Informationsfreiheitsanfragen
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EKV Verbotszonen: Entstehung
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herFreiwillige Selbstverpflichtungserklärung für Anbieter von Leihsystemen für E-Scooter und sonstige Elektrokleinstfahrzeuge Freiwillige Selbstverpflichtungserklärung für Anbieter von Leihsystemen für E-Scooter und sonstige Elektrokleinstfahrzeuge Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Die Landeshauptstadt München ist verpflichtet, diese Anfrage auf dem gewählten Weg, hier elektronisch -
Abschleppen / Umsetzen von Kraftfahrzeugen; Mindestbreite von Gehwegen
Stadtverwaltung Würzburg –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herfreizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. /Umsetzen von Fahrzeugen lt. denn auch bei angeordnetem zulässigen Gehwegparken dürfen die Fußgänger nicht durch abgestellte Fahrzeuge -
Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im Jahr 2020
Polizeipräsidium München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre herKraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im Jahr 2020 Antrag nach BayDSG Sehr geehrte Damen und Herren senden Sie mir Folgendes zu: Eine einfache schriftliche Auskunft über die Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt n/a Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge im https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kraftstoffkosten der Polizeifahrzeuge -
Einführung eines Fahrverbots für Diesel-KFZ mit den Abgasnormen Euro 4/IV und schlechter in der um den Mittleren Ring erweiterten Umweltzone.
Stadtverwaltung München –
Anfrage abgelehnt, 8 Monate herLuftqualität im Raum München durch diese Maßnahme und haben gerade deshalb in die Anschaffung eines Fahrzeugs Dies ist anhand des Fahrzeugtyps und anzunehmenden Baujahrs unschwer zu erkennen. Dazu gehören auch nicht so selten Fahrzeuge, die ausweislich des Kennzeichens nicht dem Großraum München Dies ist anhand des Fahrzeugtyps und anzunehmenden Baujahrs unschwer zu erkennen. Dazu gehören auch nicht so selten Fahrzeuge, die ausweislich des Kennzeichens nicht dem Großraum München -
Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Gehwegrestbreite
Stadtverwaltung München –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herAbschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Gehwegrestbreite - in München gültige Richtlinie/Dienstanweisung freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge eingeschritten wird Anfrage abgelehnt Abschleppen und Umsetzen von Kraftfahrzeugen / freizuhaltende Mindestbreite von Gehwegen, ab der nicht mehr gegen auf dem Gehweg falsch abgestellte Fahrzeuge Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. -
Analysen und Beschwerdenstatistik zu Unternehmen/Angeboten bzgl. der elektronischen Partnervermittlung
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herAnalysen und Beschwerdenstatistik zu Unternehmen/Angeboten bzgl. der elektronischen Partnervermittlung Plattformen oder (mobile) Apps oder Webseiten, welche eine elektronische Partnervermittlung bspw. in Form von „Dating-Apps”, „Dating-Plattformen“, „Dating-Webseiten”, „Mobile Dating”-Angeboten, elektronischen Plattformen oder (mobile) Apps oder Webseiten, welche eine elektronische Partnervermittlung bspw. in Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Sonder- und Wegerechte im Hausnotruf in München
Stadtverwaltung München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate herDie entsprechenden Einsatzfahrzeuge verfügen über blaues Blinklicht und Einsatzhorn sowie Beklebung in Auf welcher Rechtsgrundlage und unter welchen Auflagen sind die Fahrzeuge mit dieser Ausstattung im Straßenverkehr Die entsprechenden Einsatzfahrzeuge verfügen über blaues Blinklicht und Einsatzhorn sowie Beklebung in Auf welcher Rechtsgrundlage und unter welchen Auflagen sind die Fahrzeuge mit dieser Ausstattung im Straßenverkehr Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. -
Fahrbahnsanierung und verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Klingener Weg
Stadt Kempten (Allgäu) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herUm diese zu umfahren, weichen Fahrzeuge oft auf die weniger beschädigte Gegenfahrbahn aus, was regelmäßig unterwegs und musste dort selber schon mehrmals bis zum Stillstand abbremsen, um Kollisionen mit Fahrzeugen Um diese zu umfahren, weichen Fahrzeuge oft auf die weniger beschädigte Gegenfahrbahn aus, was regelmäßig unterwegs und musste dort selber schon mehrmals bis zum Stillstand abbremsen, um Kollisionen mit Fahrzeugen Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Stellungnahme vom 22. Mai 2020 zur Durchführung von Hochschulprüfungen mittels elektronischer Kommunikationsmittel
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate herMai 2020 zur Durchführung von Hochschulprüfungen mittels elektronischer Kommunikationsmittel Antrag Mai 2020 zur Durchführung von Hochschulprüfungen mittels elektronischer Kommunikationsmittel Dies Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Mai 2020 zur Durchführung von Hochschulprüfungen mittels elektronischer Kommunikationsmittel [#188514 Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Einsatzaufkommen und Fahrzeugvorhaltung im KTP
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate herEinsatzaufkommen und Fahrzeugvorhaltung im KTP -Das letzte erhobene TRUST-Gutachten -Wurden die Empfehlungen entfernt >>--<< Adresse entfernt >>- > Betreff: Einsatzaufkommen und Fahrzeugvorhaltung Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Einsatzaufkommen und Fahrzeugvorhaltung im KTP Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Einsatzaufkommen und Fahrzeugvorhaltung im KTP Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Einsatzaufkommen und Fahrzeugvorhaltung im KTP -
ist die bay. Gemeindeordnung auch für Kleinstäte rechtsverbindlich einzuhalten?
