Informationsfreiheitsanfragen
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Liste der 139 Beamten, die als Nutzer des Leseraums gemeldet sind, in dem die TTIP-Dokumente ausliegen sowie dieser Regelung zugrunde liegende Dokumente
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 5 Monate her , 300,00 EuroVor diesem Hintergrund bitten wir Sie um Mitteilung, ob Sie auch im Fall der Gebührenpflicht an Ihrem -
Gespräche mit Lufthansa im Jahr 2021
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her , 500,00 EuroVoraussetzungen sind etwa dann gegeben, wenn das Informationsbegehren den Zweck verfolgt, die informationspflichtige Es ist Sache der informationspflichtigen Behörde, gegen diese Vermutung den Beweis des Gegenteils zu -
Documentation relating to participation in ENLETS
Bundeskriminalamt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 4 Monate herEine Informationsbeschaffungs- oder Erstellungspflicht (auch im Sinne einer Beantwortung von Fragen) -
Unterlagen GeschGehGe
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 500,00 Eurosich der geschätzte Verwaltungsaufwand im Vergleich zu sonstigen vom BMJV zu bewältigenden gebührenpflichtigen -
Eintritt der Madsack Mediengruppe in die Verwertungsgesellschaft VG Media
Bundeskartellamt – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 11 Monate herangegeben werden, wenn das Drittbeteiligungsverfahren abgeschlossen ist, weil die eventuelle Gebührenpflicht -
Abgabenbescheide mit Sendungswerten und Abgabenbeträgen an und über der Bagatellgrenze
Hauptzollamt Frankfurt am Main - Flughafen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Monate her , 500,00 Eurounlauter bereichern wollen, indem diese den Wert von Sendungen auf den Betrag setzen, der zu einer Zollpflicht -
Entwicklungshilfe für Nicaragua
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Wochen, 4 Tage her , 500,00 Euroes sich bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen -
Rechtlicher Rahmen der Entwicklungspolitik der Bundesrepublik Deutschland
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Bund
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 12 Stunden herZusammenarbeit näher konkretisieren, also die Leistungen und Beiträge beider Seiten sowie deren Pflichten -
Kontakte und Kontaktversuche des ehemaligen MdB Nikolas Löbel (früher CDU) mit öffentlichen Stellen, die einen Bezug zur Corona-Pandemie und angeregten oder verwirklichten Aufträgen an Unternehmen aufweisen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her , 500,00 Euro, aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf , aber nicht nur im Zusammenhang mit Masken, Schutzausrüstung, medizinischen Geräten, Test- und Impfbedarf -
Gespräche mit Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. V. (BVE) im Jahr 2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroKostenpflicht BMEL Gespräche mit Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e. -
Terminkalender BM Özdemir KW 4 2022
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate herAusschlussgründe nach dem Informationsfreiheitsgesetz mit einem Verwaltungsaufwand verbunden, der eine Gebührenpflicht -
Gespräche mit Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e.V. (BSI) im Jahr 2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroBSI Lobbyregister Kostenpflicht Kosten Gespräche mit Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie -
Forschungsaufträge an Hochschulen
Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate herEbenso vorsorglich mache ich in diesem Zusammenhang auf die Begründungspflicht nach § 7 Absatz 1 Satz -
Email im Jahr 2020 in Ihrem Haus (BMWi).
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her , 500,00 EuroBitte teilen Sie vor diesem Hintergrund zunächst mit, ob Sie auch bei Gebührenpflicht an Ihrem Antrag -
Gespräche mit Milchindustrie-Verband e.V. (MIV) im Jahr 2020
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 500,00 EuroMIV Kostenpflicht Gespräche mit Milchindustrie-Verband e.V. -
Anfrage: Einsatz von Freelancer:innen im Bundesministerium der Finanzen
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate herWir möchten keine kostenpflichtige Recherche übernehmen. -
Barrierefreiheit Bahnhof Einsiedlerhof
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her , 50,00 Eurogesonderte und damit außergewöhnliche rechtliche Prüfung erfordert und daher in den Bereich der Gebührenpflicht -
Untersuchungsergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Monate her , 1000,00 Euroinformieren, dass die übermittelten Informationen zu Herkunftsland und Verpackung keine datentechnischen Pflichtfelder -
Förderung des Risikobewertungsinstruments RISKANT
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroAusnahmsweise sieht § 7 Abs. 1 S. 3 IFG jedoch eine Begründungspflicht vor, wenn der Antrag Belange Dritter -
FFA und SVN zu Hanns-Seidel-Stiftung Tunesien
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 6 Monate her , 50,00 EuroZur Gebührenpflicht kommt es bereits wegen des Arbeitsaufwands, der durch das durchzuführende Drittbeteiligungsverfahren -
Evaluation der Maßnahme "Nationales Effizienzlabel für Heizungsaltanlagen" Projekt BfEE 06/2016
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate herEs besteht eine gesetzliche Informationspflicht! -
Entscheidungsgrundlagen Gesetzgebung Schwangerschaftsabbruch
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate herZu landesrechtlichen Regelungen, wie z.B. die „Maskenpflicht“, s. nachfolgend aufgeführte Webseiten: -
Dokumente zur "wasserstoffready"-Fähigkeit von LNG-Terminals
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her , 500,00 EuroBitte teilen Sie mit, ob Sie auch bei Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten wollen. -
Anfragen nach einem Informationsfreiheitsgesetz durch Gefangene
Bundesamt für Justiz – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate her , 30,00 EuroDa nach dem IFG auch keine Informationsbeschaffungspflicht besteht, wäre Ihr mit Ihrer E-Mail vom 9. -
Beschluss Price-Cap-Regulierung Deutsche Post AG (ab 01.01.2014) vom 14.11.2013 (BK5-13-001)
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 6 Monate her , 500,00 EuroDaneben verweise ich schon jetzt auf Ihre Begründungspflicht nach § 7 Abs. 1 Satz 2 IFG.
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