Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.381 Ergebnisse.

  • Hausordnung zu den Wohnanlagen des Studierendenwerkes Düsseldorf, Einverständnis bezüglich des Wahlausschusses Sehr geehrter Herr Zehetner bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Hausordnung zu den Wohnanlagen Ich interessiere mich hauptsächlich um den Passus, wonach Wahlwerbung bei den Wohnanlagen verboten seien Da SIE keine Hausordnung haben, sind Sie demnach kein Mieter in einer unserer Wohnanlagen. Das Verbot der Plakatierung in unseren Wohnanlagen obliegt dem Hausrecht des Eigentümers.
  • Dies sind Anlagen, in denen mit Kernbrennstoff nach § 2 Atomgesetz umgegangen wird. Arbeit, Gesundheit und Soziales ist in Nordrhein-Westfalen zuständig für die Beaufsichtigung von Anlagen Die Aufsicht über derartige Anlagen wird von den Bezirksregierungen durchgeführt. Die nachgefragten Daten über die Anlagen in Ahaus und Jülich beziehen sich auf sonstige radioaktive Stoffe , mit denen in Anlagen umgegangen wird, die ebenfalls nicht der Aufsicht des MWIDE unterliegen, da diese
  • Planungsrechtliche Zulässigkeit einer Klärschlammverbrennungsanlage
    Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    an zahlreichen Stellen Klärschlammverbrennungsanlagen geplant bzw. deren Bau vorbereitet. -- Welche Abstände müssen Klärschlammverbrennungsanlagen zu legalen Wohngebäuden bzw. zu Naturschutzgebieten senden Sie mir Folgendes zu: Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen an zahlreichen Stellen Klärschlammverbrennungsanlagen -- Welche Abstände müssen Klärschlammverbrennungsanlagen zu legalen Wohngebäuden bzw. zu Naturschutzgebieten Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Anlagen zur "Deutsch-Mexikanische Vereinbarung über Hochschulzusammenarbeit (HRK-ANUIES) 1997&quot ; und der zugehörigen "Zusatzvereinbarung, 2002" - die Anlagen zur "Deutsch-Mexikanische Dokumente/02-07-Internationales/02-07-13-Lateinamerika/HRK_Abkommen_Mexiko-1.pdf Erwähnt werden die Anlagen Leider sind die Anlagen nirgendswo einsehbar. Leider sind die Anlagen nirgendswo einsehbar.
  • Vorlagen der Verwaltung Nr. 20182718 und 20200569, Radweg - Entwurfs- und Genehmigungsplanung
    Stadt Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 11 Monate her
    Vorlagen der Verwaltung Nr. 20182718 und 20200569, Radweg - Entwurfs- und Genehmigungsplanung In den im Betreff aufgeführten Vorlagen der Verwaltung wird auf eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung verwiesen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. geeignet, Einsicht in Planunterlagen zu erwirken. geeignet, Einsicht in Planunterlagen zu erwirken.
  • ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen
    Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 4 Wochen her
    ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen Im Sachstandsbericht 2022 zur Umsetzung des RadEntscheids Sachstandsbericht_2022_Screen.pdf) ist folgendes aufgeführt: Entwicklung ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen Das Amt für Straßen und Verkehr erarbeitet Standards für die Ausgestaltung von Rad- verkehrsanlagen Anfrage abgelehnt ESRA: Essener Standards für Radverkehrsanlagen [#285651] Antrag nach Das Amt für Straßen und Verkehr erarbeitet Standards für die Ausgestaltung von Rad- verkehrsanlagen
  • gasisolierte 380kV Umspannanlagen
    Amprion GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 8 Monate her
    gasisolierte 380kV Umspannanlagen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über alle bestehenden gasisolierten 380kV- Umspannanlagen bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Übersicht über alle bestehenden gasisolierten 380kV- Umspannanlagen [#284261] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „gasisolierte 380kV Umspannanlagen“ vom in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: gasisolierte 380kV Umspannanlagen
  • Verzeichnis der Lichtzeichenanlagen mit (taktiler) Blindensignalisierung bzw. Signal-Anforderungsgerät für Blinde oder Sehbehinderte Menschen Verzeichnis der Lichtzeichenanlagen Signal-Anforderungsgerät für Blinde oder Sehbehinderte Menschen Anfrage abgelehnt Verzeichnis der Lichtzeichenanlagen , VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verzeichnis der Lichtzeichenanlagen https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Mail: Verzeichnis der Lichtzeichenanlagen
  • Schulungsunterlagen: Menschen in psych. Ausnahmesituationen - Aktuelle Schulungsunterlagen für Polizeibeamte zu: Umgang mit Menschen in psychischen zu: Umgang mit suizidgefährdeten Menschen und/oder Menschen in akuten Suizidlagen Anfrage abgelehnt Schulungsunterlagen: Menschen in psych. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Verkauf Hochbunker und Auflagen.
