Informationsfreiheitsanfragen
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Anzeigen Falschparker durch Bürger*innen
Ordnungsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Aachen
Kommunalverwaltung Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Verbehaltsnetz: Drucksache 517 aus dem Jahr 1990
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Verkehrsbehinderung auf der Bergisch Gladbacher Straße (Höhe Hausnummer 581)
Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Veranstaltungen im Studiengang Humanmedizin
Universitätsbibliothek Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 11 Monate, 2 Wochen herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Attestpflicht
Schulamt für die Stadt Solingen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Abschleppen von Autos zum Köln Marathon vs. Abschleppen ohne Marathon
Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Mobiles Datenerfassungs- und Analyselabor (MODAL)
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Gefängnisbibliothek
Jugendarrestanstalt Remscheid – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Videoüberwachung in Herzogenrath
Kommunalverwaltung Herzogenrath – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Schließungen Fitnessstudios in Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kosten für die Beseitigung von Schmierereien der Jahre 2017..2021
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Vernichtung Lebensraum für Gartenschläfer & Co in Köln-Ostheim
Stadt Köln - Umwelt- und Verbraucherschutzamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kontrollbericht zu Mr. King, Siegen
Landkreis Siegen-Wittgenstein - Gesundheits- und Veterinäramt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Gefängnisbibliothek
Jugendarrestanstalt Lünen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kontrollbericht zu Pizza Miami, Düsseldorf
Landeshauptstadt Düsseldorf - Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Vertrag zur Müllentsorgung mit der Firma Schömackers
Kommunalverwaltung Rees – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
FG Düsseldorf Urteil vom 14.07.2022 (12 K 2985/19 AO)
Finanzgericht Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. April 1994 - V B 3 -0400.3.4.42 ("China-Erlass")
Landesprüfungsamt für Medizin, Psychotherapie und Pharmazie Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Einhaltung der Impfpriorisierung im Impfzentrum Olsberg
Landkreis Hochsauerlandkreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Instagram Storys
Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Erlass zu Bodenmarkierung "Nicht benutzungspflichtiger gemeinsamer Geh- und Radweg"
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Anträge zur Kostenübernahme bei krank gemeldeten Mitarbeitern aufgrund ärtzlich angeordneter Quarantänemaßnahmen
Gesundheitsamt Kreis Euskirchen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kontrollbericht zu Gourmet Palast, Düsseldorf
Landeshauptstadt Düsseldorf - Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Kosten und Zusammensetzung des Corona-Expertenrates NRW
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herAuslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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