Informationsfreiheitsanfragen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG; Kreditausfallquoten und Zinsprognose
Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe (KfW) – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 2 Tage herInformationen zu den vergangenen Ausfallquoten der Kredite der KfW aufgeschlüsselt nach Förderprogrammen Informationen zu den vergangenen Ausfallquoten der Kredite der KfW aufgeschlüsselt nach Förderprogrammen Behörden sind demnach Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausüben. In demjenigen Förderprodukt, in dem die KfW ihre Tätigkeit öffentlich-rechtlich ausübt, werden jedoch Behörden sind demnach Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausüben. -
Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hamburg
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herBitte geben Sie mir an, wo genau sich diese 33 öffentlichen Schutzräume und die 10 Mehrzweckanlagen in Der Bund hat die funktionale Erhaltung öffentlicher Schutzräume im Jahr 2007 eingestellt und die Rückabwicklung der öffentlichen Schutzräume beschlossen. Das eine Bekanntgabe der Adressen öffentlicher Schutzräume nicht möglich ist, ist von der Funktions- und Einsatzfähigkeit öffentlicher Schutzräume unabhängig. -
Gebäudeenergiegesetz und die öffentliche Hand
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herGebäudeenergiegesetz und die öffentliche Hand Gemäß dem GEG §4 hat die öffentliche Hand eine Vorbildfunktion Wie viele Projekt aus der öffentlichen Hand sind nicht energetisch modernisiert worden gemäß GEG? 1.3: Regelungen in anderen Rechtsvorschriften gehen vor Gebäudeenergiegesetz und die öffentliche Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß dem GEG §4 hat die öffentliche Wie viele Projekt aus der öffentlichen Hand sind nicht energetisch modernisiert worden gemäß GEG? -
Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 2 Wochen herFörderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung - Welche Einrichtungen der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung - Wie viele Mahlzeiten wurden 2022 in der öffentlich geförderten Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas - Mit wie viel Geld wurde die öffentliche Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas, Mensen, Krankenhäuser Anfrage abgelehnt Förderung der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung [#288586] Antrag - Wie viele Mahlzeiten wurden 2022 in der öffentlich geförderten Gemeinschaftsverpflegung (Schule, Kitas -
Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages
Bundesverfassungsgericht – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herAbschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages eine Antwort auf die Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner jetzigen Form Beiträge erheben darf. Außerdem versagt er bei seiner (Teil-)Funktion: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist außerdem Anfrage abgelehnt n/a Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. des Beitrages Außerdem versagt er bei seiner (Teil-)Funktion: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist außerdem -
Stellungnahme von Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V. zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P...
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herEntwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P ;Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen P... [#22242] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG -
Jährliche Anzahl und Zahlungssummen an die für das Öffentliche Gemeinwesen direkt oder indirekt tätige Personalkräfte (1998 - 2018)
Bundesrechnungshof – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herJährliche Anzahl und Zahlungssummen an die für das Öffentliche Gemeinwesen direkt oder indirekt tätige Rechts und 5) Sonstige/Weitere, welche in diesen jeweiligen Kalenderjahren für das Öffentliche Gemeinwesen hat keine Verfügungsberechtigung Jährliche Anzahl und Zahlungssummen an die für das Öffentliche Rechts und 5) Sonstige/Weitere, welche in diesen jeweiligen Kalenderjahren für das Öffentliche Gemeinwesen Zudem weisen wir darauf hin, dass grundsätzlich die Personalhaushalte öffentlicher Einrichtungen öffentlich -
Ausschreibung - Elektronisches Bezahlsystem für IPP-Kantine
Max-Planck-Institut für Plasmaphysik – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln und solche Organisationen informationspflichtig, deren sich eine Behörde zur Erfüllung ihrer öffentlich-rechtlichen Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die Ausschreibungsunterlagen im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung in dem gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum öffentlich zugänglich waren. -
