Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 79 Ergebnisse.

  • gar nicht in der Lage sei, die wesentliche zu klärende Frage nach der Höhe eines „Existenzminimums“ Es wird gebeten IFG -Bund Auskunft hinsichtlich ,noch unbekannten Zeugen: zur Realisierung, einer ordnungsgemäßen zur Gewährung eines rechtsstaatlichen Verfahrens (Art. 20 Abs. 3 GG) sich auch auf den Umfang der Amtshilfepflicht einer Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung, auf der Basis regionalstatistischer verfügt und darüber hinaus in der Lage ist, diese Kenntnisse durch den Kauf eines einzelnen Produkts
  • Die öffentliche Sicherheit und Ordnung wäre bei einer Herausgabe der Daten gefährdet und auch die privaten Hinweis: Ich halte den Eingriff in die Grundrechte von Bürger*innen zugunsten einer privaten Veranstaltung Der Vollzug des Art. 19 LStVG ist eine Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises nach Art. 58 GO. des Veranstalters für einen sicheren Ablauf der Veranstaltung beschrieben. , da Sie ansonsten mit einer kostenpflichtigen Ablehnung des Auskunftsbegehrens rechnen müssen.
  • Eine Übersicht über die Programmstruktur des Bundesprogramms überreichen wir als Anlage B 2. eines Projektträgers gegeben ist, können in Einzelfallen aufgrund besonderer Umstände darüber hinausgehende Infolge der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (BTDrs. 1911668) durch der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieforderung. der Erfolg des Bundesprogramms mit seinen Zielsetzungen in Frage gestellt.
  • Unterlagen zur IAA Mobility
    Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Umweltspuren sollen Anreize zur Änderung des Mobilitätsverhaltens schaffen, indem sie ein gewünschtes Die punktuellen Beiträge des StMB zur IAA Mobility haben im großen Umfang keine solche (potentielle) zumutbar, den gesamten Aktenbestand hinsichtlich eines umfassend ins Blaue gestellten Antrags auf Zugang
  • ‒ BTHG) ‒ Drucksache 18/9522: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung, S Nachfrage zu möglichen Mehrkosten eines Regelungsvorschlags des Bundesrates übermittelt haben, zu der Menschen war ein häufig diskutierter Punkt, der auch in der Anhörung des Deutschen Bundestages am 7. Danach betragen die Mehrausgaben der im Bundestag beschlossenen Änderung in § 104 SGB IX für die Träger eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz
  • Anfrage zu Wartelisten und Wartedauer Studentenwohnheime Münster
    Studierendenwerk Münster AöR – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Wie lange wartet ein Studierender auf einen Platz in einer Wohnanlage des Studierendenwerkes Münster Wie lange wartet ein Studierender auf einen Platz in der Wohnanlage des Studierendenwerkes an der Scharnhorststraße Wie lange wartet ein Studierender auf einen Platz in der Wohnanlage des Studierendenwerkes an der Scharnhorststraße Wie lange wartet ein Studierender auf einen Platz in der Wohnanlage des Studierendenwerkes an der Scharnhorststraße einen Platz in einer Wohnanlage des Studierendenwerkes in Gievenbeck über die Warteliste?
  • Kosten der Briefaktion des Bürgermeisters zugunsten der Deutschen Glasfaser und sämtliche Korrespondenz
    Gemeinde Willstätt – Baden-Württemberg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate her , 225,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Bürgermeister Huber bekam einen Textvorschlag, den er überarbeitet hat. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen
  • Straße an Baustelle Kleikstraße (Projekt Greentower)
    Kommunalverwaltung Herzogenrath – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Es erscheint unwahrscheinlich das es keine Treffen zwischen Kommune und dem privaten Bauträger gab. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger ein Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen
  • Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Diese Auskunft darf aber nicht unmittelbar übersandt werden, sondern nur an ein von der antragstellenden In einer Auskunft nach § 42 BZRG werden alle Eintragungen einer Person im Bundeszentralregister aufgeführt , während ein Führungszeugnis gegebenenfalls einen beschränkten Auskunftsumfang aufweist (vgl. § 32 BZRG Sofern die antragstellende Person in der Bundesrepublik Deutschland wohnhaft ist, ist der Antrag persönlich
  • in der Trägerschaft eines Rehabilitationsträgers stehen, enthalten: 1. Muster der LPV und die Inhalte zum BeWo im Landesrahmenvertrag zu finden. Finanzierung.“ Ich beantrage vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen um Übersendung der Zudem beantrage ich gemäß § 4 Abs. 1 IFG NRW Auskunft, ob und wann eine Anpassung des landeseinheitliche Zur Frage, wann eine Anpassung der Leistungs- und Prüfungsvereinbarung insbesondere auch vor dem Hintergrund
  • Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen In diesem Fall bitte ich um einen IFG-Antrag des Vereins, vertreten durch den Vorstand, oder den Nachweis Auch im Falle eines hinreichend bestimmten Antrags würde es sich voraussichtlich nicht um eine gebührenfreie Antragstellung, da das Ziel der Kampagne, Druck auf die Bundesregierung auszuüben ein „echtes Lobbyregister Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen
  • Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre
  • Nach Firmen benannte Hörsäle im C.A.R.L.
    Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Bitte senden Sie mir jeweils den Vertrag oder die Vereinbarung zu, der mit der jeweiligen Firma zu dieser Bitte senden Sie mir jeweils den Vertrag oder die Vereinbarung zu, der mit der jeweiligen Firma zu dieser Ich bitte um Verständnis dafür, dass eine Übersendung und Veröffentlichung der Verträge aufgrund von Dienst des Bundestages schätzt den entsprechenden Paragraphen § 6 IFG Bund folgendermaßen ein: „In Bezug im vorliegenden Fall der Benennung der Hörsäle nicht, wie den Firmen durch die Veröffentlichung der
  • Alles soll man selber privat bezahlen, auch wenn man in einer GKV ist, es hilft keiner bei Arbeitsunfällen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen , Bundesregierung und Bundestag.
  • Ich habe dem Antragsteller eine Kopie meines Auskunftsersuchens zur Information übersandt. Verfahrens von einer Beantwortung der Anfrage abgesehen wird. Auf die exakt gleichlautende Frage zur Behandlung eines Antrags auf Beschränkung der Vollstreckung an Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen
  • Prüfung der Wirtschaftlichkeit der StUB
    Stadt Erlangen – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre Eine zweite Frage ist, zu welchem Zeitpunkt ist der Break-even-Point der StUB, die zur Verringerung der > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre
  • Registrierung Sozialwohnung nach BayWoFG und BayWoBindG
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag nach Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises Projekt eines privaten Vereins nicht beachten, soweit sie sich auf die bisherige Anfrage und Bitte geben Sie den Inhalt eines solchen Änderungsantrages dann ggf. auch an das Bayerische Verwaltungsgericht Die Datenschutzbeauftragten auf Bundesebene, der Bayerische Datenschutzbeauftragte, als auch die Regierung
  • Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre , dass in Form einer IFG-Anfrage an Sie gerichtet wurde, übergeben und mich darüber informiert, dass > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre
  • Leistungsvergaben an die GIZ – Nachgefragt III
    Auswärtiges Amt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen /in anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf Ihre Anfrage nach dem Rechte Dritter – natürliche oder juristische Personen, die nicht der dem IFG innewohnenden Auskunftspflicht Auf den zeitlichen Umfang kommt es bei der Frage, ob es sich um eine einfache Auskunft handelt, jedoch Amt selbst der Auskunftsverpflichtung des IFG des Bundes.
  • § 34 BauGB
    Hessisches Statistisches Landesamt – Hessen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Gebühren fallen somit nicht an. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen /in FragDenStaat Bauen Sehr Antragsteller/in wir haben Ihre Anfrage erhalten, ich leite sie an den
  • Sozialdatenschutz in Jobcentern
    Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Aufgrund der zahlreichen Anfragen kann eine gewisse Wartezeit bei der Bearbeitung entstehen. Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch
  • C) Im Eigentum des Bundes und der Länder befinden sich ebenfalls viele Gebäude, für die ein Umbau der C) Im Eigentum des Bundes und der Länder befinden sich ebenfalls viele Gebäude, für die ein Umbau der Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Ihre Frage nach weitergehenden Informationen zu den Plänen der Bundesregierung zur Änderung bisheriger den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG).
  • Mikrozensus: Verfahren und Erhebungsbeauftragte
    Statistisches Landesamt Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen B. zur Ermittlung des vollständigen Namens oder zur Feststellung der Auskunftspflicht. die einbezogenen Personen besteht eine Auskunftspflicht (§ 13 MZG). Zu 9.6: Das Bundesstatistikgesetz sieht vor, dass die Auskunftspflichtigen die aus der Auskunftserteilung Ämtern des Bundes und der Länder gemeinschaftlich jedes Jahr über das gesamte Kalenderjahr bzw. zu einer
  • Bestellung des angepassten Omikron-Impfstoffs
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen > Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Im Sinne des bestmöglichen Schutzes der Bevölkerung hat Deutschland bereits 2020 über die Verträge der aktuellen Entwicklung der Pandemie setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass die EU-Verträge flexibilisiert
  • Meiner Meinung nach ist ein datenschutzrechtliches Interesse zur Aufklärung der Frage nicht gegeben. Meiner Meinung nach ist ein datenschutzrechtliches Interesse zur Aufklärung der Frage nicht gegeben. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen
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