Informationsfreiheitsanfragen
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Ersatzschulen, z.B. Waldorfschulen: staatliche Finanzhilfen und geduldete Schulgelder und Sonderungsverbot
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate herstaatlichen Schulen einen - im Vergleich zu privaten Schulen - einen anderen, aber gleichwertigen Pflichtschulbetrieb staatlichen Schulen einen - im Vergleich zu privaten Schulen - einen anderen, aber gleichwertigen Pflichtschulbetrieb Es ist also völlig absurd anzunehmen, die geforderte Förderungspflicht sei mit dem vereinbar, was vernünftigerweise -
Verzicht auf TOMs, insbesondere Verschlüsselung - BRAO §2?
Bundesrechtsanwaltskammer – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herEmailsicherheitAnwalte lesen, dann kann eigentlich kein Zweifel daran bestehen, dass ich die Aufsicht in der Pflicht -
IFG: Main Ground Combat System
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
IFG: Next Generation Weapon System
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
IFG: Future Combat Air System
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
Unterlagen der Personalvertretungen im Rahmen der Einführung der digitalen Kontaktnachverfolgung
Technische Hochschule Wildau (FH) – Brandenburg
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herDaher sieht §6 Absatz 1 Satz 5 AIG eine entsprechende Pflicht zur Unterstützung vor. -
Lizenzprüfung und lebensmittel-/ tierschutzrechtliche Betriebsprüfung Mahmud Fleischhandel GmbH
Kreis Unna - Sachgebiet Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat herden Anliefervorgängen ist unabhängig von meinem Auskunftsersuchen und nicht gekoppelt an Ihre Aufsichtspflicht -
Testzahlen
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate herIch würde gerne vermeiden, wie bereits bei meiner Anfrage "Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal -
Anlage 1 zur Geschäftsanweisung des Polizeipräsidenten in Berlin PPr Stab Nr. 2/2010 vom 17. Mai 2010
Bußgeldstelle beim Polizeipräsidenten in Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her , 8,35 EuroBitte teilen Sie mir mit ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten, Sie erhalten dann einen gebührenpflichtigen -
Kontrollbericht zu Luithardt Fleischwaren GmbH & Co KG
Kreis Mettmann - Amt für Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herDurch die Einräumung eines Auswahlermessens bei der Auskunftserteilung soll die auskunftspflichtige Behörde -
Kontrollbericht zu Landschlachterei Bernd Poggensee
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herAuf welchem Weg ein Antrag nach dem VIG gestellt wurde, ist hinsichtlich ihrer Pflicht, diesem vollständig -
Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK) - LMF Postservice - Briefcodes
Siemens-Betriebskrankenkasse (SBK) – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herEntsprechend meiner Informationspflicht über die Erhebung personenbezogener Daten nach Art. 13 DSGVO, -
IFG: Eurodrohne
an Bundesministerium der Verteidigung und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
Konzept für die Umgestaltung des Schuppen 3
Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft – Bremen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 1 Monat her , 60,00 Euroob und an welcher Stelle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vorliegen, sobald dieser einer auskunftspflichtigen -
Kampfhubschrauber Tiger
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herVerwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungspflicht -
Kontrollbericht zu Tavola Calda, Lübeck
Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herdamit nach dessen Bearbeitung - bekannt zu geben ist, trifft auch die zuständige Behörde die Offenlegungspflicht -
Auskunft zu Umgang mit Anfrage "Vergesellschaftungskommission
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herEs obliegt schließlich nicht der informationspflichtigen Stelle, beantragte Informationsgegenstände in -
Amtsgericht München Geschäftsverteilungsplan
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate herWarum wird der / die Datenschutzbeauftragte(n) auf der Webseite nicht namentlich genannt wie es Pflicht -
Gesetze im Internet - ALTE Fassungen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herDie Behörde hat keine Informationsbeschaffungspflicht. -
Maßnahmen der Stadt Bonn zum Klimaschutz in Zusammenarbeit mit dem Land NRW
Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate herDie grundsätzliche Gebührenpflicht ergibt sich aus § 5 UIG NRW bzw. § 11 Abs. 1 Satz 1 IFG NRW. -
Falschauskunft, Verheimlichen von elektronischen Akten und Datenverarbeitung im Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg
Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate heranerkannten Aktenbegriffs, der auch Ihnen bekannt ist, verarbeiten" sich nicht auf die Auskunftspflicht -
Gutachten Ihres Amts an das Amt für Wohnungswesen Ihrer Stadt sowie an den Emmaus E.V. in Köln betr. das Objekt im Lachemer Weg 21F, 50737 Köln
Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herpersonenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Kontrollbericht zu MÜNCHENSTIFT gGmbH der Landeshauptstadt München, Betriebsstätte Rümannstr.
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Geruchsbelästigung durch Süddeutsche Teerfabrik Malsch/STM
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat herHerr Bechtel weist u.a. darauf hin, dass das Landratsamt vom Betreiber einer nicht genehmigungspflichtigen
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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