadt – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her
    Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Vielmehr wird die Strafvollstreckung fortgeführt, falls Sie vor Ablauf der Verjährungsfrist in die Bundesrepublik Ich wurde von der Bundespolizei kontaktiert und sie hat mich angewiesen, mich mit Ihnen in Verbindung Ich füge ein Schreiben des Bundes an die Polizei bei: Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am
  • Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht und der Bundeskanzlerin war, sind diese in Hessen fachlich durch das Ministerium für Soziales und Integration
  • Evaluation des IFG
    Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. alle Bundesländer sowie der Bund auf die Bitte Ihres Hauses geantwortet haben. Das Bundesministerium des Innern und elf Länder haben keine Einwände gegen die Herausgabe ihrer Beiträge Darüber hinaus bitte ich um Zusendung der Anfragen an diese beiden Bundesländer. Eine Veröffentlichung seitens des Ministeriums ohne Zustimmung besagter Bundesländer kommt daher nicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei AFZ Eschwege [#207222] Antrag nach dem HDSIG/HUIG stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Übersendung des Evaluationsberichtes über die Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes des Bundes Es wird diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Generell und im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die gesamte Tätigkeit Es wird diesbezüglich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen. Die Auslegung des Bundesverwaltungsgerichts ist hier eindeutig.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hessisches Kultusministerium Luisenplatz 1065185 Wiesbaden Unter stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Mit freundlichen Grüßen Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung
  • Studien des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB, Wrase/Helbig) belegen, dass die Bundesländer /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? wurde bisher also ebensowenig widerlegt, wie die Feststellung der Kölner Richter, dass "die Bundesländer /wissenschaft/privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz/? wurde bisher also ebensowenig widerlegt, wie die Feststellung der Kölner Richter, dass "die Bundesländer
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei [#207315] Antrag nach dem HUIG Sehr geehrte Damen stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Beschwerden gegen Gerichtsvollzieher
    Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Bei den Gerichtsvollziehern/Gerichtsvollzieherinnen handelt es sich nach der bundesstaatlichen Ordnung Da nach Maßgabe der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Rechtspflege als (Landes-)Beamte und der Landesjustizverwaltung, die Gerichtsvollzieherordnung (GVO) [Bundesministerium [geschwärzt] Die Anspruchsgrundlage auf die sich meine Anfrage beruft, finden Sie unter: [Bundesministerium Das von Ihnen referenzierte Schreiben des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz vom 21.02.2017
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wissenschaft und Kunst Ministerium Kunst Wissenschaft
  • MPK´s Covid19-Krise
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin Protokolle und sonstige Unterlagen zur Konferenz der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin Die Beschlussprotokolle zu den Konferenzen, in denen die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen Sie kein Datum angeben, ist schon unklar, welche Konferenz der Länder-Regierungschefs und der Bundeskanzlerin Der Link zur Bundesregierung ist unbrauchbar.
  • iVm Schockstarre / Widerstandsunfähigkeit sehen Sie sich gern meine Anfragen an das Statistische Bundesamt Mittel um dem Bürger (und auch dem Staat, etwa der Regierung, der Politik und sogar dem Bundesverfassungsgericht , bitte senden Sie mir Folgendes zu: sehen Sie sich gern meine Anfragen an das Statistische Bundesamt Mittel um dem Bürger (und auch dem Staat, etwa der Regierung, der Politik und sogar dem Bundesverfassungsgericht Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Berichte anstandslos erhalten Seit Mai 2016 weigert sich das Ministerium, uns diese Berichte weiterhin Gemäß Mitteilung des Ministeriums stehen der Sendung der Berichte an den VGR datenschutzrechtliche Gründe Ich vermute, dass es dem Ministerium nicht passt, dass ich die teilweise umfangreichen Nebentätigkeiten Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Justiz Ministerium Justiz
  • Handwerkskammerbefragung 2016
    Handwerkskammer Wiesbaden – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Zweckgebundene oder Sonderrücklagen ja/nein Wenn ja, zu welchen Zwecken? Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Handwerkskammerbefragung 2016
    Handwerkskammer Kassel – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes 2014 Erträge aus Gebühren im Jahr 2014 Zu welchen Zwecken hält die HWK eine "Zweckgebundene Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Jahresabschluss 2014
    Notarkammer Kassel – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Jahresabschluss 2014
    Notarkammer Frankfurt a. M. – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Jahresabschluss 2014
    Tierärztekammer Hessen – Hessen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
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