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herGemeindeordnung auch für Kleinstäte rechtsverbindlich einzuhalten? Art. 75 bay. Gemeindeordnung auch für Kleinstäte rechtsverbindlich einzuhalten? Gemeindeordnung auch für Kleinstäte rechtsverbindlich einzuhalten? GO auch für Kleinstäte rechtsverbindlich? Gemeindeordnung auch für Kleinstäte rechtsverbindlich einzuhalten? -
Freie Software für die elektronische Steuererklärung
Bayerisches Landesamt für Steuern – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herFreie Software für die elektronische Steuererklärung 1. Free Software Foundation (kurz: FSF ; https://www.fsf.org) - erstellen zu können, welches für die elektronische Open-Source Software sicherheitskonzept Freie Software Freie Software für die elektronische Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). > > Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Anzeigen an parkraumueberwachung@augsburg.de
Stadt Augsburg –
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen hergemeldeten Anzeigen auf die verschiedenen Verkehrsteilnehmer (LKW, PKW, Fahrrad, Streetscooter/Elektroroller Wie geht die Stadt mit Anzeigen über <<E-Mail-Adresse>> um, bei denen Elektroroller/Streetscooter Wieviele Anzeigen über <<E-Mail-Adresse>> bei denen Elektroroller/Streetscooter Gegenstand Wieviele Anzeigen über <<E-Mail-Adresse>> bei denen Elektroroller/Streetscooter Gegenstand Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. -
Kontrollbericht zu Gasthof Zur Rose / Café Schnipperla, Kleinsendelbach
Landratsamt Forchheim – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herKontrollbericht zu Gasthof Zur Rose / Café Schnipperla, Kleinsendelbach 1. im folgenden Betrieb stattgefunden: Gasthof Zur Rose / Café Schnipperla Hauptstraße 8 91077 Kleinsendelbach Anfrage abgelehnt Kontrollbericht zu Gasthof Zur Rose / Café Schnipperla, Kleinsendelbach im folgenden Betrieb stattgefunden: Gasthof Zur Rose / Café Schnipperla Hauptstraße 8 91077 Kleinsendelbach Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Unzulässiges Dauerparken im verkehrsberuhigten Bereich an der Hardt im Ortsteil Holzkirchen Wüstenzell
Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herDarunter verstehe ich die Umsetzung vor Ort z.B. durch Auslegung eines Parkausweises im Fahrzeug. Darunter verstehe ich die Umsetzung vor Ort z.B. durch Auslegung eines Parkausweises im Fahrzeug. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
OLG Bamberg/4. Zivilsenat: Strafvereitlung im Amt, Rechtsbeugung, Hassattacken gegenüber unbemittelten Prozesspartei
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her: Stefan Fößel, Zeitung "Fränkischer Tag" und Romeo Klein, Prozessbeobachtungsbörse: verbale - Deutsche Bank: Video der gerichtserzeugten Obdachlosigkeit der Klagepartei gesichert. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). - Deutsche Bank: Video der gerichtserzeugten Obdachlosigkeit der Klagepartei gesichert. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Unterlagen zur IAA Mobility
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herIch bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Auf der rund zwölf Kilometer langen Blue Lane durften Shuttle-Busse, Linienbusse, Fahrzeuge mit mindestens drei Personen und emissionsfreie Fahrzeuge mit einem Vorrecht fahren. -
Anzahl der erfassten Verstöße "Rechtsabbiegen nicht mit Schrittgeschwindigkeit"
Polizeipräsidium Mittelfranken – Bayern
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 3 Wochen herAuflage (20.10.2021): Kraftfahrzeug mit einer Gesamtmasse über 3,5 t beim Rechtsabbiegen nicht mit Auflage (20.10.2021):<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Kraftfahrzeug lt; Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer -
Beschlagnahmungsbeschluss zu Hostel
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Aus diesem Grund erfolgt eine Bearbeitung solcher elektronischer Post nicht. Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr - soweit er in Bayern in bestimmten Fällen zugelassen Aus diesem Grund erfolgt eine Bearbeitung solcher elektronischer Post nicht. Aus diesem Grund erfolgt eine Bearbeitung solcher elektronischer Post nicht. -
Protokolle/Niederschriften Bau- und Umweltausschuss der Stadt Freyung
Stadtverwaltung Freyung –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate herIch bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen Manuela Klein Anfragenr: 209306 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/209306/ Postanschrift Manuela Klein Protokolle/Niederschriften Bau- und Umweltausschuss der Stadt Freyung [#209306] Sehr geehrte Frau Klein -
Zahlen des Rettungsdienstes
Landratsamt Fürstenfeldbruck – Bayern
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate herHilfsfrist von 12 Minuten überschritten wurde -Anzahl an Unfällen von Rettungswagen und sonstigen Einsatzfahrzeugen Hilfsfrist von 12 Minuten überschritten wurde -Anzahl an Unfällen von Rettungswagen und sonstigen Einsatzfahrzeugen Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Hilfsfrist von 12 Minuten überschritten wurde -Anzahl an Unfällen von Rettungswagen und sonstigen Einsatzfahrzeugen Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Sanierung und Erweiterung der Bergwirtschaft auf dem Mariahilfberg Vorlage - Nr. 005/0270/2019
Stadtverwaltung Amberg – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate herWir bitten um Zusendung in elektronischer Form. Wir bitten um Zusendung in elektronischer Form. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. -
Nachverfolgung von Bürgeranzeigen zu Falschparkern in München
Polizeipräsidium München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herDie Zustände scheinen sich u.a. durch Zunahme der Gesamtzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge sowie des Die Zustände scheinen sich u.a. durch Zunahme der Gesamtzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge sowie des Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter)
Jobcenter Landkreis Ansbach (kommunales Jobcenter) – Bayern
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 4 Monate herwww.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich bitte ausdrücklich um elektronische www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich bitte ausdrücklich um elektronische Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung.
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