Informationsfreiheitsanfragen

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  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes geschwärzt]#1 Sehr <Information-entfernt> die Zuständigkeit für diese Thematik liegt beim Bundesministerium geschwärzt] [geschwärzt] Referat Z II 4 – Justiziariat Bundesministerium geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • : http://www.fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de/peinlich-peinlich-die-digitale-agenda-der-bundesregierung-ist-ein-dokument-des-versagens-digitaleagenda-internet-bundesregierung : http://www.fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de/peinlich-peinlich-die-digitale-agenda-der-bundesregierung-ist-ein-dokument-des-versagens-digitaleagenda-internet-bundesregierung ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes 2014-07-07_Jarzombek-Klingbeil_Anschreiben_Digitale-Agenda.pdf Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium Wirtschaft Klimaschutz
  • Riesterförderung im Haushaltsjahr 2014
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 8 Monate her
    ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Hinweis: Das Bundesministerium der Finanzen stellt auf seiner Internetseite www.bundesfinanzministerium.de DE/Service/Kontakt/kontakt.html> allgemeine Informationen zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes IFG-Schreiben_2015_0689514.pdf Bundesministerium der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Aktenverzeichnis und IFG §11
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate her
    betreffend der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut (Akten und Dokumenten) in Bundesministerien betreffend der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut (Akten und Dokumenten) in Bundesministerien ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ____________________ Referat Z 22 "Justiziariat, europarechtliche Angelegenheiten" Bundesministerium Bescheid-NAME-2_geschwaerzt.pdf Bescheid-NAME-2.pdf Bundesministerium
  • Zahlen zu schulansenten SuS
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Juni 2023 Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstr. 2 53175 Bonn Az. 324-18501/114 Auskunftsbegehren nicht nachkommen, da aufgrund der föderalen Ordnung in Deutschland nicht das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium
  • Auszahlung Pflegebonus Klinikum Chemnitz gGmbH
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Die von Ihnen beantragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • BAföG - Erlasse usw.
    Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: BAföG - Erlasse 2021 Bundesministerium freundlichen Grüßen julibisdezember2021.zip Erlasse 2022 Bundesministerium 20220615-erlassauslegungstudienabschlusshilfe.pdf erlasse2022.zip Bundesministerium für Bildung und Forschung Ministerium Bildung Forschung
  • Lizenz Pilot
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    mit dem fachlichen Personalbedarf der Piloten beim Luftfahrttbundesamt. mit dem fachlichen Personalbedarf der Piloten beim Luftfahrttbundesamt. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Luftverkehrsgesetz (LuftVG) entnehmen können, liegt die Zuständigkeit für das Thema Pilotenausbildung beim Bundesministerium im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • SMS an BILD & Porsche
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her , 500,00 Euro
    sämtliche elektronische Kurzmitteilungen (SMS) von den Diensthandys der Sprecher*innen des Bundesfinanzministers während der Koalitionsverhandlungen einen erheblichen Einfluss auf die politische Ausrichtung der Bundesregierung sämtliche elektronische Kurzmitteilungen (SMS) von den Diensthandys der Sprecher*innen des Bundesfinanzministers Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Long Covid
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zusammenarbeit GmbH (GIZ) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu dem Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Zusammenarbeit GmbH (GIZ) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu dem Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
  • Übersterblichkeit
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate her
    Übersterblichkeit Warum beteiligt sich mit Ausnahme der Bundesländer Hessen und Berlin, selbst nach lt; Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Warum beteiligt sich mit Ausnahme der Bundesländer Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Februar 2020 hat im § 13 Abs. 6 des Infektionsschutzgesetzes die Rechtsgrundlage für eine bundesweite Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Gespräche mit Airbus Group im Jahr 2019
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Gespräche mit Airbus Group im Jahr 2019 [#222312] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes fuer-behoerden/ AW: Gespräche mit Airbus Group im Jahr 2019 [#222312] Bundesministerium übersende ich Ihnen eine Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen doc08441120210716133241.pdf Bundesministerium
  • Dienstpostenbewertung
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes hilfe/fuer-behoerden/ IFG-Antrag - Dienstpostenbewertung [#20897] Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen 17-04-07_ZB7_einfacheAntwort.pdf Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Szenarien der Gasversorgung
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes folgenden Links abrufbar: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/06/20220623-bundesministerium-ruft-alarmstufe-des-notfallplans-gas-aus.html Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium
  • Legislaturperiode unter der Federführung Ihres Ministeriums gebeten wurden. Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch 4105_001.pdf Gesetzentwrfe-konsolidiert.xlsx Bundesministerium für Arbeit und Soziales Ministerium Arbeit Soziales
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes gem. § 63 Abs. 3 Satz 2 Bundeshaushaltsordnung in Verbindung mit Haushaltsvermerk Nr. 1 bei Kapitel Lieferungen der Industrie werden, wie auf der Internetseite der Bundesregierung ausgeführt, aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • Art. 27 I Schengener Grenzkodex 1) Das offizielle Notifikationsschreiben des Bundesministeriums des Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Das offizielle Notifikationsschreiben des Bundesministeriums Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Referentenentwurfs für eine Anpassung des BDSG an die DSGVO nebst Begründung Referentenentwurf des Bundesministeriums Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Referentenentwurf des Bundesministeriums Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Rechttslage
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Sie finden die Angaben in § 11 Bundesministergesetz und dem dort in Bezug genommenen Bundesbesoldungsgesetz /BJNR011740975.html Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium
  • Rüstungsexporte
    Bundesministerium der Verteidigung – Bund
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes teile ich Ihnen mit, dass die Genehmigung von Rüstungsexporten nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums Soweit diesseits bekannt, ist vorliegend die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Verteidigung Ministerium Verteidigung
  • solutions GmbH zur technischen Implementierung der Dienste in Eigenleistung des BMI bzw. des Bundeskriminalamtes solutions GmbH zur technischen Implementierung der Dienste in Eigenleistung des BMI bzw. des Bundeskriminalamtes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres Heimat
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes November 2018 haben Sie unter Hinweis auf das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beantragt Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium anlage3_bmwi-muster-dokumentation-verwaltungsaufwand-ifg-uig.pdf Bundesministerium
  • Lärm
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    An das Gesundheitsministerium habe ich diese Frage im Originallaut bereits gesendet und den Verweis auf An das Gesundheitsministerium habe ich diese Frage im Originallaut bereits gesendet und den Verweis auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Sofern es sich um bestehende Bundesautobahnen und Bundesstraßen in der Baulast des Bundes, die nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Digitales und Verkehr Ministerium
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Mai 2019 ersuchen Sie Auskunft über im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Darüber hinaus sind im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit keine weiteren pdf Zwischenbericht_Strukturentwicklung_der_Kommission_WSB.pdf Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Ministerium Naturschutz
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