Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 541 Ergebnisse.
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Geschwindigkeitsbegrenzungskilometer und Gesamtkilometer auf allen Autobahnen in Hessen
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herin Hessen sowie der Gesamtkilometer der durch Hessen verlaufenden Bundesautobahnen bitten. Zum 01.01.2021 hat der Bund im Zuge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung die alleinige Verantwortung in Bundesverwaltung geführt. seit diesem Zeitpunkt beim Fernstraßen-Bundesamt bzw. bei der Autobahn GmbH des Bundes. Vor dem aufgezeigten Hintergrund bitte ich Sie, Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Digitales und -
Kommunikation mit dem Landesdatenschutzbeauftragten zu Videokonferenzsystemen in Schulen
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herdem Landesdatenschutzbeauftragten zu Videokonferenzsystemen in Schulen Die Kommunikation des Ministeriums (mutmaßlich auf Anfrage seitens des Ministeriums?). (mutmaßlich auf Anfrage seitens des Ministeriums?). Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung -
Twitter-Beiträge
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 4 Wochen herDie publizierten Inhalte des Kultusministeriums sind damit nur noch einem geschlossenen Nutzerkreis und Die publizierten Inhalte des Kultusministeriums sind damit nur noch einem geschlossenen Nutzerkreis und Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mithin stehen sie auch der Verantwortlichen (Ministerium zur Verfügung. Ministerium Bildung -
Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund
Landeshauptstadt Wiesbaden – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 6 Monate herVorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Dortmund statt. durch Satzung ausdrücklich bestimmt Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Mit freundlichen Grüßen AW: Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress -
Produkte des Herstellers Boston Dynamics/
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herBoston Dynamics/ 1.) die Anzahl und Modelle von Produkten des Herstellers Boston Dynamics in ihrem Ministerium Lizenzen) und Produkten des Herstellers Palantir in ihrem Ministerium und in den angeschlossenen Behörden Lizenzen) und Produkten des Herstellers Palantir in ihrem Ministerium und in den angeschlossenen Behörden Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Ministerium -
Beschwerden gegen Gerichtsvollzieher
Amtsgericht Limburg a.d. Lahn – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herBei den Gerichtsvollziehern/Gerichtsvollzieherinnen handelt es sich nach der bundesstaatlichen Ordnung Da nach Maßgabe der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Rechtspflege als (Landes-)Beamte und der Landesjustizverwaltung, die Gerichtsvollzieherordnung (GVO) [Bundesministerium [geschwärzt] Die Anspruchsgrundlage auf die sich meine Anfrage beruft, finden Sie unter: [Bundesministerium Das von Ihnen referenzierte Schreiben des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz vom 21.02.2017 -
Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16646 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband
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Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung in Würzburg am 07.10.2021
Landeshauptstadt Wiesbaden – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herVorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress Kommunale Ordnung in Würzburg am 07.10.2021 Vom 06.10. bis 07.10.21 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Würzburg statt. durch Satzung ausdrücklich bestimmt Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vom 06.10. bis 07.10.21 fand der Bundeskongress freundlichen Grüßen AW: Anfrage - Vorträge der Landeshauptstadt Wiesbaden beim Bundeskongress -
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder - Haushaltsplan und Haushaltsrechnung 2018-2022
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herHaushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herfür den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Anfrage abgelehnt Verpflichtungserklärung Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wissenschaft und Kunst Ministerium Kunst Wissenschaft -
Anzahl der eingesetzten Polizeikräfte bei Heimspielen von Eintracht Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Monate herGegner] - Anzahl der eingesetzten unterstützenden Einsatzkräfte anderer Landespolizeien sowie der Bundespolizei Bund bei der Bundespolizei) Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei alle Einsatzkräfte Gegner] - Anzahl der eingesetzten unterstützenden Einsatzkräfte anderer Landespolizeien sowie der Bundespolizei Bund bei der Bundespolizei) Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei alle Einsatzkräfte Bund bei der Bundespolizei) > > Der Begriff "eingesetzte Einsatzkräfte" soll dabei -
Akten u.a. mit Datenschutzfolgeabschätzung über HessenData
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 9 Monate hervon Ministerialrat Bodo Koch bei der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 1 BvR 1547/19 Bundesverfassungsgericht von Ministerialrat Bodo Koch bei der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 1 BvR 1547/19 Bundesverfassungsgericht Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes von Ministerialrat Bodo Koch bei der mündlichen Verhandlung zum Verfahren 1 BvR 1547/19 Bundesverfassungsgericht Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Ausstattung und Nutzung von Distanz-Elektro-Impuls-Geräte (DEIGs) in Hessen
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate herWann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des Wann und für welche Dienstellen wurden DEIGs in Ihrem Bundesland erstmalig eingeführt? 2. Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Auskunftsersuchen bzgl. Gefangenenzahl und Suizidfälle in den JVA in Hessen
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herden Justizvollzugsanstalten - die ihrem Hause unterstehen - in den Jahren 2015-2020 in andere Bundesländer Gab es Transfers in Destinationen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland? Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes den Justizvollzugsanstalten - die ihrem Hause unterstehen - in den Jahren 2015-2020 in andere Bundesländer Gab es Transfers in Destinationen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland? -