Unterlagen zu Energieversorgungssicherungsmaßnahmen
Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe (KfW) – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Behörden sind demnach Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung ausüben. oder in der Nutzung der KfW als juristischen Person des öffentlichen Rechts stehen, führt nicht dazu , dass die KfW öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnimmt. wahrnimmt (s. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG "Stelle der öffentlichen Verwaltung"), was hier nicht der -
gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Er umfasst alle Stellen, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen. Im Gegenteil: Hinsichtlich sämtlicher Beauftragungen durch die öffentliche Hand unterliegen wir sehr
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Veröffentlichung der Krebsregisterdaten
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 3 Wochen herDie letzte Veröffentlichung ist von 2017/2018, die öffentliche Datenbank hat den Stand 2019. Ich bitte auch um eine Erklärung, warum der Datenstand der öffentlichen Datenbank aktuell lediglich bis Die letzte Veröffentlichung ist von 2017/2018, die öffentliche Datenbank hat den Stand 2019. Ich bitte auch um eine Erklärung, warum der Datenstand der öffentlichen Datenbank aktuell lediglich bis Die letzte Veröffentlichung ist von 2017/2018, die öffentliche Datenbank hat den Stand 2019. -
Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen Hochschulen
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her , 30,00 EuroListe der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen Hochschulen Sehr geehrte Damen senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Antwort: Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen Grüßen AW: Liste der Projekte für die Erforschung von Waffensystemen an öffentlichen -
Bundesanzeiger Verlag / Kosten für das Bundesgesetzblatt
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Gemäß § 10 Absatz 1 IFG werden für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem IFG Gebühren Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, insbesondere wenn zum Schutz öffentlicher Der Bundesanzeiger Verlag ist zwar nicht mehr in öffentlicher Hand, doch der neuen Eigentümerin muss bei Übernahme klar gewesen sein, dass es ein öffentliches Interesse an dem Verfahren und den Kosten gibt -
Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich, privat, psychiatrisch u.a.) auf die Einhaltung der Vertragsbedingungen überprüft?
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herWie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich, privat, psychiatrisch Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich, privat, psychiatrisch Anfrage abgelehnt Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich senden Sie mir Folgendes zu: Wie oft werden Versorgungsverträge für alle Arten von Krankenhäusern (öffentlich , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Zinsfreies Wirtschaftssystem
Institut für Wirtschaftsforschung – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen her, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Das IWH wird nicht zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufgaben für den Bund oder eine Bundesbehörde Darüber hinaus ist auch das UIG nicht anwendbar, da das IWH keine öffentlichen Aufgaben wahrnimmt und auch keine öffentlichen Dienstleistungen erbringt, die im Zusammenhang mit der Umwelt stehen, und auch Kontrolle des Bundes oder einer unter der Aufsicht des Bundes stehenden juristischen Person des öffentlichen -
Arbeitshilfe „Bekämpfung von organisiertem Leistungsmissbrauch durch EU-Bürger“
Bundesagentur für Arbeit – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herdocuments/dok_ba015897.pdf Anfrage abgelehnt § 3.2: das Bekanntwerden der Information kann die öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Die Arbeitshilfe steht wegen möglicher Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nicht zur Einsicht zur Vor diesem Hintergrund handelt es sich um eine Arbeitshilfe, die im Sinne des öffentlichen Interesses Würden die Inhalte öffentlich bekannt, könnte dies die im öffentlichen Interesse liegende Bekämpfung -
