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Ergebnis für „lagebericht“

  1. Xinjiang-Lager Auswärtiges Amt hält Lagebericht geheim
    Menschen protestieren in China mit Masken mit der in China verbotenen „Ostturkestanflagge“

    Auswärtiges Amt hält Lagebericht geheim Im Nordwesten Chinas werden Millionen Uiguren und andere muslimische Doch den Lagebericht aus der Region hält sie geheim. Nach deren Enthüllung zitierte die Tagesschau einen Lagebericht des Auswärtigen Amtes. Expert*innen bestätigen diese Erkenntnisse des Lageberichts. Sie möchte nicht, dass der Lagebericht veröffentlicht wird – würde das doch vermutlich weiter belegen

  2. Afghanistan Neuer Lagebericht zeigt desolate Situation

    Neuer Lagebericht zeigt desolate Situation Bis wenige Tage vor der vollständigen Machtübernahme der Taliban Der neue Lagebericht des Auswärtigen Amts zeigt ein anderes Bild. Als Grundlage dafür erstellte das Auswärtige Amt im Juli einen Asyl-Lagebericht, der die Lage im Land → Bericht zur Lage in Afghanistan Oktober 2021 → zu sämtlichen Asyl-Lageberichten auf FragDenStaat → Analyse von Thomas Ruttig zum Lagebericht   Exklusiv Afghanistan Lagebericht

  3. Abschiebungen Wir veröffentlichen Lageberichte des Auswärtigen Amts

    Wir veröffentlichen Lageberichte des Auswärtigen Amts Unter anderem auf Basis der Lageberichte des Auswärtigen Wir veröffentlichen jetzt die Lageberichte zu Algerien, Armenien, Gambia, Marokko, Tunesien, Georgien Wie die Lageberichte zeigen, gibt es in den Ländern teilweise schwere Menschenrechtsprobleme, insbesondere Wir sammeln weitere Lageberichte Wir würden uns sehr über die Zusendung weiterer Lageberichte des Auswärtigen → Zu den Anfragen → Zur Sammlung der Lageberichte   Exklusiv Lagebericht Auswärtiges Amt

  4. Grundlage für Abschiebungen Der Afghanistan-Lagebericht des Auswärtigen Amts

    Der Afghanistan-Lagebericht des Auswärtigen Amts Eine volatile Sicherheitslage, schwache staatliche Strukturen zur Anfrage ans Auswärtige Amt → zum Lagebericht im Original →   Der Lagebericht im Volltext: AUSWÄRTIGES Das Auswärtige Amt erstellt daher Lageberichte ausschließlich in eigener Verantwortung. 2. Besondere Hinweise zum Lagebericht der Islamischen Republik Afghanistan: Dieser Bericht ersetzt den Lagebericht Exklusiv Migrationspolitik Lagebericht Afghanistan

  5. Gemeinsam mit ProAsyl Wie ist die Lage? Neue Kampagne zu Asyl-Lageberichten

    Neue Kampagne zu Asyl-Lageberichten Die Lageberichte des Auswärtigen Amts sind Grundlage für fast alle Die Lageberichte des Auswärtigen Amts sind Grundlage für fast alle Asylverfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten Hilf uns mit, die Lageberichte anzufragen! Das Auswärtige Amt stuft die Lagebericht zwar als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ ein. Hier gibt es außerdem eine Sammlung älterer Lageberichte. → zur Kampagne: „Wie ist die Lage?

  6. Dieser Lagebericht des Auswärtigen Amts zeigt, wie katastrophal die Lage in Syrien ist

    Dieser Lagebericht des Auswärtigen Amts zeigt, wie katastrophal die Lage in Syrien ist Der nordrhein-westfälische Der Lagebericht des Auswärtigen Amts zu Syrien, den wir veröffentlichen, zeichnet ein anderes Bild: Einen Das Auswärtige Amt hat die Frage bereits vor einem halben Jahr genau untersucht und beantwortet: Im Lagebericht Der Lagebericht des Amts zu Afghanistan, den wir vor einem Jahr veröffentlichten, zeigte die katastrophale   → zum Lagebericht Syrien → zur Anfrage     Exklusiv Migrationspolitik Lagebericht

  7. FragDenStaat Jahresbericht 2016

    Jahresbericht 2016 Wir haben den FragDenStaat-Jahresbericht 2016 veröffentlicht. github.com/okfde/blog.fragdenstaat.de/blob/gh-pages/_posts/2016/FragDenStaat-2016.pdf  Transparenz Jahresbericht

  8. Quartal 2/2022 FragDenStaat-Transparenzbericht
    Teamfoto FragDenStaat

    FragDenStaat-Transparenzbericht Neues Dossier und Klage zu Frontex, ein brandneues Legal-Tech-Projekt sowie wichtige Gerichtsurteile zu FragDenStaat. In unserem Quartalsbericht haben wir wieder alle Highlights sowie Zahlen und Fakten zusammengefasst. Bundesregierung gegen Bundesregierung hieß es im Juni beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen → zu allen Transparenzberichten Transparenz

