Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 245 Ergebnisse.

  • Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund einer Nutzung ÖPNV-Anlagen als Ruhe- oder Lageplatz
    Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her , 70,00 Euro
    Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund einer Nutzung ÖPNV-Anlagen als Ruhe- oder Lageplatz Antrag nach Herren, gemäß § 3 Absatz 2 der Düsseldorfer Straßenordnung ist unter anderem das Benutzen der ÖPNV-Anlagen nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) eingeleitet, weil der Verdacht bestand, dass die ÖPNV-Anlagen nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) eingeleitet, weil der Verdacht bestand, dass die ÖPNV-Anlagen Grüßen AW: Antwort: Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund einer Nutzung ÖPNV-Anlagen
  • Ergebnisrechnung 2014
    Verkehrsverbund Rhein-Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her , 47,00 Euro
    Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anlagen Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anlagen Sie beantragen Zugang zu den Anlagen der: Vorlage N/IX/2015/0141 ("Ergebnisrechnung 2014") Verbundetat 2016 [#16065] sowie Ergebnisrechnung 2014 [#16066] Sehr geehrter Herr Volmering, die Anlagen [#16066] Sehr geehrter Herr Volmering, hiermit erhalten Sie die angefragten, aufbereiteten Anlagen
  • "Die Lehren aus den verlorenen Greensill-Millionen" - PM der Stadt Monheim vom 16.09.2021
    Kommunalverwaltung Monheim am Rhein – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her , 1000,00 Euro
    Anlagen). Anlagen). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Anlagen). Auslagen sind – entgegen Ihren Ausführungen – gem. § 3 Absatz 2 Satz 2 VerwGebO IFG NRW auch dann zu
  • Gewerbeamt
    Stadt Leverkusen - Abt. Ordnungs-,Gewerbe- und Verkehrsangelegenheiten – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her , 26,00 Euro
    Gewerbeamt Ich habe vor einen Monat einen Antrag gestellt bzw das Gewerbeamt die Unterlagen ausgefüllt bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich habe vor einen Monat einen Antrag gestellt bzw das Gewerbeamt die Unterlagen ausgefüllt und per Email und Post geschickt habe leider immer noch keine Rückmeldung Mit freundlichen Grüßen smime.p7s AW: Gewerbeamt [#296086] Sehr geehrter Herr Qasem Alyas, nachdem die Unterlagen vollständig bei mir angekommen sind, habe ich
  • Kosten und Werbeorte safer-sexting
    Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her , 16,27 Euro
    Kosten und Werbeorte safer-sexting Wie viel hat die Entwicklung der Internetseite zu safer-sexting gekostet An welche Unternehmen wurde ein Werbeauftrag im Rahmen der Kampagne vergeben unter Angabe des Zeitraumes An welche Unternehmen wurde ein Werbeauftrag im Rahmen der Kampagne vergeben unter Angabe des Zeitraumes Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Für die betroffenen Unterlagen beträgt die Gebühr voraussichtlich 16,27 €.
  • Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
    Gesundheitsamt Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 1 Monat her , 300,00 Euro
    zu 4) Die zentralen Wasserversorgungsanlagen wurden nach den zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben (Pflichtenüberprüfung erhalten Sie gem. § 21 (1) TrinkwV über die jeweiligen Unternehmer oder sonstigen Inhaber der Wasserversorgungsanlagen vom 05.03.13 baten Sie um weitere Erläuterungen zu meiner Antwort zu Pkt 4 Die zentralen Wasserversorgungsanlagen Wasserversorgungsanlagen umfassen Anlagen zur Wassergewinnung und Verteilung. verteilung in den Ihnen benannten Versorgungsgebieten erfolgt über insgesamt 16 Wasserwerke und 25 Speicheranlagen
  • Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben. Dieser kann nach der VerwGebO IFG NRW mit Gebühren bis zu 1000 € zuzüglich der entstandenen Auslagen Gem. § 2 VerwGebO IFG NRW kann von der Erhebung von Gebühren und Auslagen nur dann abgesehen werden, Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben.
