Informationsfreiheitsanfragen
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Bedingungen für den Import eine australischen Katze nach Deutschland ohne Quarantäne
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate hermit der Kennzeichnung gemäß Art. 17 Absatz 1 erfolgt sein • im Falle einer Erstimpfung ist der Impfschutz -
Übersicht Meinungsumfragen seit 2009 sowie Verträge dazu
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herHinweis: § 4 Abs. 3 Satz 1 UIG lautet: „(3) Wird der Antrag bei einer informationspflichtigen Stelle -
Liste aller aktuellen wasserrechtlichen Erlaubnisse zur Grundwasserentnahme inklusive erlaubter Entnahmemengen für Unternehmen und juristische Personen des öffentlichen Rechts
Landratsamt Enzkreis – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 384,00 EuroDas Umweltverwaltungsgesetz eröffnet informationspflichtigen Landratsämtern als untere Verwaltungsbehörden -
Überbrückungshilfe III - Neugründungen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAnträge nach dem IFG sind mit einem - unter Umständen kostenpflichtigen - förmlichen Bescheid zu beantworten -
Umgang ihrer Aufsichtsbehörde mit dem Schreiben des BfDI vom 16.06.2021
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herGleichwohl möchte ich Ihnen kulanzhalber ohne Anerkennung einer Rechtspflicht auf Ihre Anfrage antworten -
Linienplan der Linie 945
Duisburger Verkehrsgesellschaft AG – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herWir bitte um Mitteilung, ob Sie die kostenpflichtige Auskunft wünschen. -
Kontrollbericht zu Cafe Bistro Leykos Pyrgos, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herDurch den erheblichen Zeitaufwand werden die originären Pflichtaufgaben der hiesigen Behörde erheblich -
Asbest
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herZu beachten ist ferner die Anzeigepflicht der Sanierung nach Anhang I Nr. 2.4.2 Abs. 4 der Gefahrstoffverordnung -
Beleihungsvertrag für den Maßregelvollzug
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate hermuss, ob nicht wirtschaftliche Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg oder der veröffentlichungspflichtigen -
Baumfällung zum Zwecke der Aufstellung einer McDonalds-Werbetafel
Stadt Köln - Umwelt- und Verbraucherschutzamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herDer Anzeigepflicht ist der Eigentümer durch die Antragstellung nachgekommen. -
Gebäudereinigung in Objekten der Stadt Schneverdingen
Stadt Schneverdingen – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herdie Interessen der Firma Neppert Gebäudereinigung GmbH verletzt werden, was im Sinne einer Nebenpflichtverletzung -
Kosten des bielefelder Bildungssystems
Schulamt für die Stadt Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herEine nachträgliche Ermittlung ist nicht möglich und nach IFG im Rahmen der behördlichen Auskunftspflicht -
Herausgabe der internen Weisungen / Arbeitsanweisungen zur Kostenübernahme nach § 31 Abs. 6 SGB V (Cannabis)
AOK Rheinland/Hamburg – Bund
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate herSie wunschgemäß die aktuell vorliegenden Informationen über Arbeitsabläufe, u.s.w. für die genehmigungspflichtigen -
JSON-API für die Infrktionsstatistik (Covid-19)
Robert Koch-Institut – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herDie Daten, die im Rahmen der Meldepflicht nach Infektionsschutzgesetz erhoben werden, werden geografisch -
Baugenehmigung Reg. Nr. 1490/2021 Hinterhofbebauung am Fehlingstraße 51a Travemünde
Hansestadt Lübeck – Schleswig-Holstein
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herInformationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) hat die Hansestadt Lübeck, als informationspflichtige -
Genehmigte und tatsächlich genutzte Tierplatzzahlen der Pelapro Ferkelproduktion GmbH Zollchow, Milower Land von Anfang 2019 bis heute
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung – Brandenburg
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate hertierschutzverstöße #co2 #gülle #nitrat #tierwohl #kastenstand #kastenstände #spaltenboden #garantenpflicht -
Personaleinsatz Dataport in DigitalFirst - September 2021
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herberuht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht -
Einsatz am 30.08.2019
Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Informationen zur Zunahme von rechtsextremen Straftaten
Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herAntragsberechtigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den informationspflichtigen Stellen einen -
Schutz der Datenverarbeitung und IT für den sicheren Netzbetrieb
Bundesnetzagentur – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate herIn diesen Fällen besteht keine Umsetzungs- und Zertifizierungspflicht für die Anforderungen des IT-Sicherheitskatalogs -
Planfeststellungsbeschlüsse
DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herDie Zurverfügungstellung der Informationen erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht. -
Emissionen von metallschmelzenden Betrieben in Dillingen (Saar)
Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Saarland – Saarland
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her , 20,45 EuroGrundsätzlich besteht je nach Aufwand/Bearbeitungsdauer der Anfrage eine Gebührenpflicht. -
Stellungnahmen zum Luftreinhalteplan
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft – Hamburg
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herDie Pflicht zur Antwort besteht aber „unverzüglich“.
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