  9. Neuer Lagebericht zu Syrien Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg

    Desolate Menschenrechtslage im Bürgerkrieg Das Auswärtige Amt hat uns einen neuen Lagebericht zu Syrien Zu diesem Schluss kommt ein Lagebericht des Auswärtigen Amtes von November 2019, den wir mit geringfügigen Wie schon im Lagebericht des Ministeriums, den wir vor einem Jahr veröffentlicht haben, zeigen die Diplomaten auch den aktuellen Lagebericht zu Afghanistan. → zur Anfrage → zum Lagebericht   Exklusiv Migrationspolitik Lagebericht

  10. Quartal 3/2022 FragDenStaat-Transparenzbericht
    FragDenStaat-Team 2022

    FragDenStaat-Transparenzbericht Druckerzeugnis, Summer School und unsere große Recherche zum Abschiebezentrum Im Quartalsbericht fassen wir alle wichtigen Zahlen und Fakten zusammen. Wir ziehen vor Gericht. Topf Secret”: Ein neues Urteil zu Lebensmittelkontrollen legt fest, dass auch Schleswig-Holstein die Berichte → zu allen Transparenzberichten Transparenz

  11. Vertuschung von Menschenrechtsverletzungen Der OLAF-Bericht über Frontex

    Der OLAF-Bericht über Frontex Der berüchtigte interne Bericht der EU-Antibetrugsbehörde OLAF zeigt, wie Der Bericht sollte nie öffentlich werden. Wir veröffentlichen ihn hier. Der Bericht zeigt, wie die Frontex-Führung die interne Grundrechtsbeauftragte überging, wie interne Berichte Berichte über mögliche Menschenrechtsverletzungen sollten der Kategorie 4 zugeordnet werden. Wir haben den Bericht neu aufbereitet, um die Quelle zu schützen.

  12. Bericht zu KZ-ähnlichen Zuständen in libyschen Lagern bleibt geheim

    Bericht zu KZ-ähnlichen Zuständen in libyschen Lagern bleibt geheim Im Januar veröffentlichte die  Welt Zitate aus einem Drahtbericht der deutschen Botschaft in Niger zum Zustand von Flüchtlingslagern Die Diplomaten berichteten darin von „allerschwersten, systematischen Menschenrechtsverletzungen in Libyen Die Berichte sind also politisch brisant, zumal die Europäische Union das libysche Regime finanziell Nach dem Willen des Auswärtigen Amts soll der Bericht jedoch geheim bleiben.

  13. Bericht zu KZ-ähnlichen Zuständen in libyschen Lagern bleibt geheim (Update)

    Bericht zu KZ-ähnlichen Zuständen in libyschen Lagern bleibt geheim (Update) Im Januar veröffentlichte die Welt Zitate aus einem Drahtbericht der deutschen Botschaft in Niger zum Zustand von Flüchtlingslagern Update: Wir haben den Drahtbericht inzwischen erhalten. Nach dem Willen des Auswärtigen Amts soll der Bericht jedoch geheim bleiben. Update, 2018: Wir haben den Drahtbericht inzwischen erhalten. Er ist hier abrufbar.

  14. 4. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit veröffentlicht

    Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit veröffentlicht Gestern wurde der 4. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit In dem Bericht wird die Entwicklung der Informationsfreiheit in den Jahren 2012 und 2013 beleuchtet, Der Bericht wird zwar von der neuen Bundesbeauftragten Andrea Voßhoff veröffentlicht, ist aber noch zum Der Bericht bietet interessante Einsichten und Argumentationshilfen für eigene Anfragen.

  15. Corona-Krise Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs

    Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten Gründe dafür nennt der Bericht nicht, allerdings war bei vorigen Anträgen bereits bekannt geworden, dass Das Lagebild des Gemeinsamen Krisenstabs aus Gesundheits- und Innenministerium ist dabei die Grundlage Wir freuen uns über die (auch anonyme und verschlüsselte) Zusendung der weiteren aktuellen Lageberichte → zum Corona-Lagebild des Krisenstabs     Exklusiv Corona

  16. Der Jahresbericht von FragDenStaat 2017

    Der Jahresbericht von FragDenStaat 2017 Alle Zahlen und ein paar Texte zu unserer Arbeit 2017 gibt es ab sofort in unserem neuen Jahresbericht. FragDenStaat verwendet haben - und ein paar Pläne für 2018 sind auch drin:   Transparenz Jahresbericht

  17. Die Umfragen der Kanzlerin Alle Wochenberichte des Bundespresseamts

    Alle Wochenberichte des Bundespresseamts Stimmung zur Asylpolitik, Umfragen zur Rentenerhöhung und Beliebtheitswerte Wir veröffentlichen erstmals die Wochenberichte der Kanzlerin seit 2015. Wir veröffentlichen erstmals die Wochenberichte an die Kanzlerin der vergangenen sechs Jahre. Zeit Online hat die Wochenberichte seit Juni 2015 jetzt aufbereitet. → zur Berichterstattung bei Zeit Online Exklusiv

  18. Rheinland-Pfalz Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten lobt Transparenzgesetz

    Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten lobt Transparenzgesetz Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz hat in dieser Woche seinen Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Der Bericht ist hier verfügbar.

