Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 2.801 Ergebnisse.
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Parkplätze des Dortmunder Signal Iduna Park
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herIm vorliegenden Fall ist eine Gebührenpflicht nicht gegeben. -
§ 34 SGB II. (sozialwidriges Verhalten)
Jobcenter Berlin Pankow – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate hernoch zu erstellende Rechtsauskünfte und Berechnungen, denn der Anspruch ist nur auf bei der informationspflichtigen -
Richtlinien betreffend Vermummung auf Versammlungen
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 9 Monate herEine Informationsbeschaffungspflicht besteht nicht. -
Anzahl und Status gestellter Dienstaufsichtsbeschwerden in 2018 bis einschließlich 15.07.2021
Amt Löcknitz-Penkun – Mecklenburg-Vorpommern
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate herEs besteht grundsätzlich keine Pflicht der Behörde zur Informationsbeschaffung. -
Unfallstatistik ASEAG
Kommunalverwaltung Aachen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herInsoweit steht nicht eine Gebührenpflicht Ihrer Anfrage in Rede, sondern die von Ihnen erbetenen Informationen -
Einhaltung des Glücksspielgesetzes.
Ordnungsamt Leipzig – Sachsen
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 3 Wochen herDemnach obliegen auch die damit verbundenen erlassenen Hausverbote nicht der Kontrollpflicht des kommunalen -
Beendigung der Maßnahmen
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herUnversehrtheit ist nicht nur ein subjektives Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe, sondern umfasst auch die Pflicht -
Kosten für die Nutzung Sozialer Netzwerke durch ÖRR
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate herDie KEF ist daher keine nach § 3 LTranspG transparenzpflichtige Stelle oder Teil einer solchen im Sinne -
Personalentwicklung & Personalkosten 2020 in den kommunalen Gesundheitsämtern
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herGrundsätzlich besteht in Nordrhein-Westfalen keine Meldepflicht bezüglich der personellen Ausstattung -
Gleichwertige Behandlung von beruflicher und akademischer Qualifikation für Beamte
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herzu verweisen, wonach bei Zweifeln an der Identität des Antragstellers und zur Erfüllung der Bekanntgabepflicht -
Kontrolle des ruhenden Verkehrs im Borsigquartier
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herVerkehrsüberwachung überprüft die eingegangene Privatanzeige auf Vollständigkeit und entscheidet nach pflichtgemäßem -
Gerichtsverfahren wegen "Stuttgart 21"
Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herAnspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem LIFG beschränkt sich jedoch auf bei der informationspflichtigen -
Bußgelder für Umweltzone ohne Umweltplakette befahren - Tatbestand 141621
Stadt Heidelberg – Baden-Württemberg
Information nicht vorhanden, 6 Jahre herBitte beachten Sie in diesem Zusammenhang, dass die informationspflichtigen Stellen laut Gesetzgeber -
Haftbefehl zur Abgabe der Vermögensauskunft gemäß § 802 c ZPO
Amtsgericht Neukölln – Berlin
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat herEs gibt keine Informationsbeschaffungspflicht der Behörde (vgl. -
Benennung einer verantwortlichen Person nach dem Sprengstoffgesetz
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her. § 11 Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Stelle ermittelt. -
Listen & Aufstellungen die den Marktanteil von Kupfer(I)-chlorid produzierenden/handelnden in Deutschland betreffen
Bundeskartellamt – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herBundeskartellamt ist auch nicht verpflichtet, sämtlichen Wettbewerbsverstößen nachzugehen und es liegt im pflichtgemäßen -
Anzeige Niederschlagswasserversickerung
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her. §11, Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Stelle für Sie ermittelt: Bitte wenden Sie sich mit Ihrer -
WLAN der Universität zu Köln
AStA Universität zu Köln – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her#167817] Sehr geehrter Herr Langner, deratiges ist uns nicht bekannt, es besteht auch keine Auskunftspflicht -
Vertrag mit Microsoft bzgl. Produkt "Microsoft Office 365 Pro Plus"
Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herEine Pflicht, im Sinne eines Informationsverschaffungsanspruches die Information zu besorgen, existiert -
Elektronisches Schiffsregister
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her. §11, Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Stelle für Sie ermittelt: Bitte wenden Sie sich mit Ihrer -
Elektronischer Rechtsverkehr
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate her. §11, Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Stelle für Sie ermittelt: Bitte wenden Sie sich mit Ihrer -
Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit"
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herdamit, ohne dass die im Zweifel die organisatorischen Voraussetzungen schafft, um ihrer gesetzlichen Pflicht -
Zahlen zu den Verantwortlichen, die das SDM bereits umgesetzt haben
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – Schleswig-Holstein
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herEs gibt weder eine Meldepflicht noch Erhebungen von Behörden, Firmen oder Branchen, mit welchen Methodiken -
Ursachenanalyse LKW-Fehlverkehre
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate hervorsorglich darauf hinweisen, dass in § 4 Abs. 1 IFG NRW eine Informationsbeschaffungs- oder Rekonstruktionspflicht
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Behörden
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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