Referentenentwurf - Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate hergleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her__blob=publicationFile "Bis einschließlich 2012 finanzierten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Seit 2013 gilt eine neue Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Basis eines Rundfunkbeitrags __blob=publicationFile "Bis einschließlich 2012 finanzierten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Seit 2013 gilt eine neue Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Basis eines Rundfunkbeitrags , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Kosten für Briefsendungen im Jahr 2018
Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe (KfW) – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herKosten für Briefsendungen im Jahr 2018 Die Kosten für Briefsendungen im Jahr 2018 aufgeschlüsselt nach geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kosten für Briefsendungen im Jahr 2018 aufgeschlüsselt , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln In unseren öffentlich zugänglichen Publikationen, Geschäftsbericht, Internetauftritt etc. werden diese , sofern die KfW hinsichtlich der Sachverhalte, auf die sich das IFG-Auskunftsbegehren bezieht, öffentlich-rechtliche -
Öffentliches Gläubiger-ID Verzeichnis
Deutsche Bundesbank – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 6 Monate herÖffentliches Gläubiger-ID Verzeichnis Ich benötige Namen der Firmen, die unter diesen Gläubiger-IDs Anfrage abgelehnt § 1.3: Regelungen in anderen Rechtsvorschriften gehen vor Öffentliches , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln , besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antwort: Öffentliches -
Gutachten zur Einstufung der AfD als Prüffall
Bundesamt für Verfassungsschutz – Bund
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate herAfD als Prüffall Das vom Bundesamt für Verfassungsschutz angefertigte Gutachten, in dem über 180 öffentliche Anfrage abgelehnt § 3.8: keine Auskunft von Nachrichtendiensten sowie den Behörden und sonstigen öffentlichen Folgendes zu: Das vom Bundesamt für Verfassungsschutz angefertigte Gutachten, in dem über 180 öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln -
Secunet-Gutachten vom 30.05.2018 zur (Un-)Sicherheit des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) usw.
Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herDas Ergebnis des letzten Audits zum ordnungsgemäßen Betrieb, welches in der öffentlichen Fassung des Das Kryptokonzept, welches in der öffentlichen Fassung des Gutachtens in der Fassung vom 18.06.2018 ( In allen Fällen genügt es mir, wenn Sie die Dokumente auf Ihrer Internet-Seite zum öffentlichen Abruf Das Ergebnis des letzten Audits zum ordnungsgemäßen Betrieb, welches in der öffentlichen Fassung des Das Kryptokonzept, welches in der öffentlichen Fassung des Gutachtens in der Fassung vom 18.06.2018 ( -
Kabelbericht der Deutschen Botschaft Washington zur Lage in Afghanistan
Auswärtiges Amt – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herEbenfalls bitte ich zu berücksichtigen, dass an diesem Dokument ein hohes öffentliches sowie parlamentarisches , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich wegen des hohen öffentlichen und parlamentarischen Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich wegen des hohen öffentlichen und parlamentarischen B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen -
Kindertagesstätte des Bundestages ("Bundestagskita", "Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages")
Deutscher Bundestag – Bund
Anfrage abgelehnt, 11 Monate, 2 Wochen herWie ist der Betreuungsschlüssel Ihrer Einrichtung? 4. Bitte schlüsseln Sie die Gesamtkosten des Betriebs im vergangenen Geschäftsjahr auf. 5. Steht die öffentlich finanzierte Kindertagesstätte ausschließlich Kindern von Mitgliedern des Bundestages Wie ist der Betreuungsschlüssel Ihrer Einrichtung? 4. Bitte schlüsseln Sie die Gesamtkosten des Betriebs im vergangenen Geschäftsjahr auf. 5. -
Energiespeicher/Stromspeicher
Deutsche Energie-Agentur GmbH – Bund
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herStromspeicher Ich möchte gern wissen, wie der aktuelle Stand an nutzbaren und im Einsatz befindlichen öffentlichen Überschuss-Strom speichern können, um diesen in Zeiten geringer Produktion aus Wind und PV wieder ins öffentliche Folgendes zu: Ich möchte gern wissen, wie der aktuelle Stand an nutzbaren und im Einsatz befindlichen öffentlichen Überschuss-Strom speichern können, um diesen in Zeiten geringer Produktion aus Wind und PV wieder ins öffentliche , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
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