  • Dokumente der Sonderprüfung Finanzanlagen X/0429
    Kommunalverwaltung Monheim am Rhein – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 1000,00 Euro
    Dokumente der Sonderprüfung Finanzanlagen X/0429 Abschlussberichte der Sonderprüfung Finanzanlagen X Greensill Bank Pleite Monheim am Rhein Prüfbericht Dokumente der Sonderprüfung Finanzanlagen Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Abschlussberichte der Sonderprüfung Finanzanlagen https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Dokumente der Sonderprüfung Finanzanlagen Diese Anfrage steht im Kontext zur Greensill-Insolvenz, bei der Monheim am Rhein durch zweifelhafte Anlagen
  • Prüfbericht: Überförderung Neugestaltung der Langen Straße und des Rathausvorplatzes Bad Driburg
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her , 55,00 Euro
    Neugestaltung der Langen Straße und des Rathausvorplatzes Bad Driburg Der Prüfungsbericht sowie weitere Unterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben. Dieser kann nach der VerwGebO IFG NRW mit Gebühren bis zu 1000 € zuzüglich der entstandenen Auslagen Gem. § 2 VerwGebO IFG NRW kann von der Erhebung von Gebühren und Auslagen nur dann abgesehen werden,
  • Baugenehmigung für den Hubschrauberlandeplatz Kalkberg
    Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her , 80,00 Euro
    Baugenehmigung für den Hubschrauberlandeplatz mit Betriebsgebäuden usw. auf dem Kalkberg samt aller Anlagen Bei den Anlagen zur Baugenehmigung wurde nur der amtliche Lageplan übermittelt. Die allermeisten Anlagen wurden nicht übermittelt. Bei den Anlagen zur Baugenehmigung wurde nur der amtliche Lageplan übermittelt. Die allermeisten Anlagen wurden nicht übermittelt.
  • Unterlagen Dortmund.de
    Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her , 308,76 Euro
    Unterlagen Dortmund.de Sämtliche außergerichtliche und gerichtliche Schriftsätze in der Rechtsstreitigkeit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Daten gescannt werden, müssten ggf. noch Auslagen erhoben werden. für die Geltendmachung von Auslagen. Es ist übrigens falsch, dass Auslagen erhoben werden dürfen; vgl.
  • Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Traffipax/TraffiPhot S
    Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 110,00 Euro
    Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Traffipax/TraffiPhot S Aus gegebenen Anlass bitte in Kopie die Eichscheine Überwachungsanlagen für BOTTROP und OBERHAUSEN der letzten 3 Jahre, sowohl für die Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte Anfrage erfolgreich Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Traffipax/TraffiPhot S [#189666] Überwachungsanlagen für BOTTROP und OBERHAUSEN der letzten 3 Jahre, sowohl für die Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Ausschreibung Impfzentrum
    Kommunalverwaltung Leverkusen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her , 100,00 Euro
    Ausschreibung Impfzentrum - Die Ausschreibungsunterlagen für alle (Teil-) Komponenten für die Anlagen mit den Dienstleistern; Hier konkret für die Betreibung durch die Malteser, die Sicherheitsfirma Anlagen mit den Dienstleistern; Hier konkret für die Betreibung durch die Malteser, die Sicherheitsfirma Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Unterlagen bitte ich Sie mir digital zur Verfügung zu stellen.
  • Vorlage 1597/23 Freiligrathstraße
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen her , 20,00 Euro
    Um diese besser nach voll ziehen zu können hätte ich gerne folgende Unterlagen. 1. Unterlagen wie der "Parkdruck" berechnet / nachgewiesen wurde. 4. Unterlagen wie der "Parkdruck" berechnet / nachgewiesen wurde. 4. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Vorlage 599 aus 23 Industriestraße
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her , 20,00 Euro
    Hierzu hätte ich gerne alle Unterlagen die bei der Prüfung eines solches ableiten lassen. Hierzu hätte ich gerne alle Unterlagen die bei der Prüfung eines solches ableiten lassen. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Hierzu hätte ich gerne alle Unterlagen die bei der Prüfung eines solches ableiten lassen. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Genehmigungsunterlagen zur Veranstaltung „Rund um Köln“ 2022
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 200,00 Euro
    Genehmigungsunterlagen zur Veranstaltung „Rund um Köln“ 2022 Sämtliche vorliegenden Dokumente in Bezug Insbesondere die Genehmigungen und Auflagen für den Aufbau der Veranstaltung im Rheinauhafen mit Auflagen Insbesondere die Genehmigungen und Auflagen für den Aufbau der Veranstaltung im Rheinauhafen mit Auflagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. der gesamte Genehmigungsvorgang der Veranstaltung Rund um Köln besteht aus einer Vielzahl an Unterlagen
  • Auftragsverarbeitungsvereinbarung mit Condat AG
    Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her , 21,35 Euro
    bzgl. des IT-Tools zur Recherche potenziell rechtswidriger Inhalte im Internet sowie alle relevanten Anlagen Bitte beachten Sie, dass ich persönlich vom Einsatz dieses IT-Tools betroffen bin und die Unterlagen bzgl. des IT-Tools zur Recherche potenziell rechtswidriger Inhalte im Internet sowie alle relevanten Anlagen Bitte beachten Sie, dass ich persönlich vom Einsatz dieses IT-Tools betroffen bin und die Unterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