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Verkauf Hochbunker und Auflagen. Den Kaufvertrag / Informationen zum Kauf/ Auflagen für den Käufer/über die Bunkeranlage, Hochbunker in für den Käufer/über die Bunkeranlage, Hochbunker in 45701 Herten, Ecke Franzstr. und Ackerstr. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Fachabteilung wird mit der Prüfung der Unterlagen beauftragt.
  • I/St 49 „Logistik-Park-Fuggerstraße“: Fachgutachten Verkehr (Anlage E) & Umweltbericht (Anlage Wer hat die Anlage E das "Fachgutachten Revitalisierung „Logistik-Park-Bielefeld“ Fuggerstraße in I/St 49 „Logistik-Park-Fuggerstraße“: Fachgutachten Verkehr (Anlage E) & Umweltbericht (Anlage I/St 49 „Logistik-Park-Fuggerstraße“: Fachgutachten Verkehr (Anlage E) & Umweltbericht (Anlage I/St 49 „Logistik-Park-Fuggerstraße“: Fachgutachten Verkehr (Anlage E) & Umweltbericht (Anlage
  • Verträge mit Geheimhaltungsklauseln zwischen Verlagen und Hochschulbibliotheken (IFG) Unterlagen, aus Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Bibliotheken und Verlagen trotz Geheimhaltungsklauseln veröffentlicht werden dürfen.
  • alle Unterlagen bezüglich der Nutzung von MS Teams an der Hellweg-Realschule in Unna bezogen auf die Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Anfrage abgelehnt alle Unterlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Aufgrund des Umfangs Ihres Antrages werden für die Bearbeitung Gebühren und Auslagen anfallen. Mit freundlichen Grüßen AW: alle Unterlagen bezüglich der Nutzung von MS Teams
  • Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Lichtanlagen geschlossen wurden. Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Lichtanlagen geschlossen wurden. AW: Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen
  • Tabellenergebnisse der Erhebungsrohdaten der letzten Erhebungsperiode
    Verkehrsverbund Rhein-Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    die letzte Erhebungsperiode Folgendes zu: * Haltestellenverzeichnisse gemäß Abschnit A6.1 der Anlage Einnahmenaufteilung im VRR aller Verkehrsunternehmen * Gemeindeverzeichnis gemäß Abschnit A6.2 der Anlage 6 der Richtlinie zur Einnahmenaufteilung im VRR * Fahrtverzeichnise gemäß Abschnit A6.3 der Anlage im VRR aller Verkehrsunternehmen * Ausnahmeverzeichnis für Tagesschlüssel gemäß Abschnit A6.5 der Anlage 6 der Richtlinie zur Einnahmenaufteilung im VRR * Interview-Dateien gemäß Abschnit A6.9 der Anlage
  • Bitte senden Sie mir alle Unterlagen, die im Rahmen dieser Detailprüfung für den Bereich Kreuztal angefallen sind, dazu interne und externe Korrespondenz, sowie Arbeitsunterlagen mit Notizen und Protokollen. sind, dazu interne und externe Korrespondenz, sowie Arbeitsunterlagen mit Notizen und Protokollen. Sie beantragen hierbei die Zugänglichmachung der Unterlagen zu der Detailprüfung der Raumordnerischen Überdies bitten Sie um die Zusendung von Prüfungsunterlagen und Ergebnissen von zwischenzeitlich (Okt
  • Kommunikation mit Kanzlei Baumeister
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Ihr Ministerium im August 2018: Hinweise zu Art. 13 GG im Hinblick auf die Beseitigung baulicher Anlagen eventuellen Verwirkung bauaufsichtsrechtlicher Befugnisse (E-Mail) Hinweise zu fiktiven baulichen Anlagen Ihr Ministerium im August 2018: Hinweise zu Art. 13 GG im Hinblick auf die Beseitigung baulicher Anlagen eventuellen Verwirkung bauaufsichtsrechtlicher Befugnisse (E-Mail) Hinweise zu fiktiven baulichen Anlagen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Genehmigungsunterlagen zur Lokomotive Lokomotive EL2000 508 (RWE) I. Vom Unternehmen eingereichte Unterlagen. zur Lokomotive EL2000 508 (RWE). Vom Unternehmen eingereichte Unterlagen. zur Lokomotive EL2000 508 (RWE). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. den Übersichten und technischen weiteren Informationen sind Informationen über den Bau eigener Betriebsanlagen