Stellungnahmen vom Hochtaunuskreis zum Regionalen Nahverkehrsplan des RMV
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herUmweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes T.* *Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV GmbH) ist unter Zweck der Datenverarbeitung*** *Die im Rahmen des Serviceportals im Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Es liefert wertvolle Hinweise und Anregungen, wo und wie die Qualität des Angebotes im Verkehrsverbund GmbH folgender Auftragsverarbeiter: Rhein-Main-Verkehrsverbund Servicegesellschaft mbH (Frankfurt am -
Polizeigewalt auf Demonstrationen in Hessen 2019-2021
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herUmweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Hessen ist eines von nur vier Bundesländern das keine Zahlen an Melzer diesbezüglich übermittelt hat. Auch der Verweis auf die Auskunftserteilung durch die anderen Bundesländer führt nicht zu einer anderen In drei weiteren Bundesländer gibt es überhaupt kein Informationsfreiheitsgesetz. Es ist Sache der Bundesländer, zu regeln, ob den Bürger:innen ein Anspruch auf Informationszugang gewährt -
Onlinetickets im Nahverkehr zwischen Tarifstellen in den beiden Verbünden NVV und RMV
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herOnlinetickets im Nahverkehr zwischen Tarifstellen in den beiden Verbünden NVV und RMV Gibt es kurzfristige Anfrage abgelehnt n/a Onlinetickets im Nahverkehr zwischen Tarifstellen in den beiden Verbünden Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Bitte wenden Sie sich daher an die von Ihnen genannten Verkehrsverbünde. Beste Grüße Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Ministerium -
Strafanzeigen zu Veröffentlichung von "NSU-Akten"
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate herStrafanzeigen zu Veröffentlichung von "NSU-Akten" Sämtliche Strafanzeigen, die Innenministerium geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Strafanzeigen, die Innenministerium Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Landespolizeipräsidium im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport ist nach § 91 Abs. 2 Nr Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Ministerium -
Chatgruppe „Itiotentreff“
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen herIch möchte mich hiermit erkundigen, ob das hessische Innenministerium dem ZDF die Inhalte der Chatgruppe Ich möchte mich hiermit erkundigen, ob das hessische Innenministerium dem ZDF die Inhalte der Chatgruppe Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Das Landespolizeipräsidium im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport ist nach § 91 Abs. 2 Nr Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Ministerium -
Mail des hessischen Innenministeriums an die Vertreter der sieben anderen Unions-geführten Innenministerien zur Aufnahme des Themas "Einführung der Palantir-Software" in die Tagesordnung der Innenministerkonferenz Mitte Juni 2023
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 1 Woche herMail des hessischen Innenministeriums an die Vertreter der sieben anderen Unions-geführten Innenministerien quot; in die Tagesordnung der Innenministerkonferenz Mitte Juni 2023 die E-Mail des hessischen Innenministeriums Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes HDSIG nicht bei Informationen, deren Bekanntwerden nachteilige Auswirkungen auf die Beziehung zum Bund Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Ministerium -
Auskunft zu "Gemeinsamen Fallkonferenzen" zur Deradikalisierung von „Gefährder*innen“ im Phänomenbereich islamistisch begründeter Extremismus
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate herFallkonferenzen“ wurden in der AG Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums des Bundes Grundlegende Informationen zu den „gemeinsamen Fallkonferenzen“ konnten bisher nur zwei Dokumenten des Bundesamts Fallkonferenzen“ wurden in der AG Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums des Bundes Grundlegende Informationen zu den „gemeinsamen Fallkonferenzen“ konnten bisher nur zwei Dokumenten des Bundesamts Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Eritrea-Festival Giessen 2023
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen her , 150,00 EuroUmweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Bitte informieren Sie mich, wenn Sie eine Antwort des Ministeriums haben. Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Ministerium -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Fulda
Jobcenter Landkreis Fulda – Hessen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herIch beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Auch aus dem für Bundesbehörden ansonsten einschlägigen Informationsfreiheitsgesetz können gegenüber Das gesetzgeberisch zuständige Bundesland Hessen hat bisher kein eigenes Informationsfreiheitsgesetz -
Vortrag des Innenministeriums bei der cyberevolution im November 2023
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz – Hessen
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 3 Wochen herVortrag des Innenministeriums bei der cyberevolution im November 2023 Vom 14.11. bis 16.11.23 fand in Anfrage abgelehnt Vortrag des Innenministeriums bei der cyberevolution im November 2023 Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern und für Sport Ministerium Sport Inneres -
Verwaltung des TETRA-Netzes des Polizeipräsidium Südhessen
Hessische Polizei – Hessen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herSüdhessen Fragen an das Hessisches Polizeipräsidium für Technik (HPT), Autorisierte Stelle: Die Bundesnetzagentur Polizeipräsidium Südhessen Das oben genannten TETRA-Netze wird ausdrücklich nicht von der Bundesanstalt zu: Fragen an das Hessisches Polizeipräsidium für Technik (HPT), Autorisierte Stelle: Die Bundesnetzagentur Polizeipräsidium Südhessen Das oben genannten TETRA-Netze wird ausdrücklich nicht von der Bundesanstalt Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
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