    Gesundheitsamt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate her , 200,00 Euro
    Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung 1) Welche Wasserversorgungsgebiete unterlagen Daten von Einzelwasserversorgern und von Anlagen, aus denen Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen liegen darüber hinaus Trinkwasseruntersuchungsergebnisse von privaten Einzelwasserversorgern und von Anlagen Daten von Einzelwasserversorgern und von Anlagen, aus denen Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen liegen darüber hinaus Trinkwasseruntersuchungsergebnisse von privaten Einzelwasserversorgern und von Anlagen
  • Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes gemäß § 34a GewO der Firma TRiAS Sicherheit
    Ordnungsamt der Stadt Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her , 15,00 Euro
    Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes gemäß § 34a GewO der Firma TRiAS Sicherheit Antrag nach , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Abschrift der Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes Mit freundlichen Grüßen Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes gemäß § 34a GewO Im Bereich des Gewerberechts bestimmt § 14 Absatz 5 der Gewerbeordnung (GewO), dass der Name, die betriebliche Anschrift und die angezeigte Tätigkeit des Gewerbetreibenden allgemein zugänglich gemacht werden dürfen
  • Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes der Firma IWS Mundt nach §34a GewO
    Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her , 15,00 Euro
    Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes der Firma IWS Mundt nach §34a GewO -eine Abschrift der gemäß §34a Gewerbeordnung sowie eine Abschrift des Antrags des betroffenen Unternehmens auf diese. Anfrage erfolgreich Erlaubnis zur Ausübung des Bewachungsgewerbes der Firma IWS Mundt nach gemäß §34a Gewerbeordnung sowie eine Abschrift des Antrags des betroffenen Unternehmens auf diese. erbetene Durchschrift der Erlaubnis ist als Anlage beigefügt.
  • Ausschreibungsunterlagen ZUE Lage-Hörste / Betrieb / Teilvergaben / Lose
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Antwort verspätet, 4 Monate, 3 Wochen her , 350,00 Euro
    Ausschreibungsunterlagen ZUE Lage-Hörste / Betrieb / Teilvergaben / Lose Ausschreibungsunterlagen für den Betrieb der ZUE / Notunterkunft in Lage-Hörste incl möglicher Teilvergaben / Lose, Umfang der Lose Anfrage teilweise erfolgreich Ausschreibungsunterlagen ZUE Lage-Hörste / Betrieb / Teilvergaben Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ausschreibungsunterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Containeranlage an der Kircherstr / Lottenschule
    Kommunalverwaltung Monheim am Rhein – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 1 Woche her , 1000,00 Euro
    Containeranlage an der Kircherstr / Lottenschule Die genaue Kostenaufstellung für die Damaligen Anschaffung Containeranlage an der Kircherstr / Lottenschule [#289562] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Jedoch gehe ich davon aus, dass diese Unterlagen bereits für das Bürgerbegehren zusammengestellt wurden Angesichts der Tatsache, dass die Unterlagen vermutlich bereits existieren, gehe ich davon aus, dass Angesichts der Tatsache, dass die Unterlagen vermutlich bereits existieren, gehe ich davon aus, dass
  • Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
    Gesundheitsamt Rhein-Kreis Neuss – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate her , 200,00 Euro
    Darüber hinaus gibt es 227 Kleinanlagen, aus denen eine oder einige wenige Familien versorgt werden. unteren Wasserbehörde, der Bezirksregierung und der Landwirtschaftskammer besichtigt, die kleineren Anlagen Daten von Einzelwasserversorgern und von Anlagen, aus denen Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen liegen darüber hinaus Trinkwasseruntersuchungsergebnisse von privaten Einzelwasserversorgern und von Anlagen Daten von Einzelwasserversorgern und von Anlagen, aus denen Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen
  • Objektschutz an der RWTH Aachen
    Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 6 Monate her , 100,00 Euro
    aaaaaaaaaarwoar) ist auf Seite 4 zum Objektschutz angegeben: - 350 Videokameras - 60 elektronische Zutrittskontrollanlagen - 30 Einbruchmeldeanlagen - 170 Kontrollstiche Senden Sie mir bitte eine möglichst detaillierte Auflistung der Standorte der genannten Kameras und Anlagen und geben Sie an, welche Einrichtungen jeweils - 30 Einbruchmeldeanlagen - 170 Kontrollstiche Senden Sie mir bitte eine möglichst detaillierte Auflistung der Standorte der genannten Kameras und Anlagen und geben Sie an, welche Einrichtungen jeweils
  • Bescheide zu IFG- und UIG Anfragen des Kölner Stadtplanungsamts
    Stadtplanungsamt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her , 5,25 Euro
    wurden und die sich mit der Abwägung von IFG NRW- und UIG NRW-Anfragen und/oder deren rechtlichen Grundlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich bin bereit, Auslagen bis zur Höhe von 25 Euro zu erstatten. Insgesamt handelt es sich um 21 Seiten, die einen Gebührenbescheid über Auslagen in Höhe von 5,25 Euro
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