  19. Exklusiv Interner Diplomatenbericht zu „KZ-ähnlichen“ Verhältnissen in libyschen Flüchtlingslagern

    Interner Diplomatenbericht zu „KZ-ähnlichen“ Verhältnissen in libyschen Flüchtlingslagern Die EU kooperiert Ein von uns veröffentlichter Drahtbericht des Auswärtigen Amts zeigt, in welchen Bedingungen Flüchtlinge in libyschen Flüchtlingslagern katastrophal. Dass das Auswärtige Amt den Bericht überhaupt herausgibt, ist eine Überraschung. Zur Anfrage →   Exklusiv Migrationspolitik Lagebericht

  20. Anschlag von Halle Interner Polizeibericht zeigt fehlende Opferbetreuung

    Interner Polizeibericht zeigt fehlende Opferbetreuung Im Oktober 2019, am jüdischen Feiertag Jom Kippur Der interne Bericht der Landespolizei, den wir veröffentlichen, zeigt, dass die Behörde nur teilweise Auch der Untersuchungsausschuss im Landtag Sachsen Anhalt kommt in seinem Bericht zu diesem Ergebnis. Auch der Bericht bestätigt, dass auf einen „Sichtschutz“ verzichtet wurde. → zur Anfrage → zum Bericht Exklusiv Polizei Sachsen-Anhalt

  21. Klage Corona-Lagebilder und Protokolle immer noch unter Verschluss

    Corona-Lagebilder und Protokolle immer noch unter Verschluss Das Bundesinnenministerium ist um die Sicherheit Vor allem, wenn es um Informationen hinsichtlich der aktuellen Pandemie-Lage in Deutschland geht. Die wöchentlichen Corona-Lagebilder und Protokolle des Corona-Krisenstabs möchte es daher nicht herausgeben Bereits im April 2020 hatten wir beim Bundesinnenministerium unter anderem die aktuellen Lagebilder des Im April 2020 hatten wir eines der Lagebilder veröffentlicht.

  22. Menschenrechtsverletzungen Wir veröffentlichen interne Berichte zu Frontex-Pushbacks

    Wir veröffentlichen interne Berichte zu Frontex-Pushbacks Seit Monaten steht die EU-Grenzpolizei Frontex Wir veröffentlichen die internen Berichte zu möglichen Pushbacks, die die Behörde derzeit untersucht. Das zeigen abermals zahlreiche interne Berichte, sogenannte Serious Incident Reports, die wir nach einer Mit den Berichten meldeten Frontex-Einheiten im vergangenen Jahr Menschenrechtsverletzungen in der Ägäis Veröffentlichung verboten Frontex hat uns die Veröffentlichung der internen Berichte mit Verweis auf

  23. Urteil zu Lebensmittelkontrollen Auch Schleswig-Holstein muss Berichte herausgeben

    Auch Schleswig-Holstein muss Berichte herausgeben Wir gewinnen erneut wegen „Topf Secret“ vor Gericht letzten Behörden deutschlandweit, die sich weigern, über die Online-Plattform „Topf Secret“ angefragten Lebensmittelkontrollberichte einer Plattform von foodwatch und FragDenStaat, ist es für Bürger:innen seit Anfang 2019 möglich, auf Grundlage Informationen an die Bürger:innen herauszugeben – unter anderem auch wegen der vermeintlich unklaren Rechtslage Lebensmittelkontrollen beim „Grand Hotel Seeschlösschen“ am Timmendorfer Strand verklagt. foodwatch hatte die Kontrollberichte

  24. Protokolle des Klimakabinetts Wir ziehen vors Verfassungsgericht

    Nachdem das Oberverwaltungsgericht keine Eilanordnung erlassen wollte, ziehen wir jetzt vor das Bundesverfassungsgericht Erstmal ein paar Jahre warten Sowohl das Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht hatten Auch der Europäische Gerichtshof hätte Interesse Deswegen muss jetzt das Bundesverfassungsgericht entscheiden Das Gericht könnte sich möglicherweise auch an den Europäischen Gerichtshof wenden. Für die Klagen vor dem Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht und Bundesverfassungsgericht haben

  25. Auswärtiges Amt bestätigt intern Untragbare Zustände in Flüchtlingslagern auf Lesbos

    Untragbare Zustände in Flüchtlingslagern auf Lesbos Wir veröffentlichen interne Lageberichte des Auswärtigen Mit Berichten aus erster Hand informiert sie die deutsche Regierung seit einigen Jahren in der „Lageübersicht Nach einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitgesetz veröffentlichen wir die internen Berichte seit Ab und an ergänzt die Botschaft in ihren Berichten Details zur aktuellen Lage, die die Zustände weiter Es mag in den Berichten noch weitere Details zu den Zuständen in den Lagern geben, aber die sind als