  • Einschreiten im Hambacher Forst“ (Endfassungen) 10.08.2018 Hinweise zur Frage der Größe von baulichen Anlagen Subsidiaritätsklausel“ (Endfassung) 15.08.2018 Hinweise zu Art. 13 GG im Hinblick auf die Beseitigung baulicher Anlagen Verwirkung bauaufsichtsrechtlicher Befugnisse (E-Mail) 23.08.2018 Hinweise zu fiktiven baulichen Anlagen Einschreiten im Hambacher Forst“ (Endfassungen) 10.08.2018 Hinweise zur Frage der Größe von baulichen Anlagen Verwirkung bauaufsichtsrechtlicher Befugnisse (E-Mail) 23.08.2018 Hinweise zu fiktiven baulichen Anlagen
  • Schulungsunterlagen des zertifizierten Führungskräftetrainings zum Ausbildungs- und Ausstattungshilfeprogramm (AAHP) ab 2021 Schulungsunterlagen des zertifizierten Führungskräftetrainings zum Ausbildungs- und Ausstattungshilfeprogramm (AAHP) von 2021 bis heute sowie Unterlagen für künftig stattfindende derartige S. 5 Anfrage abgelehnt Schulungsunterlagen des zertifizierten Führungskräftetrainings Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Vertrag über Beschaffung einer "Hochleistungs-Elektronenstrahllithografieanlage"
    Universität Paderborn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Vertrag über Beschaffung einer "Hochleistungs-Elektronenstrahllithografieanlage" den Vertrag Universität Paderborn und der Raith GmbH über die Beschaffung einer "Hochleistungs-Elektronenstrahllithografieanlage Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Bottrop Kokerei Prosper bester Stand der Technik
    Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    .: „Für Industrieanlagen, die unter die Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Behörde soll „Mit der Veröffentlichung durch das BMU im Bundesanzeiger ist die für die jeweilige Anlagenart Anforderungen befindet sich die Kokerei in ihrer Anlagengesamtheit um die Zielwerte einzuhalten? BImSchV.......: „Für Industrieanlagen, die unter die Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments Anforderungen befindet sich die Kokerei in ihrer Anlagengesamtheit um die Zielwerte einzuhalten?
  • Unterlagen der Steuerungsgruppe Konversion
    Kommunalverwaltung Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 4 Wochen her
    Unterlagen der Steuerungsgruppe Konversion Einladungen, Sitzungsvorlagen und Protokolle der Steuerungsgruppe ) Bezug auf Willensbildungsprozess innerhalb von und zwischen öffentlichen Stellen Unterlagen Die Einladungen, Sitzungsvorlagen und Protokolle darf ich Ihnen nicht herausgeben. Mit freundlichen Grüßen AW: Unterlagen der Steuerungsgruppe Konversion [#293960 der Steuerungsgruppe Konversion [#293960] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen
  • Forensik Wuppertal (Maßregelvollzugsklinik) sämtliche Unterlagen, Schriftwechsel (intern und extern) , Planungsunterlagen, Vorlagen, Ausschreibungen, Protokolle und Verfahrensdokumentationen zum geplanten , Schriftwechsel (intern und extern), Planungsunterlagen, Vorlagen, Ausschreibungen, Protokolle und Verfahrensdokumentationen Ich würde daher darum Bitten, meine Anfrage folgendermaßen abzuändern: "Unterlagen, Schriftwechsel , Planungsunterlagen, Vorlagen, Ausschreibungen, Protokolle und Verfahrensdokumentationen zum geplanten
  • Aktuelle Ausfertigung des vollständigen kommunalen Pandemieplans der Stadt Duisburg (sofern Anlagen vorhanden sind inkl. der vollständigen Anlagen) 2. (Unterlagen zur) Pandemieplanung der Stadtverwaltung 3. Aktuelle Ausfertigung des vollständigen kommunalen Pandemieplans der Stadt Duisburg (sofern Anlagen vorhanden sind inkl. der vollständigen Anlagen) 2.
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