Informationsfreiheitsanfragen

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  • Fördermittelantrag Breitbandausbau Fördermittelantrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Fördermittelantrag an das Bundesministerium
  • falls zutreffend: Senden Sie mir bitte die entsprechende Kommunikation mit dem BBK und/oder dem Bundesministerium falls zutreffend: Senden Sie mir bitte die entsprechende Kommunikation mit dem BBK und/oder dem Bundesministerium
  • Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz Nach Ruecksprache mit dem Bundesministerium Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgestzes (BVG) mit Wohnsitz im Luxemburg. Anfrage erfolgreich Bezahlung der Kriegsgeschaedigten nach dem Bundesversorgungsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Ruecksprache mit dem Bundesministerium Leistungsberechtigte nach dem Bundesversorgungsgestzes (BVG) mit Wohnsitz im Luxemburg.
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Veterinäramt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Kreisverwaltung Trier-Saarburg - Veterinäramt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • der relevanten Verkehrsbelastungen, wurde von spezialisierten Ingenieurbüros im Auftrag des Bundesministeriums 2030 dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übermittelt und haben nur nachrichtlichen der relevanten Verkehrsbelastungen, wurde von spezialisierten Ingenieurbüros im Auftrag des Bundesministeriums 2030 dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übermittelt und haben nur nachrichtlichen Bewertungsverfahren mit bundeseigenem Verkehrsmodell zur Anwendung gebracht.
  • LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Ihre Behörde auf Grund der Bekanntmachung nach §79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom Bundesgesundheitsministerium ist, dass auf Grund der Bekanntmachung nach §79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom Bundesgesundheitsministerium ist, dass auf Grund der Bekanntmachung nach §79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom Bundesgesundheitsministerium Zu 3.: Das LSJV hat aufgrund der Bekanntmachung des Bundesgesundheitsministeriums nach § 79 Absatz 5 Zu 5.: Das LSJV hat aufgrund der Bekanntmachung des Bundesgesundheitsministeriums nach § 79 Absatz 5
  • Abstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz
    Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Abstimmung im Bundesrat über Cannabisgesetz Nachdem mittlerweile aus verschiedenen Bundesländern bekannt zusammen mit Gesundheitsminister Lauterbach klargestellt hat, um wie viele Fälle es sich dabei bundesweit Daher appeliere ich an Sie, einem Antrag auf Einberufung eines Vermittlungsausschusses im Bundesrat am 22.03. nicht zuzustimmen bzw. sich als Bundesland Rheinland-Pfalz zumindest zu enthalten. 22.03. nicht zuzustimmen bzw. sich als Bundesland Rheinland-Pfalz zumindest zu enthalten.
  • Flutkatastrophe 2021 / Kooperationsvereinbarungen mit der Bundespolizeidirektion 11 oder der Bundeswehr Kooperationsvereinbarungen zur Windenrettung bestehen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Bundeswehr 11 oder der Bundeswehr [#294571] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie 11 oder der Bundeswehr [#294571] Sehr geehrter Herr Kempfer, Ihren Antrag vom 11. 11 oder der Bundeswehr bestehen nicht.
  • Position des Landes Rheinland-Pfalz im "Abschaffung des Routerzwangs"-Streit zwischen der Bundesregierung und dem Bundesrat Akten, die nachvollziehbar machen 1) welche Position das Land Rheinland-Pfalz in und der Bundesregierung um das kleine Stück Hardware namens Router markiert einen bedeutenden Meilenstein 08.10.2015 - http://routerzwang-nein-danke.sprechrun.de/ [2] Bundesrat äußert Bedenken zum Gesetz gegen Stellungnahme zum Routerzwang: an die Bundesnetzagentur, 05.11.2013 - http://ccc.de/system/uploads/139
  • Arbeitszeitregelung
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate her
    Das für die Arbeitszeit zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt insoweit auf seiner Im Anschluss, voraussichtlich im ersten Quartal 2023, werde das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Weiterhin weist das Bundesministerium darauf hin, dass Vertrauensarbeitszeiten rechtlich zulässig seien Hierzu führt das Bundesministerium weiter aus: "Die Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Arbeitszeitschutzes " Insoweit bleibt abzuwarten, inwiefern das zuständige Bundesministerium Anpassungen des Arbeitszeitgesetzes
  • Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus
  • der Bundesautobahnen übernommen hat. Zur Ausführung dieser Aufgaben hat der Bund "Die Autobahn GmbH des Bundes" gegründet und das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) als neue Bundesbehörde errichtet. nach der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) auf den Autobahnen in der Baulast des Bundes verankert. Das Fernstraßen-Bundesamt hat von seiner Befugnis Gebrauch gemacht und die straßenverkehrsrechtlichen
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Juli 2022 zu Versammlungen auf Bundesautobahnen durch das Ministerium des Innern und für Sport Rehinland-Pfalz
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2010 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Rheinland-Pfalz 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Dezember 2019 jährlich Finanzhilfen des Bundes in Höhe von 65,154 Mio. EUR.
  • Omikron-Variante
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Bundeskongress zum Glücksspielwesen Am 20.09. und 21.09.22 fand der 7. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt. Bundeskongress zum Glücksspielwesen in Berlin statt.
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Rheinland Pfalz
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Staatliche Statistik Rundfunkbeitrag
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 2 Monate her
    Auf Nachfrage beim Statistischen Bundesamt wurde geantwortet, dass "Statistisches Bundesamt keine Welche Stelle wurde seit 1.1.2013 beauftragt, die Rolle des Statistischen Bundesamts im Fall der eingeführten Sowohl auf Landesebene, als auch auf Bundesebene. Auf Nachfrage beim Statistischen Bundesamt wurde geantwortet, dass "Statistisches Bundesamt keine Sowohl auf Landesebene, als auch auf Bundesebene. Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw.
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Monate, 1 Woche her , 100,00 Euro
    Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird " (Frage 1) bzw. von der "E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes" (Frage 5).
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz
    Jobcenter Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
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